Häufig gestellte Fragen zum Thema Flüchtlinge

Flüchtlinge in Essen

Warum muss die Stadt Essen Flüchtlinge aufnehmen?

Die Stadt Essen ist im Auftrag von Bund und Land gesetzlich zur Aufnahme der zugewiesenen Flüchtlinge verpflichtet. Grundlage hierfür ist das Gesetz über die Zuweisung und Aufnahme ausländischer Flüchtlinge (Flüchtlingsaufnahmegesetz - FlüAG). Der sogenannte Königsteiner Schlüssel regelt die Anzahl der von den Bundesländern und entsprechend von den Kreisen und kreisfreien Städte aufzunehmenden Flüchtlinge.

Woher kommen die Flüchtlinge?

Die Mehrheit der Flüchtlinge stammt aus aktuellen Krisenregionen, wie beispielsweise Syrien, Afghanistan, dem Irak, Libanon, Algerien oder Somalia. Aber auch aus Marokko, Albanien, Serbien und dem Kosovo, Eritrea, Guinea oder anderen Regionen.

Wie lange bleiben die Flüchtlinge?

Flüchtlinge, mit einem positiv beschiedenen Asylverfahren genießen ein Aufenthaltsrecht. Sobald sie anerkannt sind, greifen die entsprechenden sozialrechtlichen Maßnahmen. Das neue Integrationsgesetz der Bundesregierung sieht außerdem eine Wohnsitzauflage für Flüchtlinge vor.

Haben alle Flüchtlinge eine Bleibeperspektive?

Nicht alle Flüchtlinge haben eine positive Bleibeperspektive. Menschen aus sicheren Herkunftsstaaten beispielsweise haben kaum Aussicht auf Anerkennung. Flüchtlinge aus Kriegs- oder Krisengebieten dagegen unterliegen neben Artikel 16a des Grundgesetzes und dem Aufenthaltsgesetz besonders den Genfer Flüchtlingskonventionen. Die Entscheidung, wie ein Asylantrag bescheiden wird, trifft das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Entscheidungsgrundlage sind die oben genannten Gesetze sowie eine Anhörung. Hier müssen Asylbewerber die Beweggründe und den Verlauf ihrer Flucht darlegen.

Wie werden Flüchtlinge in Essen versorgt?

Die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen regelt das Asylverfahrensgesetz. In einer der Erstaufnahmeeinrichtungen bleiben die Menschen in der Regel fünf bis sieben Tage. Hier erfolgt eine medizinische Untersuchung und eine erste Registrierung durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Danach geht es weiter in eine Zentrale Unterbringungseinrichtung mit einem Aufenthalt von bis zu maximal drei Monaten. Von den Zentralen Unterbringungseinrichtungen werden die Asylbewerber in Regelunterkünfte der Kommunen vermittelt. Das Asylbewerberleistungsgesetz regelt Höhe und Form von Leistungen, die Asylbewerber beanspruchen können. Darunter fallen neben Sachleistungen (Bekleidung, Verpflegung, Gesundheitspflege, etc.) auch finanzielle Mittel. Für die medizinische Versorgung ist das Gesundheitsamt zuständig und überweist – wenn notwendig – an die entsprechenden Fachärzte.

Mehr zum Thema gibt es hier

Wie viel Anspruch auf finanzielle Unterstützung haben Flüchtlinge?

in einem Übergangswohnheim
Erwachsene alleinstehende Leistungsberechtigte325,88 Euro
Jugendliche (14 bis 17 Jahre)262,78 Euro
Kinder (6 bis 13 Jahre)231,83 Euro
Kinder (0 bis 5 Jahre)208,68 Euro

außerhalb eines Übergangswohnheims/
in einer eigenen Wohnung
 
Alleinstehende Leistungsberechtigte354 Euro
Zwei erwachsene Partner in Haushaltsgemeinschaft318 Euro
weiterer Erwachsener ohne eigenen Haushalt284 Euro
Jugendliche (14 bis 17 Jahre)276 Euro
Kinder (6 bis 13 Jahre)242 Euro
Kinder (0 bis 5 Jahre)214 Euro

Standorte

Wo sind die Flüchtlinge untergebracht?

Flüchtlinge sind im gesamten Essener Stadtgebiet untergebracht. Die Einrichtungen werden entweder als Erstaufnahmeeinrichtung durch das Land NRW betrieben oder durch die Stadt Essen.

Die Einrichtungen an den einzelnen Standorten unterscheiden sich in ihrer Ausstattung und der Kapazitätsgrenze.

Der folgenden Karte mit Standorten von Flüchtlingsunterkünften können Sie entnehmen, wo und welche Unterkünfte in Essen für Flüchtlinge bestehen und wo Unterkünfte geplant sind. Es handelt sich um eine dynamische Karte, die tagesaktuell mit Zahlen versorgt wird.

