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Coronavirus: Einschränkungen des öffentlichen Lebens in Essen

Zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen die Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 erlassen. In ihrer aktuell geltenden Fassung gilt sie bis einschließlich 1. Juli und sieht weitere Lockerungensmaßnahmen im öffentlichen Leben vor, allerdings gelten auch weiterhin Kontakteinschränkungen und Mundschutzpflicht. Die zugehörige Anlage informiert über die Hygiene- und Infektionsschutzstandards zur CoronaSchVO NRW.

Verstöße gegen die CoronaSchVO werden gemäß des zugehörigen Straf- und Bußgeldkatalogs geahndet.

Das Ordnungsamt der Stadt Essen hat für Bürgerinnen und Bürger hier FAQ zu den geltenden Regelungen zusammengestellt. Sie finden Antworten auf häufig gestellte Fragen auch auf der Website des Landes Nordrhein-Westfalen.

Folgende Regelungen gelten für die entsprechenden Bereiche vorerst bis zum 15. Juli:

Mundschutzpflicht

Inhaberinnen und Inhaber, Geschäftsleitungen, Beschäftigte, Kundschaft, Nutzerinnen und Nutzer sowie Patientinnen und Patienten müssen in folgenden Bereichen eine textile Mund-Nase-Bedeckung wie Alltagsmasken, Schals oder Tücher tragen:

  • in geschlossenen Räumlichkeiten bei Konzerten und Aufführungen, außer am Sitzplatz
  • in geschlossenen Räumlichkeiten von Museen, Ausstellungen, Galerien, Schlössern, Burgen, Gedenkstätten und ähnlichen Einrichtungen
  • in geschlossenen Räumlichkeiten von Tierparks, Zoologischen und Botanischen Gärten sowie von Garten- und Landschaftsparks
  • in Innenbereichen von Ausflugsschiffen, Kutschen, historischen Eisenbahnen und ähnlichen Einrichtungen
  • beim praktischen Fahrunterricht und der Fahrprüfung
  • in Verkaufsstellen und Handelsgeschäften, auf Wochenmärkten, auf sämtlichen Allgemeinflächen von Einkaufszentren, in "Shopping Malls", "Factory Outlets" und vergleichbaren Einrichtungen sowie in Wettvermittlungsstellen
  • auf Messen und Kongressen, außer am Sitzplatz
  • in sämtlichen Verkaufs- und Ausstellungsräumen von Handwerkern und Dienstleistern sowie bei der Erbringung und Inanspruchnahme von Handwerks- und Dienstleistungen, die ohne Einhaltung eines Sicherheitsabstands von 1,5 Metern zum Kunden erbracht werden
  • in geschlossenen Räumlichkeiten von gastronomischen Einrichtungen, außer am Sitzplatz
  • in Arztpraxen und ähnlichen Einrichtungen des Gesundheitswesens
  • bei der Nutzung von Beförderungsleistungen des Personenverkehrs und seiner Einrichtungen, z. B. Bus und Bahn sowie Haltestellen und Bahnhöfe
  • in Warteschlangen vor den vorgenannten Einrichtungen

Ausnahmen:

  • Kinder bis zum Schuleintrittsalter
  • Personen, die aus medizinischen Gründen keine Mund-Nase-Bedeckung tragen können, was durch ein Attest nachzuweisen ist
  • Inhaberinnen und Inhaber, Geschäftsleitungen und Beschäftigte, die durch gleich wirksame Schutzmaßnahmen, wie Abtrennungen aus Glas bzw. Plexiglas, oder hilfsweise – falls das dauerhafte Tragen einer textilen Mund-Nase-Bedeckung zu Beeinträchtigungen führt – durch das Tragen eines das Gesicht vollständig bedeckenden Visiers geschützt werden

Die Mund-Nase-Bedeckung kann vorübergehend abgelegt werden, wenn das zur Ermöglichung einer Dienstleistung, ärztlichen Behandlung oder aus anderen Gründen, wie der Kommunikation mit Gehörlosen oder zur Einnahme von Speisen, zwingend erforderlich ist.

Bürgerinnen und Bürger finden hier eine einfache Näh- und Pflegeanleitung für einen Behelfs-Mund-Nase-Schutz. Sie steht in mehreren Sprachen zum Download zur Verfügung.

