Chronik des Integrationsrates

Der Essener Integrationsrat besteht seit über 35 Jahren. In dieser Zeit veränderte und verbesserte sich seine Arbeitsweise und Struktur ständig. Die wichtigsten Eckpunkte seiner wechselvollen Geschichte sind hier in der Chronik zusammen gestellt.

Juli 1974

Als Antwort auf die immer deutlicher werdende Notwendigkeit einer politischen Interessenvertretung für die nichtdeutsche Bevölkerung stellt die Verwaltung der Stadt Essen erste Überlegungen zur Einrichtung eines entsprechenden Gremiums an.

Januar 1975

Der Sozialausschuss der Stadt Essen beauftragt die Verwaltung mit der Einrichtung eines Ausländerbeirates. Die Mitglieder werden hauptsächlich durch die Verbände benannt. Durch die Beteiligung von Ratsvertretern als Ausländerbeiratsmitglied ist eine enge Anbindung an den Rat der Stadt gewährleistet. Die Geschäftsführung für den Ausländerbeirat liegt beim Sozialdezernat, den Vorsitz hat der Sozialdezernent.

24.10.1975

Der erste Ausländerbeirat der Stadt Essen trifft sich zu seiner konstituierenden Sitzung. 

1976 bis 1981

Der Ausländerbeirat gibt sich eine Ordnung, die im Laufe seiner Amtszeit mehrfach ergänzt und überarbeitet wird. Zur Effektivierung der Arbeit wird die Bildung von drei Arbeitsgruppen zu den Themen Öffentlichkeitsarbeit, Schule und Kultur beschlossen.

1982 bis 1983

Um das politische Gewicht des Ausländerbeirates zu stärken und die Arbeit zu effektivieren, wird auf Antrag des Rates der Stadt Essen eine neue Ordnung erarbeitet. Der Vorsitz des Ausländerbeirates wird nunmehr nicht mehr vom Sozialdezernenten, sondern von einem Ratsmitglied übernommen. Die Stellvertreterposition muß durch ein ausländisches Mitglied eingenommen werden.

1985

Mit seiner dritten Ordnung stellt der Ausländerbeirat die Weichen für die Urwahl seiner ausländischen Mitglieder. Erstmalig hat der Beirat zu dieser Zeit die Möglichkeit, Sachkundige Einwohner für die Ratsausschüsse Kultur-, Schul- und Sozialausschuss vorzuschlagen. 

1987

Am  8. November 1987 werden zum ersten Mal in Essen die ausländischen Mitglieder des Beirates von der wahlberechtigten ausländischen Bevölkerung gewählt. Am Ende dieser Urwahl setzt sich der neue Ausländerbeirat wie folgt zusammen:

14 Sitze werden (direkt gewählt) durch zehn Mitglieder aus der Türkei, zwei Mitglieder aus Griechenland und je einem aus Italien und Spanien besetzt. Die Anwerbestaaten Marokko, Jugoslawien und Portugal sind mit je einem Überhangmandat (Minderheitenschutz) vertreten.
12 deutsche Mitglieder werden über den Rat, die Wohlfahrtsverbände, Stadtsportbund und Arbeitskreis Jugend benannt und ergänzen den Ausländerbeirat. Nach der Urwahl werden 17 der 29 Sitze des Ausländerbeirates von ausländischen Mitgliedern besetzt. Der Vorsitz bleibt weiterhin bei einem Ratsmitglied, die Stellvertretung bei einem ausländischen Mitglied.

1992

Nach fünfjähriger Amtszeit wird turnusgemäß am 8. November 1992 der neue Ausländerbeirat gewählt. Nach der vorangegangenen Neufassung der Satzung und Wahlordnung durch den Rat setzt sich der neue Beirat zusammen aus:

16 gewählten Vertreter/-innen der ausländischen Wohnbevölkerung (stimmberechtigt),
aus 8 vom Rat gewählten Ratsvertretern (stimmberechtigt), und aus 9 beratenden Verbandsvertretern.

1994

Mit der im Oktober 1994 in Kraft getretenen neuen Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen wird eine Neuwahl und die Neufassung der Geschäftsordnung des Essener Ausländerbeirates notwendig.

1995

Am 26. März 1995 werden 27 Männer und Frauen nach der neuen Gemeindeordnung von der ausländischen Bevölkerung als Mitglieder des Ausländerbeirates gewählt. Vertreter/-innen von Verbänden und Ratsfraktionen nehmen beratend an den Sitzungen des Beirates teil. Den Vorsitz übernimmt erstmalig ein ausländisches Mitglied.

1999

Am 7. November 1999 fanden die Wahlen zum 4. Ausländerbeirat statt.

2004

Auf gemeinsamen Beschluss des Ausländerbeirates und des Rates der Stadt wird von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, im Rahmen der Experimentierklausel der Gemeindeordnung vom § 27 abzuweichen. Statt eines Ausländerbeirates wird ein Integrationsbeirat gebildet. Die Wahl erfolgte am 21.11.2004.

Rund 41.300  Migranten und Migrantinnen hatten am 21.11.2004 die Wahl zwischen 7 Listen und 2 Einzelbewerbern. In 19 Wahllokalen konnten sie zwischen 8:00 Uhr und 18:00 Uhr ihre Stimme abgeben und somit die Zusammensetzung des Integrationsbeirates in den nächsten 5 Jahren bestimmen. Die Wahlbeteiligung von 8,8 % bedeutet leider eine nochmalige Verschlechtrung gegenüber den Wahlen im Jahre 1999.

29.11.2005

Der Integrationsbeirat feiert sein 30jähriges Bestehen.

30.6.2009

Der Landtag beschließt mit dem Gesetz zur Förderung der politischen Partizipation in den Gemeinden eine umfangreiche Veränderung der Rechtsgrundlage zur Einrichtung von Integrationsgremien. Nunmehr haben die Städte und Gemeinden einen weitreichenden Gestaltungsspielraum zu Art, Form und Zusammensetzung. Der Rat entscheidet in seiner Novembersitzung, dass ein Integrationsrat eingerichtet wird.

7.2.2010

Am 7.2.2010 wurden die 18 Vertreter der Essener Migranten gewählt, die gemeinsam mit den 9 Ratsmitgliedern den neuen Integrationsrat bilden.

Rund 47.490  Migranten und Migrantinnen hatten am 7.2.2010 die Wahl zwischen 13 Listengemeinschaften, auf denen sich insgesamt 128 Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl stellten. In 19 Wahllokalen konnten sie zwischen 8:00 Uhr und 18:00 Uhr ihre Stimme abgeben und somit die Zusammensetzung des Integrationsrates in den nächsten 5 Jahren bestimmen. Die Wahlbeteiligung lag mit 13,6 % deutlich über dem Landesdurchschnitt.

26.01.2011

Die Staatsanwaltschaft Essen hat einen Betrugsversuch bei der letzten Wahl zum Integrationsrat festgestellt. Deshalb ordnet der Stadtrat am 26.01.11 Neuwahlen an.

20.11.2011

Die Wiederholungswahl des Integrationsrates in Essen hat am 20.11.2011 stattgefunden. Eindeutiger Wahlsieger ist die Allianz der Essener Türken, diese hat jetzt drei Mandate mehr. Die Integrationsliste der CDU hat nach der Wahl anstatt einem Mandat zwei. Einen Abgleich der Mandate vor und nach der Wiederholungswahl und weitere Informationen finden Sie oben rechts auf dieser Seite unter: Informationen zu den Wahlen.