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Coronavirus: Einschränkungen des öffentlichen Lebens in Essen

Zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen die Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 erlassen. Sie gilt bis einschließlich 15. Juni und sieht unter anderem Lockerungensmaßnahmen im öffentlichen Leben vor, allerdings auch weiterhin Kontakteinschränkungen und Mundschutzpflicht. Die zugehörige Anlage informiert über die Hygiene- und Infektionsschutzstandards zur CoronaSchVO NRW.

Verstöße gegen die CoronaSchVO werden gemäß des zugehörigen Straf- und Bußgeldkatalogs geahndet.

Das Ordnungsamt der Stadt Essen hat für Bürgerinnen und Bürger hier FAQ zu den geltenden Regelungen zusammengestellt. Sie finden Antworten auf häufig gestellte Fragen auch auf der Website des Landes Nordrhein-Westfalen.

Folgende Regelungen gelten für die entsprechenden Bereiche vorerst bis zum 15. Juni:

Mundschutzpflicht

Inhaberinnen und Inhaber, Geschäftsleitungen, Beschäftigte, Kundschaft, Nutzerinnen und Nutzer sowie Patientinnen und Patienten müssen in folgenden Bereichen eine textile Mund-Nase-Bedeckung wie Alltagsmasken, Schals oder Tücher tragen:

  • Verkaufsstellen, Handelsgeschäfte, Wochenmärkte, auf Allgemeinflächen von Einkaufszentren, "Shopping Malls", "Factory Outlets" und vergleichbare Einrichtungen sowie in Wettvermittlungsstellen
  • Verkaufs- und Ausstellungsräume von Handwerkern und Dienstleistern; bei der Erbringung und Inanspruchnahme von Handwerks- und Dienstleistungen, die ohne Einhaltung eines Sicherheitsabstands von 1,5 Metern zur Kundschaft erbracht werden, z. B. beim Frisör
  • Geschlossene Räumlichkeiten von Gastronomien außer am Sitzplatz
  • Geschlossene Räumlichkeiten von Museen, Ausstellungen, Galerien, Schlösser, Burgen, Gedenkstätten und ähnlichen Einrichtungen
  • Geschlossene Räumlichkeiten von Tierparks, Zoos, Botanischen Gärten, Garten- und Landschaftsparks
  • Geschlossene Räumlichkeiten bei Konzerten und Aufführungen, außer am Sitzplatz
  • Innenbereiche von Ausflugsschiffen, Kutschen, historischen Eisenbahnen und ähnlichen Einrichtungen
  • Praktischer Fahrunterricht und Fahrprüfung
  • Arztpraxen und ähnliche Einrichtungen des Gesundheitswesens
  • Personenverkehr und seine Einrichtungen, z. B. Bus und Bahn sowie die zugehörigen Haltestellen und Bahnhöfe
  • Messen und Kongresse, außer am Sitzplatz
  • Warteschlangen vor den zuvor genannten Einrichtungen

Ausnahmen:

  • Kinder bis zum Schuleintrittsalter
  • Personen, die aus medizinischen Gründen keine Mund-Nase-Bedeckung tragen können, was durch ein Attest nachzuweisen ist
  • Inhaberinnen und Inhaber, Geschäftsleitungen und Beschäftigte, die durch gleich wirksame Schutzmaßnahmen, wie Abtrennungen aus Glas bzw. Plexiglas, oder hilfsweise – falls das dauerhafte Tragen einer textilen Mund-Nase-Bedeckung zu Beeinträchtigungen führt – durch das Tragen eines das Gesicht vollständig bedeckenden Visiers geschützt werden

Die Mund-Nase-Bedeckung kann vorübergehend abgelegt werden, wenn das zur Ermöglichung einer Dienstleistung, ärztlichen Behandlung oder aus anderen Gründen, wie der Kommunikation mit Gehörlosen oder zur Einnahme von Speisen, zwingend erforderlich ist.

Bürgerinnen und Bürger finden hier eine einfache Näh- und Pflegeanleitung für einen Behelfs-Mund-Nase-Schutz. Sie steht in mehreren Sprachen zum Download zur Verfügung.

