Grundsätzliches zum Essener Kulturbeirat

von Johannes Brackmann

Kultur ist ein bewegtes kommunalpolitisches Feld

Als weicher Standortfaktor hatte Kultur bis Ende der 90er Jahre Konjunktur. Städte rüsteten auf und investierten Millionen in imagebildende Projekte, Museen, Konzerthäuser und Musiktheater - immer in der Hoffnung, auf dem letzten symbolischen Aktionsfeld kommunaler Strukturpolitik Erkennbarkeit, öffentliche Resonanz und eigenes Image zu verbessern.

Die Zeiten haben sich geändert

Die zunehmend desolaten Haushalte der Städte und Gemeinden scheinen auch die bisher sakrosankten Leuchttürme der Hochkultur ins Wanken zu bringen. In einigen Städten wird indessen unverdrossen an der kulturellen Infrastruktur weiter gebaut. Insbesondere im Ruhrgebiet mit seiner dichten Städtelandschaft verausgaben sich die Kommunen weiterhin im Konkurrenzkampf um die größten Konzertsäle, die wichtigsten Museen, die schönsten Festivals und die buntesten Shopping-Malls. Die Gefahr steigt, dass dabei sowohl die allseits beschworene kulturelle Vielfalt und auch das, was als kulturelle Grundversorgung bezeichnet wird, auf der Strecke bleiben.

Vor dieser Hintergrundmusik spielt der Essener Kulturbeirat seit 1985 sein Lied: Gegründet im Rahmen der Essener Folkwangtage und noch stark inspiriert durch Begriffe wie: "Kultur für alle", ist er seither der einzige kommunal verfasste Kulturbeirat in NRW.

Die durch Beschluss des Rates der Stadt Essen eingesetzte ‚Ordnung für den Kulturbeirat der Stadt Essen' regelt Aufgaben, Funktion und Mitgliedschaften. Die wichtigste Aufgabenstellung des Gremiums: Diskussion und Verabschiedung von Anregungen und Stellungnahmen zur städtischen Kultur. Der Kulturbeirat hat insofern eine ausschließlich beratende und keine beschließende Funktion in Hinblick auf den städtischen Kulturausschuss bzw. der parlamentarischen Entscheidungsgremien in der Stadt.

Die Mitglieder des Essener Kulturbeirates

Die ausschließlich ehrenamtlich tätigen Mitglieder (zur Zeit 30) setzen sich zusammen aus Einzelpersonen (Künstler/-innen und Kulturschaffende verschiedener Sparten), Institutionenvertretern wie Schulen und Universität, kompetenten Einzelpersonen aus Architektur, Stadtentwicklung sowie anderen Kulturbereichen. "Geborenes" und zugleich geschäftsführendes Vorstandsmitglied ist der Kulturdezernent; das Kulturbüro der Stadt fungiert dabei als Geschäftsstelle, schreibt und verschickt Einladungen und Protokolle an die Beiratsmitglieder, den Rat und die Ausschüsse.

Kulturpolitische Themen der Stadt

Obwohl (oder vielleicht gerade weil) der Kulturbeirat keine genuine Entscheidungskompetenz besitzt, hat er in den vergangenen Jahren immer wieder wichtige kulturpolitische Themen der Stadt beeinflusst und mitgestaltet, wie

  • die Entscheidung über eine Neustrukturierung und -besetzung des Kulturdezernates der Stadt Essen, in dessen Nachfolge der jetzige Amtsinhaber Andreas Bomheuer eingetreten ist. 
  • die Empfehlung zur jährlichen Vergabe städtischer Projektmittel in einer Arbeitsgruppe des Beirates. 
  • die Diskussion um neue Finanzierungsmodelle der Freien Kulturszene ( Kulturgroschen/Stifungsmodelle). 
  • die Auseinandersetzung um die Planung einer Essener Philharmonie, die letztlich in ein erfolgreiches Bürgerbegehren gegen eine Neubaulösung im nördlichen Teil der Innenstadt mündeten.

