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Coronavirus - Schulen und Kitas bleiben geschlossen

Die Landesregierung NRW hat wegen der Ausbreitung des Coronavirus am 13. März entschieden, dass alle Kindertagesstätten und Kindertagespflegeeinrichtungen sowie Schulen vom 16. März bis zum Ende der Osterferien geschlossen bleiben. Vor diesem Hintergrund hat die Stadt Essen am 14. und 15. März zusammen mit allen Beteiligten das weitere Vorgehen in Essen erarbeitet.

Ausgeweitete Notbetreuung seit 23. März

Um den Betrieb der kritischen Infrastruktur sicherzustellen, hat die Landesregierung NRW eine Änderung bei der Notbetreuung beschlossen. Seit dem 23. März hat jede Person, die in kritischer Infrastruktur tätig ist, und eine Bescheinigung des Arbeitgebers zur Unabkömmlichkeit vorlegen kann, unabhängig von der familiären Situation - also auch unabhängig von der beruflichen Situation des Partners oder anderen Elternteils - einen Anspruch auf eine Notbetreuung ihrer Kinder. Das gilt aber weiterhin nur, wenn die Betreuung nicht anderweitig verantwortungsvoll – entsprechend der Empfehlungen des RKI – organisiert werden kann.

Zudem steht die Notbetreuung seit dem 23. März bei Bedarf an allen Tagen der Woche, also auch samstags und sonntags, zur Verfügung. Auch in den Osterferien werden die Schulen eine Notbetreuung anbieten.

Info-Telefon für Fragen rund um die Notbetreuung in Kitas

Bei allen Fragen zur Kinder-Notbetreuung für Kitas hilft der Familienpunkt montags bis freitags von 8 bis 18 Uhr telefonisch unter 0201 88-51777 weiter. Aktuell ist der Familienpunkt für den Publikumsverkehr geschlossen.

Schließung der Kitas

Durch die entsprechenden Erlasse des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) sowie des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen (MKFFI) dürfen Kinder bis zum Alter der Einschulung seit Montag, 16. März, Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen, Heilpädagogische Kindertageseinrichtungen und sogenannte "Brückenprojekte" nicht mehr betreten. Diese Regelung gilt bis zum Ende der Osterferien am 19. April.

Mit allen Trägern solcher Einrichtungen in Essen wurde am 14. März ein einheitliches Vorgehen zu dieser Regelung abgestimmt.

Laut Erlass soll eine Notbetreuung für die Kinder "unentbehrlicher Schlüsselpersonen" in allen Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege in Essen eingerichtet werden, die im Bereich der kritischen Infrastruktur arbeiten. Eine solche Notbetreuung kann dann nur angeboten werden, sofern eine private Betreuung oder eine flexible Arbeitsgestaltung für diesen Personenkreis nicht möglich ist und wenn beide Elternteile/Erziehungsberechtigte beziehungsweise der/die Alleinerziehende zu den unentbehrlichen Schlüsselpersonen zählen.

Zur kritischen Infrastruktur zählen die folgenden Einrichtungen:

  • Krankenhäuser
  • Arztpraxen
  • Senioreneinrichtungen / ambulante Pflegedienste
  • Fahrdienste, wie z. B. Krankentransporte und Taxis
  • Feuerwehr
  • Polizei
  • Pharmazeutische Betriebe
  • Lebensmittelversorgung
  • Stadtverwaltung
  • Justiz
  • Energieversorgung, z. B. Netzbetreiber und Tankstellen
  • Wasserversorgung
  • (Abfall-) Entsorgung
  • Kindertageseinrichtungen/Tagespflege/Schulen
  • stationäre Einrichtungen der Jugend- und Behindertenhilfe
  • Öffentlicher Personennahverkehr

In allen Kindertageseinrichtungen und der Tagespflege sind die Mitarbeitenden in der Einrichtung bzw. der Pflegestelle anwesend. So kann die Beratung und Information der Eltern sichergestellt werden. Auch Fragen rund um die Notbetreuung für unentbehrliche Schlüsselpersonen werden direkt vor Ort geklärt. Es ist geplant die Notbetreuung in den bereits von den Kindern besuchten Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen einzurichten. Für die Notbetreuung ist eine Bescheinigung des Arbeitgebers über die Unabkömmlichkeit am Arbeitsplatz in der Einrichtung der kritischen Infrastruktur vorzulegen.