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Verhalten im öffentlichen Raum und Abstandhalten

Bürgerinnen und Bürger müssen sich im öffentlichen Raum so verhalten, dass sie sich und andere Personen keiner vermeidbaren Infektionsgefahr aussetzen. Dazu gehört unter anderem das Einhalten des Mindestabstands von 1,5 Metern zu anderen Personen, die nicht den untenstehenden Personengruppen angehören, auch in Warteschlangen. Ist dies aus medizinischen, rechtlichen, ethischen oder baulichen Gründen nicht möglich, sollte eine textile Mund-Nase-Bedeckung getragen werden. Einsatzsituationen von Sicherheitsbehörden, Feuerwehr und Rettungsdienst können eine Unterschreitung des Mindestabstands erforderlich machen.

Im öffentlichen Raum dürfen mehrere Personen nur zusammentreffen, wenn es sich um folgende Personen bzw. Anlässe handelt:

  • Verwandte in gerader Linie, Geschwister, Ehegattinnen und -gatten, Lebenspartnerinnen und -partner, auch wenn sie nicht in häuslicher Gemeinschaft leben
  • Personen aus maximal zwei verschiedenenHaushalten
  • Begleitung minderjähriger und unterstützungsbedürftiger Personen, auch wenn sie nicht in einem Haushalt leben
  • Zwingend notwendige Zusammenkünfte aus betreuungsrelevanten Gründen, auch wenn sie nicht in einem Haushalt leben
  • In allen übrigen Fällen höchstens zehn Personen, auch wenn sie nicht in häuslicher Gemeinschaft leben

Andere Personenansammlungen im öffentlichen Raum sind nicht gestattet.

Ausnahmen:

  • unvermeidliche Ansammlungen bei der bestimmungsgemäßen Verwendung zulässiger Einrichtungen, z. B. im ÖPNV
  • Teilnahme an Veranstaltungen und Versammlungen, die nach der CoronaSchVO zulässig sind
  • zulässige sportliche Betätigungen
  • zulässige Angebote der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit
  • zwingende Zusammenkünfte zur Berufsausübung im öffentlichen Raum

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Rückverfolgbarkeit von Kontakten sowie Hygiene- und Infektionsschutzkonzepte

Wenn Personen zusammentreffen, muss die Rückverfolgbarkeit sichergestellt sein. Alle anwesenden Personen, z. B. Gäste, Kundschaft etc., müssen mit Name, Adresse und Telefonnummer erfasst werden. Bei wechselnden Personenkreisen müssen auch der Zeitraum des Aufenthalts bzw. Zeitpunkt von An- und Abreise schriftlich dokumentiert werden. Dafür ist das Einverständnis der Personen nötig. Die Daten müssen vier Wochen aufbewahrt, vor dem Zugriff Unbefugter gesichert und nach Ablauf der Frist vollständig vernichtet werden. Aufgezeichnete Daten müssen der zuständigen Behörde bei Bedarf zur Verfügung gestellt werden. Die Coronaschutzverordnung regelt diese Pflicht im Einzelnen für bestimmte Zusammenkünfte, beispielsweise in der Gastronomie oder für Veranstaltungen.

In den Fällen, in denen die Rückverfolgbarkeit durch die CoronaSchVO nicht so explizit angeordnet wird, müssen Personen im Fall einer Coronavirus-Infektion vier Wochen lang sämtliche Kontakte und deren Daten der Unteren Gesundheitsbehörde benennen können.

Werden für Einrichtungen und Angebote besondere Hygiene- und Infektionsschutzkonzepte vorausgesetzt, müssen diese Maßnahmen zur Einhaltung des Mindestabstands und zur besonderen Infektionshygiene umfassen. Auch die organisatorische Umsetzung und die Verantwortlichkeiten müssen in den Konzepten geregelt sein. Wenn der Mindestabstand in bestimmten Bereichen kurzfristig nicht eingehalten werden kann, kann das Konzept alternativ die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung vorsehen.
Die Untere Gesundheitsbehörde muss ein Hygiene- und Infektionsschutzkonzept vor der Eröffnung der Einrichtung oder der Durchführung des Angebots genehmigen. Sie kann Änderungen verlangen und weitere Anforderungen festlegen.