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Verhalten im öffentlichen Raum und Abstandhalten

Bürgerinnen und Bürger müssen sich im öffentlichen Raum so verhalten, dass sie sich und andere Personen keiner vermeidbaren Infektionsgefahr aussetzen. Dazu gehört unter anderem das Einhalten des Mindestabstands von 1,5 Metern zu anderen Personen, die nicht den untenstehenden Personengruppen angehören, auch in Warteschlangen. Ist dies aus medizinischen, rechtlichen, ethischen oder baulichen Gründen nicht möglich, sollte eine textile Mund-Nase-Bedeckung getragen werden. Einsatzsituationen von Sicherheitsbehörden, Feuerwehr und Rettungsdienst können eine Unterschreitung des Mindestabstands erforderlich machen.

Im öffentlichen Raum dürfen mehrere Personen nur zusammentreffen, wenn es sich um folgende Personen bzw. Anlässe handelt:

  • Verwandte in gerader Linie, Geschwister, Ehegattinnen und -gatten, Lebenspartnerinnen und -partner, auch wenn sie nicht in häuslicher Gemeinschaft leben
  • Personen aus maximal zwei verschiedenen Haushalten
  • Begleitung minderjähriger und unterstützungsbedürftiger Personen, auch wenn sie nicht in einem Haushalt leben
  • Zwingend notwendige Zusammenkünfte aus betreuungsrelevanten Gründen, auch wenn sie nicht in einem Haushalt leben
  • In allen übrigen Fällen höchstens zehn Personen, auch wenn sie nicht in häuslicher Gemeinschaft leben

Andere Personenansammlungen im öffentlichen Raum sind nicht gestattet.

Ausnahmen:

  • unvermeidliche Ansammlungen bei der bestimmungsgemäßen Verwendung zulässiger Einrichtungen, z. B. im ÖPNV
  • Teilnahme an Veranstaltungen und Versammlungen, die nach der CoronaSchVO zulässig sind
  • zulässige sportliche Betätigungen
  • zulässige Angebote der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit
  • zwingende Zusammenkünfte zur Berufsausübung im öffentlichen Raum

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Rückverfolgbarkeit von Kontakten

Wenn Personen zusammentreffen, muss die Rückverfolgbarkeit sichergestellt sein. Alle anwesenden Personen, z. B. Gäste, Kundschaft etc., müssen mit Name, Adresse und Telefonnummer erfasst werden. Bei wechselnden Personenkreisen müssen auch der Zeitraum des Aufenthalts bzw. Zeitpunkt von An- und Abreise schriftlich dokumentiert werden. Dafür ist das Einverständnis der Personen nötig. Die Daten müssen vier Wochen aufbewahrt, vor dem Zugriff Unbefugter gesichert und nach Ablauf der Frist vollständig vernichtet werden. Aufgezeichnete Daten müssen der zuständigen Behörde bei Bedarf zur Verfügung gestellt werden. Die Coronaschutzverordnung spricht hierbei von der einfachen Rückverfolgbarkeit.

Bei der besonderen Rückverfolgbarkeit muss die verantwortliche Person zusätzlich zur Erhebung der Daten einen Sitzplan erstellen und vier Wochen aufbewahren.

In den Fällen, in denen die Rückverfolgbarkeit durch die CoronaSchVO nicht explizit angeordnet wird, müssen Personen im Fall einer Coronavirus-Infektion vier Wochen lang sämtliche Kontakte und deren Daten der Unteren Gesundheitsbehörde benennen können.

Hygiene- und Infektionsschutzkonzepte

Werden für Einrichtungen und Angebote besondere Hygiene- und Infektionsschutzkonzepte vorausgesetzt, müssen diese Maßnahmen zur Einhaltung des Mindestabstands und zur besonderen Infektionshygiene umfassen. Auch die organisatorische Umsetzung und die Verantwortlichkeiten müssen in den Konzepten geregelt sein. Wenn der Mindestabstand in bestimmten Bereichen kurzfristig nicht eingehalten werden kann, kann das Konzept alternativ die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung vorsehen.