Zur Karte mit Standorten von Flüchtlingsunterkünften

Werden weiterhin Flüchtlinge in Zelten und Turnhallen untergebracht?

Aufgrund der akuten Notsituation hatte die Stadt Essen im August 2015 beschlossen, Flüchtlingsdörfer aus mobilen Bauten zu errichten. Die Zeltdörfer wurden für die kurzfristige Unterbringung jeweils mehrerer hundert Flüchtlinge errichtet. Weil diese Art der Unterbringung Menschen kaum Privatsphäre und keine Möglichkeit bietet, ein selbstbestimmtes Leben zu führen, darüber hinaus in der Unterhaltung unverhältnismäßig teuer ist und damit nicht dem Standard der Stadt Essen entspricht, wurde der Abbau der Zeltdörfer vorangetrieben.

So wurde am Dienstag, 15. November 2016 auch das letzte Zeltdorf an der Bonifaciusstraße planmäßig abgebaut, die Bewohnerinnen und Bewohner in andere Unterkünfte verlegt.

Alles zum Abbau der Flüchtlingsdörfer

Welche Neubauvorhaben werden zurückgestellt?

Aufgrund der aktuellen Entwicklungen der Flüchtlingszahlen hat der Rat der Stadt Essen am 28.9.2016 ein angepasstes Konzept zur Unterbringung von Flüchtlingen im Stadtgebiet beschlossen. Am 23.11.2016 wurden auf Antrag der Politik weitere Anpassungen vorgenommen.

Die Bauvorhaben von Flüchtlingsunterkünften an folgenden Standorten werden bis auf weiteres zurückgestellt:

  • Prosperstraße (150 Plätze, Stadtbezirk IV)
  • Hubertstraße (250 Plätze, Stadtbezirk I)
  • Antropstraße (100 Plätze, Stadtbezirk VIII)
  • Lahnbeckestraße (200 Plätze, Stadtbezirk VII)
  • Wallneyer Straße (400 Plätze, Stadtbezirk IX)
  • Spielkampsweg (400 Plätze, Stadtbezirk III)
  • Vaestestraße (400 Plätze, Stadtbezirk VIII)
  • Beisekampsfurth/ Matthias-Stinnes-Stadion (400 Plätze, Stadtbezirk V)
  • Bonifaciusstraße (200 Plätze, Stadtbezirk VI)

Gänzlich eingestellt werden die Vorhaben an dem Standort Im Fatloh im Stadtteil Bedingrade.

Gleichzeitig wird die Bebauung der Heißener Straße mit Flüchtlingsunterkünften bis auf weiteres zurückgestellt. Das bereits eingeleitete Bebauungsplanverfahren soll weiter geführt werden.

Ein Teil des Grundstücks an der Erbslöhstraße soll einer städtebaulichen Entwicklung zugeführt werden. Im Einvernehmen mit den dort ansässigen Kleingärtnern soll dort Wohnbebauung entstehen.

Das Grundstück Pläßweidenweg wird zu Gewerbezwecken vermarktet.

Die geplante Bebauung an der Neustraße erfolgt zum Zwecke der Errichtung von bezahlbarem Wohnraum für alle Bürgerinnen und Bürger.

Der Rat der Stadt Essen hat am 14.12. außerdem beschlossen, die Immobilie an der Natorpstraße im Essener Ostviertel nicht länger als Flüchtlingsunterkunft vorzusehen, sondern wieder als Bürogebäude zu nutzen.

Nach welchen Kriterien hat die Stadt Essen Flächen und Immobilien für die Unterbringung von Flüchtlingen ausgesucht?

Die Stadt hat über 100 Flächen und Immobilien auf ihre Eignung überprüft. Neben planungs- und baurechtlichen Kriterien, war auch eine schnelle Realisierung ausschlaggebend gewesen, um noch 2016 rund 5.000 Plätze für die Unterbringung von Flüchtlingen zu gewährleisten.

Mit dem Rückgang der Flüchtlingszahlen, konnte jedoch auf eine große Anzahl der geplanten Neubauvorhaben verzichtet werden.

Warum können auch Flächen mit Flüchtlingsunterkünften bebaut werden, die bisher kein Bauland waren oder im Landschaftsschutzgebiet liegen?

Der Bau von festen, einfachen Unterkünften für Flüchtlinge wurde durch Neuregelungen im Bauplanungsrecht möglich, da viele Kommunen enorm belastet sind und vor dem Problem stehen, in kurzer Zeit geeignete Unterbringungsmöglichkeiten zu schaffen.