Handel, Messen und Kongresse

Alle Handelseinrichtungen können öffnen, wenn sie geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts, zur Gewährleistung des Mindestabstands, auch in Warteschlangen, und zur Umsetzung der Mundschutzpflicht treffen. In Einkaufszentren, "Shopping Malls", "Factory Outlets" und vergleichbaren Einrichtungen gilt dies auch für die Allgemeinflächen und allgemeine Sanitärräume.

Die Anzahl der gleichzeitig im Geschäftslokal anwesenden Kundinnen und Kunden ist auf maximal eine Person pro zehn Quadratmeter Verkaufsfläche ist begrenzt.

Messen, Kongresse, Ausstellungen, Spezialmärkte und ähnliche Veranstaltungen sind mit einem entsprechenden Hygiene- und Infektionsschutzkonzepts und unter Beachtung der festgelegten Hygiene- und Infektionsschutzstandards erlaubt.

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Handwerker, Dienstleister und Heilberufe

Handwerker und Dienstleister müssen in ihren Geschäftslokalen geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts, zur Gewährleistung des Mindestabstands, auch in Warteschlangen, und zur Umsetzung der Mundschutzpflicht treffen. Die Anzahl der gleichzeitig im Geschäftslokal anwesenden Kundinnen und Kunden ist auf maximal eine Person pro zehn Quadratmeter Verkaufsfläche begrenzt.

Bei Friseurleistungen, Fußpflege, Kosmetik, Nagelstudios, Maniküre und Massage sowie Tätowieren und Piercen, wo der Mindestabstand von 1,5 Metern zum Kunden nicht eingehalten werden kann, sind die Hygiene- und Infektionsschutzstandards der CoronaSchutzVO NRW zu beachten.

Bei anderen Handwerker- und Dienstleistungen, bei denen der Mindestabstand von 1,5 Metern zum Kunden nicht eingehalten werden kann, und bei körperbezogenen Dienstleistungen wie Sonnenstudios muss zusätzlich eine möglichst kontaktarme Erbringung gewährleistet werden.

Angehörige der Heilberufe mit Approbation und Personen, die zur Ausübung der Heilkunde gemäß § 1 des Heilpraktikergesetzes befugt sind, sollen bei ihren Tätigkeiten die jeweils aktuell geltenden Empfehlungen und Richtlinien des Robert Koch-Instituts beachten. Dies gilt auch für Tätigkeiten der ambulanten Pflege und der Betreuung sowie bis 7. Juni für die mobile Frühförderung und Therapiemaßnahmen im Rahmen der Frühförderung, die als Einzelmaßnahmen in Kooperationspraxen stattfinden.

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Gastronomie

Restaurants, Gaststätten, Kneipen, Imbisse, (Eis-)Cafés, öffentlich zugängliche Mensen und Kantinen, Speisewagen und Bistros im Personenverkehr sowie ähnliche Einrichtungen dürfen öffnen, wenn sie die Hygiene- und Infektionsschutzstandards einhalten.

An einem Tisch sitzen dürfen alle Personen, die auch in der Öffentlichkeit zusammentreffen dürfen.

Nicht öffentlich zugängliche Mensen, außer Hochschulmensen, und Kantinen von Betrieben, Behörden und (Aus-)Bildungseinrichtungen dürfen unter Einhaltung entsprechender Hygiene-, Zutritts- und Abstandsregelungen nur zur Versorgung der Beschäftigten und Einrichtungsnutzerinnen und -nutzer betrieben werden.

Die genannten gastronomischen Betriebe dürfen unter Einhaltung der Hygiene-, Zutritts- und Abstandsregelungen abgetrennte Räumlichkeiten für Veranstaltungen und Versammlungen zur Verfügung stellen, die

  • der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder der Daseinsfür- und -vorsorge dienen, ebenso wie für
  • Sitzungen von Gremien und Tagungen öffentlich-rechtlicher und privatrechtlicher Institutionen, Gesellschaften, Gemeinschaften, Parteien oder Vereine sowie Schulveranstaltungen ohne geselligen Charakter und/oder
  • als Tagungs- und Kongressräumlichkeiten vorgesehen sind.