Ein Hygiene- und Infektionsschutzkonzept muss vor der Eröffnung der Einrichtung oder der Durchführung des Angebots der Unteren Gesundheitsbehörde zur Information vorgelegt werden. Verantwortlich für die Umsetzung der Konzepte sind die für die Einrichtung bzw. das Angebot verantwortlichen Personen. Die Untere Gesundheitsbehörde kann Änderungen verlangen und weitere Anforderungen festlegen.

Handel, Messen und Kongresse

Alle Handelseinrichtungen können öffnen, wenn sie geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts, zur Gewährleistung des Mindestabstands, auch in Warteschlangen, und zur Umsetzung der Mundschutzpflicht treffen. In Einkaufszentren, "Shopping Malls", "Factory Outlets" und vergleichbaren Einrichtungen gilt dies auch für die Allgemeinflächen und allgemeine Sanitärräume.

Die Anzahl der gleichzeitig im Geschäftslokal anwesenden Kundinnen und Kunden ist auf maximal eine Person pro sieben Quadratmeter Verkaufsfläche ist begrenzt.

Messen, Kongresse, Ausstellungen, Spezialmärkte und ähnliche Veranstaltungen sind mit einem entsprechenden Hygiene- und Infektionsschutzkonzepts und unter Beachtung der festgelegten Hygiene- und Infektionsschutzstandards erlaubt.

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Handwerker, Dienstleister und Heilberufe

Handwerker und Dienstleister müssen in ihren Geschäftslokalen geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts, zur Gewährleistung des Mindestabstands, auch in Warteschlangen, und zur Umsetzung der Mundschutzpflicht treffen. Die Anzahl der gleichzeitig im Geschäftslokal anwesenden Kundinnen und Kunden ist auf maximal eine Person pro sieben Quadratmeter Verkaufsfläche begrenzt.

Bei Friseurleistungen, Fußpflege, Kosmetik, Nagelstudios, Maniküre und Massage sowie Tätowieren und Piercen, wo der Mindestabstand von 1,5 Metern zum Kunden nicht eingehalten werden kann, sind die Hygiene- und Infektionsschutzstandards der CoronaSchutzVO NRW zu beachten.

Bei anderen Handwerker- und Dienstleistungen, bei denen der Mindestabstand von 1,5 Metern zum Kunden nicht eingehalten werden kann, und bei körperbezogenen Dienstleistungen wie Sonnenstudios muss zusätzlich eine möglichst kontaktarme Erbringung gewährleistet werden.

Angehörige der Heilberufe mit Approbation und Personen, die zur Ausübung der Heilkunde gemäß § 1 des Heilpraktikergesetzes befugt sind, sollen bei ihren Tätigkeiten die jeweils aktuell geltenden Empfehlungen und Richtlinien des Robert Koch-Instituts beachten. Dies gilt auch für Tätigkeiten der ambulanten Pflege und der Betreuung.

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Gastronomie

Restaurants, Gaststätten, Kneipen, Bars, Imbisse, (Eis-)Cafés, öffentlich zugängliche Mensen und Kantinen, Speisewagen und Bistros im Personenverkehr sowie ähnliche Einrichtungen dürfen öffnen, wenn sie die Hygiene- und Infektionsschutzstandards einhalten.

An einem Tisch sitzen dürfen alle Personen, die auch in der Öffentlichkeit zusammentreffen dürfen.

Nicht öffentlich zugängliche Mensen und Kantinen von Betrieben, Behörden und (Aus-)Bildungseinrichtungen dürfen unter Einhaltung entsprechender Hygiene-, Zutritts- und Abstandsregelungen zur Versorgung der Beschäftigten und Einrichtungsnutzerinnen und -nutzer betrieben werden.

Die genannten gastronomischen Betriebe dürfen unter Einhaltung der Hygiene-, Zutritts- und Abstandsregelungen abgetrennte und gut zu durchlüftende Räumlichkeiten für Veranstaltungen und Versammlungen zur Verfügung stellen, die nach der Coronaschutzverordnung erlaubt sind.

Die Regelungen gelten entsprechend für die Vermietung von Räumen ohne gastronomischen Service, wenn dieser durch Dritte, z. B. Catering, oder den Mieter selbst erfolgt.

Der Betrieb von Clubs, Diskotheken und ähnliche Einrichtungen ist untersagt.

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Selbstständige und Arbeitgeberverantwortung

Selbstständige, Betriebe und Unternehmen müssen ihren arbeitsschutzrechtlichen Hygiene- und Schutzpflichten nachkommen sowie Infektionsrisiken reduzieren.

