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Unterbringung von Flüchtlingen

Karte mit Standorten von Flüchtlingsunterkünften in Essen

Der Standortkarte können Sie entnehmen, wo in Essen Unterkünfte und welche Unterkünfte für Flüchtlinge bestehen und wo Unterkünfte geplant sind. Es handelt sich um eine dynamische Karte, die tagesaktuell mit Zahlen versorgt wird. Ein einfacher Klick auf der Karte genügt, um sie aufzurufen.

Situation in Essen

Die Gemeinden sind gesetzlich verpflichtet (unter anderem gemäß § 1 Flüchtlingsaufnahmegesetz, FlüAG NRW), die ihnen zugewiesenen Flüchtlinge aufzunehmen und unterzubringen. Die Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen, werden nach dem Königssteiner Schlüssel auf die Bundesländer verteilt. Für Nordrhein-Westfalen waren das in 2016 21,21 % aller Flüchtlinge. Von den Flüchtlingen, die nach NRW kommen, wurden 3 % der Stadt Essen zugewiesen.

Die Aufgabe der Stadt Essen besteht darin, die ihr zugewiesenen Flüchtlinge sofort aufzunehmen und unterzubringen, um damit Obdachlosigkeit zu verhindern und Menschen mit Bleibeperspektive zu integrieren. Gleichzeitig gilt es, den sozialen Frieden in der Stadt zu wahren.

Neuzuweisungen für 2017 (Stand: 10.02.2017)

Bis zum Stichtag 8.Februar 2017 hat die Stadt Essen seit Anfang 2016 rund 4.560 Flüchtlinge aufgenommen. Das entspricht einer Erfüllungsquote von über 93 Prozent. Aufgrund der aktuellen Zahlen konnte mit der Bezirksregierung Arnsberg vereinbart werden, dass bereits im Monat Februar nur rund 50 Menschen zugewiesen wurden und der Stadt Essen im März keine Flüchtlinge mehr zugewiesen werden. Ende März wird es dann erneut Gespräche mit der zuständigen Bezirksregierung geben.

Ursprünglich geplante Neuzuweisungen für 2017

Nach Berechnungen der Bezirksregierung Arnsberg erfüllte die Stadt Essen zum Stichtag 1. Januar 2017 ihre Aufnahmequote gemäß des Königsteiner Schlüssels zu 91,09 Prozent. Das bedeutete, dass die Stadt Essen aus 2016 noch ein Minus von knapp 700 aufzunehmenden Flüchtlingen hatte. Eingerechnet war hier noch nicht der Wegfall der Anerkennung der Landesplätze im Optipark. Die Plätze in der Landeseinrichtung "Opti-Gewerbepark", in der zurzeit keine Flüchtlinge mehr untergebracht sind, werden nicht mehr auf die Essener Quote angerechnet. Dadurch entstehe für die Stadt Essen die Verpflichtung zusätzlich 280 Flüchtlinge aufzunehmen.

Unter der Annahme, dass im Jahr 2017 wieder rund 300.000 Flüchtlinge nach Deutschland kommen, würden der Stadt Essen gemäß Königsteiner Schlüssel eigentlich rund 2.000 Flüchtlinge zugewiesen werden. Da aber rund die Hälfte der Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen den Kommunen mit einer Wohnsitzauflage zugewiesen werden und die Stadt Essen keine Flüchtlinge mit einer Wohnsitzauflage zugewiesen bekommt, reduzierte sich die Zuweisung gemäß des Königsteiner Schlüssels rechnerisch auf rund 1.000 Flüchtlinge.

Bei Anhalten dieser Entwicklung rechnete die Stadt Essen mit rund 2.000 Neuzuweisungen (etwa 1.000 aus 2016 und 1.000 weiteren Zuweisungen gemäß des Königsteiner Schlüssels).

Zielvereinbarung über die Zuweisung von Flüchtlingen

Im Rahmen einer Absprache mit der Bezirksregierung wurde Ende des Jahres 2016 ursprünglich vereinbart, dass der Stadt aktuell ab Januar 2017 monatlich 300 neue Flüchtlinge zugewiesen werden.