Andere Veranstaltungen, Versammlungen und Zusammenkünfte sind in den genannten gastronomischen Betrieben bis auf Weiteres nicht erlaubt.

Vorstehende Veranstaltungen können mit einem entsprechenden Hygiene- und Infektionsschutzkonzept auch mit mehr als 100 Teilnehmern stattfinden.

Die Regelungen gelten entsprechend für die Vermietung von Räumen ohne gastronomischen Service, wenn dieser durch Dritte, z. B. Catering, oder den Mieter selbst erfolgt.

Der Betrieb von Bars, Clubs, Diskotheken und ähnliche Einrichtungen ist untersagt.

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Selbstständige und Arbeitgeberverantwortung

Selbstständige, Betriebe und Unternehmen müssen ihren arbeitsschutzrechtlichen Hygiene- und Schutzpflichten nachkommen sowie Infektionsrisiken reduzieren. Dazu sind unter Berücksichtigung der Empfehlungen der zuständigen Behörden insbesondere folgende Maßnahmen zu treffen:

  • Vermeidung von Kontakten in der Belegschaft und zur Kundschaft
  • Verstärkung von Hygienemaßnahmen und Reinigungsintervallen
  • Ermöglichung von Heimarbeit unter Berücksichtigung dienstlicher Interessen

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Bildung

Hochschulen und Schulen des Gesundheitswesens
Der Lehr- und Prüfungsbetrieb an Hochschulen und an den Schulen des Gesundheitswesens ist nach Maßgabe gesonderter Anordnungen nach § 28 Absatz 1 des Infektionsschutzgesetzes zulässig. Hochschulmensen sind geschlossen.
Auch interne Veranstaltungen der Berufsaus-, -fort- und -weiterbildung im Öffentlichen Dienst ist unter Einhaltung der allgemeinen Hygiene- und Abstandsregeln, zur Begrenzung des Zutritts zu Schulungs- und Prüfungsräumen und der Rückverfolgbarkeit der Personen zulässig.

Bibliotheken
Bibliotheken, Hochschulbibliotheken und Archive müssen den Zugang zu ihren Angeboten beschränken und strenge Schutzauflagen einhalten. Dazu zählen insbesondere die Rückverfolgbarkeit der Besucherinnen und Besucher, die Reglementierung der Besucherzahl, Mindestabstände zwischen Lese- und Arbeitsplätzen von 1,5 Metern, Hygienemaßnahmen und Aushänge mit Hinweisen dazu.

Sonstige Bildungsangebote, Musik- und Fahrschulen
Bei der Durchführung von Bildungsangeboten und Prüfungen in Einrichtungen der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit, Volkshochschulen, Musikschulen und sonstigen öffentlichen, kirchlichen oder privaten außerschulischen Einrichtungen und Organisationen müssen Vorkehrungen zur Einhaltung der allgemeinen Hygiene- und Abstandsregeln sowie zur Rückverfolgbarkeit von Personen getroffen werden. Ausnahmen des Mindestabstandes bestehen nur beim Betreten und Verlassen des Unterrichtsraums sowie bei kurzzeitigen Bewegungen zwischen den Sitzreihen, wobei eine Mund-Nase-Bedeckung getragen werden muss. Dies gilt auch für Angebote der Selbsthilfe.

Außer bei schriftlichen Prüfungen, dürfen Veranstaltungen mit mehr als 100 Personen nur mit einem besonderen Hygiene- und Infektionsschutzkonzept stattfinden.

Sportliche Bildungsangebote müssen unter bestimmten Hygiene- und Abstandsregelungen erfolgen (siehe Informationen unter dem Punkt "Sport").