Versammlungen, Zusammenkünfte und Veranstaltungen aus beruflichen, gewerblichen und dienstlichen Gründen, nicht jedoch aus geselligen Anlässen wie Betriebsfeiern, sind innerhalb von Unternehmen, Betrieben und Behörden erlaubt. Gegebenenfalls muss für die einfache Rückverfolgbarkeit der Kontakte gesorgt werden. Bei Veranstaltungen an anderen Orten müssen die dort geltenden Bestimmungen beachtet werden.

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Bildung

Hochschulen und Schulen des Gesundheitswesens
Der Lehr- und Prüfungsbetrieb an Hochschulen und an den Schulen des Gesundheitswesens ist zulässig. Auch interne Veranstaltungen der Berufsaus-, -fort- und -weiterbildung im Öffentlichen Dienst ist unter Einhaltung der allgemeinen Hygiene- und Abstandsregeln, zur Begrenzung des Zutritts zu Schulungs- und Prüfungsräumen und der Rückverfolgbarkeit der Personen zulässig.

Bibliotheken
Bibliotheken, Hochschulbibliotheken und Archive müssen den Zugang zu ihren Angeboten beschränken und strenge Schutzauflagen einhalten. Dazu zählen insbesondere die Rückverfolgbarkeit der Besucherinnen und Besucher, die Reglementierung der Besucherzahl, Mindestabstände zwischen Lese- und Arbeitsplätzen von 1,5 Metern, Hygienemaßnahmen und Aushänge mit Hinweisen dazu.

Sonstige Bildungsangebote, Musik- und Fahrschulen
Bei der Durchführung von Bildungsangeboten und Prüfungen in Einrichtungen der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit, Volkshochschulen, Musikschulen und sonstigen öffentlichen, kirchlichen oder privaten außerschulischen Einrichtungen und Organisationen müssen Vorkehrungen zur Einhaltung der allgemeinen Hygiene- und Abstandsregeln sowie zur Rückverfolgbarkeit von Personen getroffen werden. Ausnahmen des Mindestabstandes bestehen nur beim Betreten und Verlassen des Unterrichtsraums sowie bei kurzzeitigen Bewegungen zwischen den Sitzreihen, wobei eine Mund-Nase-Bedeckung getragen werden muss. Dies gilt auch für Angebote der Selbsthilfe.

Außer bei schriftlichen Prüfungen, dürfen Veranstaltungen mit mehr als 100 Personen nur mit einem besonderen Hygiene- und Infektionsschutzkonzept stattfinden.

Sportliche Bildungsangebote dürfen nur unter bestimmten Hygiene- und Abstandsregelungen erfolgen (siehe Informationen unter dem Punkt "Sport").

Wenn die 1,5 Meter Mindestabstand bei Ausbildungstätigkeiten und bei Prüfungen in körpernah arbeitenden Dienstleistungsberufen unterschritten werden müssen, ist auf eine möglichst kontaktarme Durchführung, Händehygiene und möglichst eine Mund-Nase-Bedeckung zu achten, ebenso wie auf weitere tätigkeitsbezogene Vorgaben aus der Anlage zur CoronaSchVO zu den Hygiene- und Infektionsschutzstandards.

Auch in Musikschulen müssen die Vorgaben aus der Anlage zur CoronaSchVO zu den Hygiene- und Infektionsschutzstandards beachtet werden.

Der Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen gilt nicht für den praktischen Unterricht von Fahrschulen.

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Sport

Beim Sport- und Trainingsbetrieb sowie bei Wettkämpfen im Breiten- und Freizeitsport auf und in öffentlichen oder privaten Sportanlagen und im öffentlichen Raum sind geeignete Vorkehrungen zur Einhaltung aller Hygiene-, Infektionsschutz-, Zutritts- und Abstandsregeln, auch in Dusch- und Waschräumen, Umkleide-, Gesellschafts- und sonstigen Gemeinschaftsräumen sowie in Warteschlangen, zu treffen.

Fitnessstudios dürfen bei Einhaltung der Hygiene- und Infektionsschutzstandards der Anlage zur CoronaSchVO wieder öffnen.