Nachhaltigster Erfolg des Kulturbeirats ist unbestritten die Initiative für den Erhalt der Essener Lichtburg, des landesweit größten historischen Kinopalastes in der Innenstadt. Pläne in den 90er Jahren sahen die Umwandlung zu einem Einkaufszentrum später zu einer Philharmonie vor. Zusammen mit einer Vielzahl anderer Akteure konnten diese Planungen verhindert werden. 2003 wurde nach einer längeren Umbauphase die Wiedereröffnung des fraglos schönsten Kinojuwels des Landes gefeiert.

Die Stärke des Kulturbeirats

Seine parteipolitische Unabhängigkeit sowie die in der Zusammensetzung seiner Mitglieder gebündelte kulturpolitische und künstlerische Kompetenz war (und ist) in allen Fällen die Stärke des Kulturbeirates. Mit Hilfe der Öffentlichkeit und einer klugen Mobilisierungspolitik konnte der Beirat in Kulturpolitik und Stadtentwicklung immer wieder Felder thematisch besetzen und damit Einfluss auf den kommunalpolitischen Diskurs - und letztlich auch auf Entscheidungen des Kulturausschusses des Rates der Stadt - nehmen. Damit hat der Beirat nicht nur für die Vergangenheit bewiesen, dass er ein unverzichtbares Instrument städtischer Willensbildung ist. Unabhängige kulturpolitische und künstlerische Kompetenz ist kein Luxus, sondern demokratisches Kapital.

Mitgestaltung aktueller Themen und Weiterentwicklung

Mit der Neuwahl des Vorstandes im Frühjahr 2003 knüpft der Kulturbeirat an die Traditionen an und spielt zugleich einige neue Töne auf. Insbesondere die aktuellen Fragen der städtischen Kultur und Stadtentwicklung werden zunehmend regional und städteübergreifend betrachtet und angegangen. So ist zur Zeit die Bewerbung der Stadt Essen/des Ruhrgebiets zur Kulturhauptstadt Europas zentrales Thema. Aber auch die weitere Entwicklung der ehemaligen Zeche Zollverein, die Stadtentwicklung in der City - hier insbesondere die Planungen um den Berliner Platz - und in den Stadtteilen, die längst überfällige Sicherung und der Ausbau der 'Freien Kultur' und der kulturellen Vielfalt in Essen, die Reform der großen Apparate und Kulturinstitute sowie die massiv drängenden kommunalen Finanzprobleme gilt es aufzugreifen und als Themen in der Öffentlichkeit stark zu machen.

Durch die Aufnahme einer Reihe von neuen, insbesondere jüngeren Mitgliedern haben bisher eher vernachlässigte Felder wie Migration und Interkultur oder die Popkultur ein stärkeres Gewicht bekommen: so entwickelt zur Zeit eine Arbeitsgruppe des Beirates ein kommunales Handlungskonzept zur Förderung der interkulturellen Kulturarbeit in der Stadt Essen.

Modell für andere Städte und Gemeinden in NRW

Der Essener Kulturbeirat ist in diesem Politikfeld bisher das einzige kommunal verfasste Gremium seiner Art in NRW. In einigen Städten gibt es allenfalls sogenannte ‚Kulturräte' als freiwillige Zusammenschlüsse von Kulturschaffenden. Insofern kann der Beirat hier Modell stehen für andere Städte und Gemeinden in NRW: die Bündelung von bürgerschaftlichem Engagement und fachlicher Kompetenz wird in Essen seit Jahren mit Erfolg praktiziert.

Auch wenn es für die kommunalen Politiker manchmal unbequem wird: Ohne eine ausgeprägte Streitkultur und ohne ausreichende Inanspruchnahme unabhängig-fachlicher Kompetenzen der Bürger und Bürgerinnen wird städtische Politik - gerade auch in schwierigen Zeiten - zur demokratischen Farce, mit allen denkbar negativen Folgen für das Gemeinwesen. Ein Kulturbeirat wie der in Essen kann zwar längst nicht alles leisten, aber er kann Ideen entwickeln, Anstöße geben, Öffentlichkeit mobilisieren und - wenn es sein muss - auch kräftige Disharmonien erzeugen.

Damit nicht demnächst auf den Spielplänen der (vor allem lobbyschwachen) Kulturorte steht: 'Spiel mir das Lied vom Tod'.