Wenn die 1,5 Meter Mindestabstand bei der Ausbildungstätigkeiten und bei Prüfungen in körpernah arbeitenden Dienstleistungsberufen unterschritten werden müssen, ist auf eine möglichst kontaktarme Durchführung, Händehygiene und möglichst eine Mund-Nase-Bedeckung zu achten, ebenso wie auf weitere tätigkeitsbezogene Vorgaben aus der Anlage zur CoronaSchVO zu den Hygiene- und Infektionsschutzstandards.

Auch in Musikschulen müssen die Vorgaben aus der Anlage zur CoronaSchVO zu den Hygiene- und Infektionsschutzstandards beachtet werden.

Der Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen gilt nicht für den praktischen Unterricht von Fahrschulen. Im Fahrzeug dürfen nur Fahrschüler bzw. -schülerin und Fahrlehrer bzw. –lehrerin sein sowie eine Prüfungsperson während der Fahrprüfung.

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Sport

Der kontaktfreie Sport- und Trainingsbetrieb im Breiten- und Freizeitsport ist auf und in öffentlichen oder privaten Sportanlagen und im öffentlichen Raum erlaubt, solange alle Hygiene-, Infektionsschutz-, Zutritts- und Abstandsregeln, auch in Dusch- und Waschräumen, Umkleide-, Gesellschafts- und sonstigen Gemeinschaftsräumen sowie in Warteschlangen, eingehalten werden.

Auch Fitnessstudios dürfen bei Einhaltung der Hygiene- und Infektionsschutzstandards der Anlage zur CoronaSchVO wieder öffnen.

Der nicht-kontaktfreie Sport- und Trainingsbetrieb sowie jeder Wettkampfbetrieb ist verboten. Davon ausgenommen sind:

  • nicht-kontaktfreier Sport im Freien - für die Personen, die sich auch im öffentlichen Raum treffen dürfen
  • Sportunterricht, auch Schwimmunterricht, an Schulen und die Vorbereitung auf oder die Durchführung von schulischen Prüfungen, sportpraktische Übungen im Rahmen von Studiengängen, das Training auf und an Bundesstützpunkten in NRW sowie von Berufssportlerinnen und –sportlern auf und in Trainingseinrichtungen des Arbeitgebers
  • Tanzschulen mit Mindestabstand zwischen Personen bzw. mit einer festenTanzpartnerin oder einem festem Tanzpartner
  • Wettbewerbe im Breiten- und Freizeitsport auf und außerhalb von öffentlichen oder privaten Sportanlagen im Freien mit entsprechendem Hygiene- und Infektionsschutzkonzept
  • Wettbewerbe in Profiligen mit Infektionsschutzkonzept und unter Berücksichtigung arbeitsschutzrechtlicher Hygiene- und Schutzpflichten sowie Reduzierung von Infektionsrisiken
  • Wettbewerbe im Berufsreitsport und Pferderennen mit entsprechenden Abstand-, Hygiene- und Infektionsschutzstandards

Das Betreten von Sport- und Wettbewerbsanlagen durch bis zu 100 Zuschauerinnen und Zuschauer ist erlaubt, solange alle Hygiene-, Infektionsschutz-, Zutritts- und Abstandsregeln eingehalten werden und sichergestellt wird, dass im Umfeld keine Personenansammlungen verursacht werden.

Sportfeste und ähnliche Sportveranstaltungen sind bis mindestens zum 31. August 2020 untersagt.

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Freizeit, Kultur und Sonstiges

Auf Grundlage eines genehmigten Hygiene- und Infektionsschutzkonzeptes und unter Einhaltung geeigneter Hygiene-, Zutritts- und Abstandsvorkehrungen sowie ggf. dem Tragen von Mund-Nase-Bedeckungen dürfen folgende Einrichtungen bzw. Angebote öffnen bzw. stattfinden:

  • Konzerte und Aufführungen in Theatern, Opern- und Konzerthäusern, Kinos und anderen (Kultur-)Einrichtungen sowie auf Veranstaltungsbereichen im Freien mit bis zu einem Viertel der regulären Zuschauerkapazität, höchstens aber 100 Zuschauern. Mehr Zuschauer sind nur mit einem genehmigten Hygiene- und Infektionsschutzkonzept möglich. Bei Aufführungen mit Sprechtheater, Musik mit Blasinstrumenten oder Gesang muss zwischen Publikum und Bühne mindestens drei Meter Abstand sein.
  • Autokinos, Autotheater und ähnliche Einrichtungen. Zwischen den Fahrzeugen muss mindestens 1,5 Meter Abstand sein und der Ticketerwerb sowie die Nutzung von Sanitärräumen muss unter Berücksichtigung entsprechender Hygiene-, Zutritts- und Abstandsregeln sowie der Kontaktverbote erfolgen. Die Anzahl von gleichzeitig anwesenden Kundinnen und Kunden darf eine Person pro zehn Quadratmeter nicht überschreiten.
  • Museen, Kunstausstellungen, Galerien, Schlösser, Burgen, Gedenkstätten und ähnliche Einrichtungen, wobei bei die pro zehn Quadratmeter maximal eine Person erlaubt ist.
  • Führungen bei sichergestellter Rückverfolgbarkeit, auch außerhalb von Einrichtungen, z. B.bei Stadtführungen
  • Freizeitparks und Indoor-Spielplätze mit genehmigtem Hygiene- und Infektionsschutzkonzept
  • Freibäder, Naturbäder und ähnliche Einrichtungen bei Beachtung der in der Anlage zur CoronaSchVO festgelegten Hygiene- und Infektionsschutzstandards
  • Schwimmunterricht und Bahnen-Schwimmbecken für den Schwimmsport in Hallen-, Wellness-, Erlebnis- und "Spaßbädern" sowie ähnlichen Einrichtungen unter Beachtung der Hygiene- und Infektionsschutzstandards
  • Zoos, Tierparks, Botanische Gärten, Garten- und Landschaftsparks, wobei maximal eine Person pro zehn Quadratmeter erlaubt ist
  • Spielplätze im Freien
  • Ausflugsfahrten mit Schiffen, Kutschen, historischen Eisenbahnen und ähnlichen Einrichtungen
  • Spielhallen, Wettbüros und ähnliche Einrichtungen sowie Einrichtungen des Automatenspiels in Spielbanken
  • Zusammentreffen mehrerer Personen außerhalb sportlicher Betätigungen, die unter dem Punkt "Sport" genannt sind, in Vereinen, Sportvereinen, sonstigen Sport- und Freizeiteinrichtungen unter Einhaltung der Kontaktbeschränkungen.

Untersagt:

  • Musikfeste, Festivals und ähnliche Kulturveranstaltungen bis mindestens 31. August
  • Wellness-, Erlebnis- und "Spaßbäder" unter Ausnahme von Bahnen-Schwimmbecken, Saunen und ähnliche Einrichtungen
  • Spielbanken, Ausnahme: Automatenspiele
  • Sexuelle Dienstleistungen in und außerhalb von Prostitutionsstätten, Bordellen und ähnlichen Einrichtungen
  • Grillen auf öffentlichen Plätzen oder Anlagen

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Tourismus und Ferien

Übernachtungsangebote zu touristischen Zwecken in Hotels, Pensionen, Jugendherbergen und ähnlichen Beherbergungsbetrieben sind für Personen untersagt, die keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union, Islands, Liechtensteins, Norwegens, der Schweiz oder des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Nordirland haben. Gleiches gilt für Übernachtungsangebote zu touristischen Zwecken in Ferienwohnungen, Ferienhäusern sowie auf Campingplätzen. Dauerhaft angemietete oder im Eigentum befindliche Immobilien und dauerhaft abgestellte Wohnwagen, Wohnmobile usw. dürfen jedoch von Personen aus den eben genannten Staaten genutzt werden.

Bei der Beherbergung von Gästen, ihrer gastronomischen Versorgung und beim Betrieb von Gemeinschaftseinrichtungen auf Campingplätzen usw. müssen die Hygiene- und Infektionsschutzstandards beachtet werden.

Räumlichkeiten für Veranstaltungen, Versammlungen und Zusammenkünfte mit und ohne gastronomischen Service dürfen Dritten bis auf Weiteres nur unter den in §14 CoronaSchVO "Gastronomie" genannten Voraussetzungen bereitgestellt oder von diesen genutzt werden.