Der nicht-kontaktfreie Sport-, Trainings- und Wettbewerbsbetrieb im Breiten- und Freizeitsport ohne Mindestabstand ist bis auf weiteres in geschlossenen Räumen nur Personen gestattet, die sich auch sonst in der Öffentlichkeit treffen können. Im Freien ist dies mit bis zu 30 Personen zulässig, wenn die einfache Rückverfolgbarkeit sichergestellt wird.

Folgende weiteren Wettkämpfe sind gestattet:

  • Wettbewerbe in Profiligen mit Infektionsschutzkonzept und unter Berücksichtigung arbeitsschutzrechtlicher Hygiene- und Schutzpflichten sowie Reduzierung von Infektionsrisiken
  • Wettbewerbe im Berufsreitsport und Pferderennen mit entsprechenden Abstand-, Hygiene- und Infektionsschutzstandards

Das Betreten von Sport- und Wettbewerbsanlagen durch bis zu 100 Zuschauerinnen und Zuschauer ist bei Sicherstellung der einfachen Rückverfolgbarkeit erlaubt.

Sportfeste und ähnliche Sportveranstaltungen sind bis mindestens 31. August 2020 untersagt.

Ausgenommen von diesen Regelungen sind der Sportunterricht und das Training der Bundes- und Landesstützpunkte sowie das Training der Berufsportler.

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Freizeit, Kultur und Sonstiges

Auf Grundlage eines Hygiene- und Infektionsschutzkonzeptes und unter Einhaltung geeigneter Hygiene-, Zutritts- und Abstandsvorkehrungen sowie ggf. dem Tragen von Mund-Nase-Bedeckungen dürfen folgende Einrichtungen bzw. Angebote öffnen bzw. stattfinden:

  • Konzerte und Aufführungen in Theatern, Opern- und Konzerthäusern, Kinos und anderen (Kultur-)Einrichtungen sowie auf Veranstaltungsbereichen im Freien mit bis zu 100 Zuschauern. Wenn die Teilnehmer auf festen Plätzen sitzen, kann der Mindestabstand durch die Sicherstellung der besonderen Rückverfolgbarkeit ersetzt werden. Mehr Zuschauer sind nur mit einem genehmigten Hygiene- und Infektionsschutzkonzept möglich. Bei Aufführungen mit Sprechtheater, Musik mit Blasinstrumenten oder Gesang muss zwischen Publikum und Bühne mindestens drei Meter Abstand sein.
  • Autokinos, Autotheater und ähnliche Einrichtungen: Zwischen den Fahrzeugen muss mindestens 1,5 Meter Abstand sein und der Ticketerwerb sowie die Nutzung von Sanitärräumen muss unter Berücksichtigung entsprechender Hygiene-, Zutritts- und Abstandsregeln sowie der Kontaktverbote erfolgen. Die Anzahl von gleichzeitig anwesenden Kundinnen und Kunden darf eine Person pro sieben Quadratmeter nicht überschreiten.
  • Museen, Kunstausstellungen, Galerien, Schlösser, Burgen, Gedenkstätten und ähnliche Einrichtungen, wobei pro sieben Quadratmeter maximal eine Person erlaubt ist.
  • Führungen bei sichergestellter einfacher Rückverfolgbarkeit, auch außerhalb von Einrichtungen, z. B. bei Stadtführungen
  • Freizeitparks und Indoor-Spielplätze mit Hygiene- und Infektionsschutzkonzept
  • Schwimmbäder, Saunen und vergleichbare Wellnesseinrichtungen bei Beachtung der in der Anlage zur CoronaSchVO festgelegten Hygiene- und Infektionsschutzstandards
  • Zoos, Tierparks, Botanische Gärten, Garten- und Landschaftsparks, wobei maximal eine Person pro sieben Quadratmeter erlaubt ist
  • Ausflugsfahrten mit Schiffen, Kutschen, historischen Eisenbahnen und ähnlichen Einrichtungen
  • Spielhallen, Wettbüros und ähnliche Einrichtungen
  • Spielbanken mit einem besonderen Hygiene- und Infektionsschutzkonzept

Spielplätze im Freien sind wieder geöffnet.

Vereine, Sportvereine sowie sonstige Sport- und Freizeiteinrichtungen dürfen abgetrennte und gut zu durchlüftende Räumlichkeiten für nach der Coronaschutzverordnung zulässige Veranstaltungen und Versammlungen zur Verfügung stellen.

