Neuwahl des Integrationsbeirates im Jahre 2004

Das Essener Modell: Integrationsbeirat

Durch die Handlungsempfehlungen der Landesregierung zur Beteiligung von Zugewanderten an der Kommunalvertretung räumt die Landesregierung den Kommunen Abweichungen vom Ausländerbeiratsmodell nach § 27 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen ein. Auch Essen nutzt diese Regelung und richtet einen Integrationsbeirat ein. Der Integrationsbeirat besteht aus 27 Migrantenvertretern und je einem beratenden Ratsmitglied pro Fraktion. Die Aufnahme weiterer Berater regelt der Integrationsbeirat in seiner Geschäftsordnung. Es wird eine Vertretungsregelung eingeführt. Der/die Vorsitzende und die Stellvertreter/innen werden aus der Mitte des Integrationsbeirates gewählt. Briefwahl und Wahlrecht für Eingebürgerte werden nicht eingeführt.

Wahlergebnisse

Rund 41.300 Migranten und Migrantinnen hatten am 21.11.2004 die Wahl zwischen 7 Listen und 2 Einzelbewerbern. In 19 Wahllokalen konnten sie zwischen 8:00 Uhr und 18:00 Uhr ihre Stimme abgeben und somit die Zusammensetzung des Integrationsbeirates in den nächsten 5 Jahren bestimmen. Insgesamt beteiligten sich 3648 Wählerinnen und Wähler an der Wahl. Gültig hiervon waren 3603 Stimmen. Die Wahlbeteiligung von 8,8 % bedeutet leider eine nochmalige Verschlechterung gegenüber den Wahlen im Jahre 1999.

Folgende Listen ziehen in den Integrationsbeirat ein:

Liste Libanesischer Zedernverein

16,6 % der Stimmen, 4 Mandate

Internationale GRÜNE Liste

3,9 % der Stimmen, 1 Mandat

Liste Allianz des intergrationellen Arbeitkreises

4,1 % der Stimmen, 1 Mandat

Liste Allianz der Essener Türken

48,2 % der Stimmen, 13 Mandate

Einzelbewerber Kahraman Arslan

2,1 % der Stimmen, 1 Mandat

Sozialdemokratische Internationale Liste

8,5 % der Stimmen, 2 Mandate

Einzelbewerber Sadik Cicin

2,8 % der Stimmen, 1 Mandat

Liste für GLEICHE RECHTE

6,5 % der Stimmen, 2 Mandate

Internationale Demokratische Liste Essen

7,2 % der Stimmen, 2 Mandate