Reisebusreisen und sonstige Gruppenreisen mit Bussen sind unter Beachtung der in der Anlage zur CoronaSchVO festgelegten Hygiene- und Infektionsschutzstandards erlaubt.

In den Sommerferien sind Tagesausflüge, Ferienfreizeiten, Stadtranderholungen und Ferienreisen für Kinder und Jugendliche unter Beachtung der Hygiene- und Infektionsschutzstandards der Anlage zur CoronaSchVO erlaubt.

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Veranstaltungen und Versammlungen

Untersagt sind :

  • große Festveranstaltungen wie Volksfeste, Jahrmärkte, Stadt-, Dorf- und Straßenfeste, Schützen- und Weinfeste sowie ähnliche Festveranstaltungen bis mindestens 31. August 2020 (mehr zu Großveranstaltungen)
  • alle anderen Veranstaltungen und Versammlungen bis auf Weiteres

Unter Einhaltung von geeigneten Hygienevorkehrungen, der Steuerung des Zutritts sowie unter Gewährleistung des Mindestabstandes von 1,5 Metern sind folgende Veranstaltungen bzw. Versammlungen zulässig:

  • Veranstaltungen und Versammlungen, die der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder der Daseinsfür- und -vorsorge dienen, insbesondere Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl und Blutspendetermine
  • Sitzungen von Gremien und Tagungen öffentlich-rechtlicher und privatrechtlicher Institutionen, Gesellschaften, Gemeinschaften, Parteien oder Vereine sowie Schulveranstaltungen ohne geselligen Charakter. In geschlossenen Räumen muss die Rückverfolgbarkeit der Personen sichergestellt werden.
  • Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz, wie Demonstrationen, unter Einhaltung des Mindestabstands. Die zuständigen Behörden können weitergehende Schutzmaßnahmen anordnen. Dies gilt auch für Veranstaltungen, die der Grundversorgung dienen.
  • Versammlungen und Zusammenkünfte sowie Veranstaltungen aus beruflichen, gewerblichen oder dienstlichen Gründen innerhalb von Unternehmen, Betrieben und Behörden, wenn sie keinen geselligen Anlass haben, wie z. B. Betriebsfeiern oder Betriebsausflüge, unter Gewähleistung der Rückverfolgbarkeit
  • Standesamtliche, kirchliche und andere religiöse Trauungen mit Gästen und die Zusammenkunft unmittelbar vor dem Trauungsort mit Gästen sind zulässig. Voraussetzung: Unter Beachtung des Kontaktverbots müssen die Gäste einen Mindestabstand von 1,5 Metern einhalten und insbesondere einen direkten Kontakt (Händeschütteln, Umarmen etc.) vermeiden.

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Religiöse Veranstaltungen und Bestattungen

Gottesdienste und Veranstaltungen der Religionsgemeinschaften finden statt. Dabei sind die von den Kirchen und Religionsgemeinschaften aufgestellten Beschränkungen zur Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln zu beachten und die Rückverfolgbarkeit, außer im Freien, zu gewährleisten.
Erd- und Urnenbestattungen sowie Totengebete sind zulässig, wenn die erforderlichen Vorkehrungen zur Hygiene und zur Wahrung des Mindestabstands von 1,5 Metern eingehalten werden. Bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen, wie Trauerhallen, ist die Rückverfolgbarkeit der Personen sicherzustellen.

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Stationäre Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen

Besuche in Krankenhäusern, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen sind auf Basis eines Hygiene- und Infektionsschutzkonzepts zulässig.

Pro Tag und Patient ist nur ein Besuch von maximal zwei Personen erlaubt. Die Einrichtungen können Besuchszeiträume festlegen und Besuchsverbote für die gesamte Einrichtung oder Teile aussprechen, wenn es das aktuelle Infektionsgeschehen erfordert.