Untersagt sind:

  • Musikfeste, Festivals und ähnliche Kulturveranstaltungen bis mindestens 31. August
  • Clubs, Diskotheken und ähnliche Einrichtungen
  • Sexuelle Dienstleistungen in und außerhalb von Prostitutionsstätten, Bordellen und ähnlichen Einrichtungen

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Tourismus und Ferien

Übernachtungsangebote zu touristischen Zwecken in Hotels, Pensionen, Jugendherbergen und ähnlichen Beherbergungsbetrieben sind für Personen untersagt, die keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union, Islands, Liechtensteins, Norwegens, der Schweiz oder des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Nordirland haben. Gleiches gilt für Übernachtungsangebote zu touristischen Zwecken in Ferienwohnungen, Ferienhäusern sowie auf Campingplätzen. Das gilt nicht für dauerhaft angemietete oder im Eigentum befindliche Immobilien und dauerhaft abgestellte Wohnwagen, Wohnmobile und ähnlichem.

In Hotels, Pensionen, Jugendherbergen und ähnlichen Beherbergungsbetrieben ist zudem die Unterbringung von Personen untersagt, die aus einem Gebiet oder einer Einrichtung mit erhöhtem Infektionsgeschehen stammen und nicht über ein ärztliches Zeugnis verfügen, das belegt, dass keine Anhaltspunkte für eine Coronavirus-Infektion vorhanden sind. Das Zeugnis muss sich auf eine molekularbiologische Testung stützen, die höchstens 48 Stunden vor der Anreise vorgenommen worden ist und deren Befund aus einem fachärztlichen Labor stammt. Die 48-Stunden-Frist beginnt dabei zum Zeitpunkt der Feststellung des Testergebnisses. Dieses Unterbringungsverbot gilt nicht für Gäste, die zwingend notwendig und unaufschiebbar beruflich oder medizinisch veranlasst anreisen, die einen sonstigen triftigen Reisegrund haben, beispielsweise den Besuch eines Familienangehörigen, oder für die das für den Beherbergungsbetrieb zuständige Gesundheitsamt eine Ausnahme zugelassen hat.

Bei der Beherbergung von Gästen, ihrer gastronomischen Versorgung und beim Betrieb von Gemeinschaftseinrichtungen auf Campingplätzen usw. müssen die Hygiene- und Infektionsschutzstandards beachtet werden.

Räumlichkeiten für Veranstaltungen, Versammlungen und Zusammenkünfte mit und ohne gastronomischen Service dürfen Dritten bis auf Weiteres nur unter den in §14 CoronaSchVO "Gastronomie" genannten Voraussetzungen bereitgestellt oder von diesen genutzt werden.

Reisebusreisen und sonstige Gruppenreisen mit Bussen sind unter Beachtung der in der Anlage zur CoronaSchVO festgelegten Hygiene- und Infektionsschutzstandards erlaubt.

In den Sommerferien sind Tagesausflüge, Ferienfreizeiten, Stadtranderholungen und Ferienreisen für Kinder und Jugendliche unter Beachtung der Hygiene- und Infektionsschutzstandards der Anlage zur CoronaSchVO erlaubt.

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Veranstaltungen und Versammlungen

Veranstaltungen und Versammlungen mit bis zu 100 Teilnehmenden sind zulässig, wenn geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, Steuerung des Zutritts sowie des Mindestabstandes von 1,5 Metern, auch in Warteschlangen, gewährleistet werden. Außer im Freien muss zusätzlich die einfache Rückverfolgbarkeit sichergestellt werden. Wenn die Teilnehmer auf festen Plätzen sitzen, kann der Mindestabstand zwischen den Plätzen durch die Sicherstellung der besonderen Rückverfolgbarkeit ersetzt werden. In geschlossenen Räumen ist außerhalb des Sitzplatzes eines Mund-Nase-Bedeckung zu tragen.

Für Veranstaltungen und Versammlungen mit mehr als 100 Teilnehmenden ist ein besonderes Hygiene- und Infektionsschutzkonzept nötig.