Seit dem 23. März gibt es hier eine Änderung: Um den Betrieb der kritischen Infrastruktur sicherzustellen, hat die Landesregierung entschieden, dass jede Person, die in kritischer Infrastruktur tätig ist, und eine Bescheinigung des Arbeitgebers zur Unabkömmlichkeit vorlegen kann, unabhängig von der familiären Situation - also unabhängig von der beruflichen Situation des Partners oder anderen Elternteils - einen individuellen Anspruch auf eine Betreuung ihrer Kinder in Kindertagesbetreuungsangeboten hat, wenn die Betreuung nicht anderweitig verantwortungsvoll – entsprechend der Empfehlungen des RKI – organisiert werden kann. Weiterhin wird diese Notbetreuung in Kitas seit dem 23. März bei Bedarf an allen Tagen der Woche, also auch samstags und sonntags, angeboten.

Zur Bescheinigung für Notbetreuung Kita (pdf, 110 kB) ReadSpeaker

Schließung der Schulen

Auch der Schulbetrieb in Essen wurde durch einen Erlass des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales ab 18. März eingestellt. Das gilt für alle Schulen im Sinne des Schulgesetzes, d.h. für alle öffentlichen Schulen wie auch für Ersatzschulen und Ergänzungsschulen.

Damit die Eltern Gelegenheit hatten, sich auf diese Situation einzustellen, konnten sie am 16. März und 17. März aus eigener Entscheidung ihre Kinder zur Schule schicken. Alle Essener Schulen stellten an diesen beiden Tagen während der üblichen Unterrichtszeit eine Betreuung sicher.

Seit 18. März bis zum Ende der Osterferien am 19. April wird eine Notbetreuung in Schulen für die Kinder von "unentbehrlichen Schlüsselpersonen" eingerichtet, die im Bereich der kritischen Infrastruktur arbeiten - sofern eine private Betreuung oder eine flexible Arbeitsgestaltung für diesen Personenkreis nicht möglich ist. Das Land hat dafür eine neue Leitlinie erlassen, die das Personal kritischer Infrastruktur bestimmt. Seit dem 23. März können diese Schlüsselpersonen ihr Kind auch unabhängig von der beruflichen Situation des Partners oder anderen Elternteils in die Notbetreuung geben, sofern eine Betreuung durch diese nicht gewährleistet ist.
Zur Leitlinie kritische Infrastruktur Schule (pdf, 92 kB) ReadSpeaker

Deshalb muss in den Schulen während der gesamten Zeit des Unterrichtsausfalls ein entsprechendes Betreuungsangebot vorbereitet werden. Hiervon werden insbesondere die Kinder in den Klassen 1 bis 6 erfasst. Zeitlich sollen dabei die üblichen Unterrichtszeiten und die Zeiten der Betreuung im Offenen Ganztag (OGS) abgedeckt werden. Zudem wird die Notbetreuung in den Schulen seit dem 23. März bei Bedarf an allen Tagen der Woche, also auch samstags und sonntags, und in den Osterferien mit Ausnahme von Karfreitag bis Ostermontag angeboten. Die Notbetreuung soll von jeder Schule für die eigenen Schülerinnen und Schüler organisiert und angeboten werden.

Für die Notbetreuung in der Schule ist von den Eltern ebenfalls eine Bescheinigung des Arbeitgebers vorzulegen.
Zur Bescheinigung für Notbetreuung Schule (pdf, 109 kB) ReadSpeaker

Ferienbetreuung über den Ferienspatz der Stadt Essen abgesagt

Die Betreuungsangebote im Rahmen des Ferienspatzes der Stadt Essen werden ebenfalls abgesagt.

Über weitere Entwicklungen und Regelungen wird die Öffentlichkeit schnellstmöglich informiert.

 
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