Sind diese Voraussetzungen nicht gegeben, bleiben Besuche untersagt, die nicht der medizinischen oder pflegerischen Versorgung dienen, aus Rechtsgründen erforderlich sind oder nach Maßgaben der jeweiligen Einrichtungsleitung unter den Richtlinien und Empfehlungen des Robert Koch-Instituts entsprechenden Hygienevorgaben zugelassen werden.

Besuche in vollstationären Einrichtungen der Pflege und besonderen Wohnformen der Eingliederungshilfe sowie ähnlichen Einrichtungen dürfen stattfinden. Dabei sollen die jeweils aktuellen Richtlinien und Empfehlungen des Robert Koch-Instituts eingehalten werden. Ein entsprechendes Besuchskonzept unter Darstellung der vorgesehenen Hygienemaßnahmen ist zu erstellen, das der nach dem Wohn- und Teilhabegesetz zuständigen Behörde zur Kenntnis gegeben werden muss. Pro Tag und Bewohnerin bzw. Bewohner nur ein Besuch von maximal zwei Personen.

Besuche sollen in besonderen Bereichen außerhalb und innerhalb des Gebäudes stattfinden. Wenn keine speziellen Besucherbereiche eingerichtet werden können, ausnahmsweiser Besuch auf dem Bewohnerzimmer, in Pflegeeinrichtungen nur durch jeweils eine Person, in besonderen Wohnformen der Eingliederungshilfe sind Besuche auf den Einzelzimmern grundsätzlich als Alternative erlaubt.

Bei einer Coronavirus-Infektion unter den Bewohnern und Bewohnerinnen oder den Beschäftigten finden keine Besuche statt; Ausnahmen sind im Außenbereich möglich.

Eine zeitliche Begrenzung und im Einzelfall eine Begleitung der Besuche durch Mitarbeitende kann vorgegeben werden.

Seelsorgern und Dienstleistern zur medizinisch-pflegerischen Versorgung und zur weiteren Grundversorgung (Friseure, Fußpflege) wird der Zugang unter geeigneten Hygienevorgaben ermöglicht.

Öffentliche Veranstaltungen wie Vorträge oder Informationsveranstaltungen sind in den Einrichtungen untersagt.

Weitere Regelungen sind in der aktuellen Fassung der Coronaschutzverordnung zu finden.

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Betretungsverbot für Reiserückkehrer

Die Besuchsrechte in bestimmten Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen gelten nicht für Reiserückkehrende aus dem Ausland oder aus inländischen Gebieten, wenn sie als besonders vom Coronavirus betroffen ausgewiesen sind. Sie dürfen vor Ablauf von 14 Tagen nach Rückkehr folgende und ähnliche Einrichtungen nicht betreten:

  • Krankenhäuser
  • Vorsorge- sowie Rehabilitationseinrichtungen
  • Stationäre Einrichtungen der Pflege
  • Besondere Wohnformen der Eingliederungshilfe

Die Corona-Einreise-Verordnung besagt weiterhin, dass Personen, die mehr als 72 Stunden in EU-Ländern, in Island, Liechtenstein, Norwegen, der Schweiz sowie Großbritannien waren, von der Pflicht ausgenommen sind, sich in NRW auf direktem Weg für 14 Tage in häusliche Quarantäne zu begeben. Alle, die aus anderen Staaten einreisen, wo sie sich mehr als 72 Stunden aufgehalten haben, müssen in NRW für zwei Wochen in Quarantäne. Betroffene Essenerinnen und Essener müssen sich telefonisch unter 0201 123-8888 über das Bürgertelefon beim Gesundheitsamt melden. Weitere Informationen, auch zu den Ausnahmen, finden Interessierte in der Verordnung und in den FAQ der Landesregierung.

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Bürgertelefon und häufig gestellte Fragen zum Coronavirus

Das Bürgertelefon ist unter der Rufnummer 0201 123-8888 montags bis freitags und am Wochenende von 8 bis 18 Uhr erreichbar. Dort können sich Bürgerinnen und Bürger rund um das Thema Coronavirus informieren.

Das Gesundheitsamt der Stadt Essen hat Antworten auf die wichtigsten Fragen zum neuartigen Coronavirus hier zusammengefasst.

 
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