Diese Regelungen gelten nicht für Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz, wie Demonstrationen. Hier ist ein Mindestabstand zwischen Teilnehmerinnen und Teilnehmern einzuhalten. Die zuständigen Behörden können weitergehende Schutzmaßnahmen anordnen.

Untersagt sind große Festveranstaltungen wie Volksfeste, Stadt-, Dorf- und Straßenfeste, Schützen- und Weinfeste sowie ähnliche Festveranstaltungen bis mindestens 31. August 2020.

Private Feste sind nur mit einem herausragenden Anlass, wie Hochzeit, Taufe, Geburtstag oder einem Abschluss, und mit höchstens 50 Teilnehmenden zulässig. Das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung und die Einhaltung des Mindestabstands gelten dabei nicht, soweit geeignete Vorkehrungen zur Hygiene und eine einfache Rückverfolgbarkeit sichergestellt sind. Abschlussfeiern von Schulabgangsklassen oder -jahrgängen sind ausschließlich als interne, einmalige selbst organisierte Feste außerhalb von Schulanlagen und Schulgebäuden möglich. Es dürfen mehr als 50 Personen teilnehmen, aber nur Mitglieder der jeweiligen Abschlussklasse oder des jeweiligen Abschlussjahrgangs. Minderjährige müssen eine Einverständniserklärung der Erziehungsberechtigten vorweisen können. Das Ordnungsamt Essen muss mindestens zwei Tage vor der Veranstaltung über diese informiert werden.

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Religiöse Veranstaltungen und Bestattungen

Gottesdienste und Versammlungen der Religionsausübung finden statt. Dabei sind die von den Kirchen und Religionsgemeinschaften aufgestellten Beschränkungen zur Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln zu beachten und die einfache Rückverfolgbarkeit, außer im Freien, zu gewährleisten. Der Mindestabstand zwischen den Personen kann entfallen, wenn die Teilnehmer auf festen Plätzen sitzen und eine besondere Rückverfolgbarkeit sichergestellt werden kann.

Bei Beerdigungen ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Personen einzuhalten, die nicht auch in der Öffentlichkeit zusammentreffen können. Bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen, wie Trauerhallen, ist eine einfache Rückverfolgbarkeit der Personen sicherzustellen. Zusammenkünfte im Anschluss an Beerdigungen können mit bis zu 50 Teilnehmenden durchgeführt werden. Das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung und die Einhaltung des Mindestabstands gelten dabei nicht, soweit geeignete Vorkehrungen zur Hygiene und eine einfache Rückverfolgbarkeit sichergestellt sind.

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Stationäre Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen

Besuche in Krankenhäusern, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, vollstationären Einrichtungen der Pflege und besonderen Wohnformen der Eingliederungshilfe sowie ähnlichen Einrichtungen sind auf Basis eines Hygiene- und Infektionsschutzkonzepts erlaubt. Dieses muss die Empfehlungen und Richtlinien des Robert Koch-Instituts zum Hygiene- und Infektionsschutz umsetzen. Weitere Regelungen treffen die Allgemeinverfügungen des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales.

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Einreise, Bürgertelefon und häufig gestellte Fragen zum Coronavirus

Personen, die aus dem Ausland nach Nordrhein-Westfalen einreisen und sich innerhalb von 14 Tagen vor der Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, müssen sich in NRW für zwei Wochen in Quarantäne begeben und sich telefonisch unter 0201 123-8888 über das Bürgertelefon beim Gesundheitsamt melden. Dies gilt auch für Personen, die zunächst in ein anderes deutsches Bundesland eingereist sind. Risikogebiete sind Staaten und Regionen, die zum Zeitpunkt der Einreise ein erhöhtes Risiko für eine Infektion mit dem Coronavirus aufweisen und vom Robert Koch-Institut als Risikogebiete ausgewiesen werden. Weitere Informationen, auch zu den Ausnahmen, finden Interessierte in der Coronaeinreiseverordnung, die vorerst bis 15. Juli gilt.

Das Bürgertelefon ist unter der Rufnummer 0201 123-8888 montags bis samstags von 9 bis 15 Uhr erreichbar. Dort können sich Bürgerinnen und Bürger rund um das Thema Coronavirus informieren.

Das Gesundheitsamt der Stadt Essen hat Antworten auf die wichtigsten Fragen zum neuartigen Coronavirus hier zusammengefasst.

 
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