Das "Gesetz über Maßnahmen im Bauplanungsrecht zur Erleichterung der Unterbringung von Flüchtlingen" hat für die Städte und Gemeinden daher städtebaurechtliche Flexibilisierungen geschaffen. Flüchtlingsunterkünfte können jetzt zum Beispiel auch in Gewerbegebieten oder im Außenbereich einer Stadt leichter errichtet werden.

Gesetz über Maßnahmen im Bauplanungsrecht zur Erleichterung der Unterbringung von Flüchtlingen (pdf, 22 kB) (pdf, 22 kB)

Die Bebauung der mit Landschaftsschutz ausgezeichneten Flächen ist nach einer Änderung des Bauplanungsrechts möglich. Der Landschaftsschutz kann vom Stadtrat aufgehoben werden. Dem Naturschutz unterliegende Flächen sind hingegen nicht kurzfristig nutzbar. Hier wären aufwändige gesonderte Gutachten notwendig, sollte eine Umnutzung der jeweiligen Fläche in Erwägung gezogen werden.

Wann werden die sogenannten Behelfseinrichtungen wie beispielsweise ehemalige Schulgebäude wieder frei?

Nach Abbau der insgesamt zehn Flüchtlingsdörfer mit ehemals fast 4.000 Plätzen wurden bereits in 2016 auch Behelfsunterkünfte leer gezogen:

Schließung von Unterkünften:

  • Ende 2016 Leerzug ehemaliger Schulstandorte:
    • Hatzper Straße
    • Im Neerfeld
    • Tiegelstraße

    Die dort lebenden Flüchtlinge wurden in neu fertiggestellten Unterkünften an der Papestraße 1-9, der Lerchenstraße 111, der Ruhrtalstraße 335/337 und der Grimbergstraße 20-24 (nach Erweiterung des bisherigen Standortes) untergebracht.
  • Schließungen in 2017:
    • Hotel an der Rubensstraße 4 in Holsterhausen (Ende Februar 2017)
    • Oslenderstraße 36b (Ende März 2017)
    • Kapitelwiese 35 (Ende März 2017)
    • Kapitelwiese 68 (Ende März 2017)
    • Hotel an der Alten Bottroper Straße in Bergeborbeck (Mitte April 2017)
    • Handballleistungszentrum an der Raumerstraße in Frohnhausen (Mitte April 2017)
    • Gerhardstraße 3 (28.04.2017)
    • Auch aus der Dahlhauser Straße 185/187 sind wie geplant zum 02. Mai 2017 alle Flüchtlinge ausgezogen; der Standort wird nun wieder ausschließlich für Spätaussiedler genutzt.
    • Wengestraße 5 (03.05.2017)
    • Sartoriusstraße 46 (04.05.2017)
    • Alte Bottroper Straße 10 (05.05.2017)
    • Langenberger Straße 129/131 (20.06.2017)
    • Worringstraße 242-246 (29./30.06.2017)
    • Auf'm Bögel 38-42 (18.07.2017)
    • Buschstraße 42 (24.07.2017)
    • Im Löwental 19 (25.07.2017)
    • Karolinger Straße 93 (28.09.2017)
    • Lüschershofstraße 71 (28.09.2017)
  • Weitere geplante Schließungen:
    Die Unterkunft an der Barkhovenallee in Werden wird voraussichtlich Ende November 2017 geschlossen werden können.

Neue Unterkünfte:

• Seit 18.07.2017 wird das ehemalige Kloster Schuir als Flüchtlingsunterkunft genutzt. Zu Beginn startete die Belegung mit rund 200 Flüchtlingen.

• Auch die neu angemietete Einrichtung an der Cathostraße 5 in Bergeborbeck wurde fertiggestellt und konnte am 19.04.2017 belegt werden.

Damit wird das langjährige Ziel der Stadt Essen erreicht, Flüchtlinge ausschließlich in regulären Übergangswohnheimen unterzubringen und Not- und Behelfsunterbringungen vermeiden zu können.

Die Verwaltung prüft weiterhin alternative Standortkonzepte für einzelne der bisherigen Behelfseinrichtungen und Übergangswohnheime. Dabei werden sowohl dringend notwendiger Wohnungsbau berücksichtigt als auch der Bedarf an Schul- und Kindergartenplätzen.

Warum mietet die Stadt nicht einfach Wohnungen an, um die Menschen dort unterzubringen?

Der Essener Wohnungsmarkt ist mit einer aktuell geschätzten Leerstandsquote von nur etwa drei Prozent bereits angespannt. Auch die Einwohnerzahl ist in den vergangenen fünf Jahren entgegen aller Prognosen gewachsen. Die Anzahl der zur Verfügung stehenden Mietwohnungen in Essen ist also geringer als in anderen Kommunen.

Wohnungsvermittlungsagentur erfolgreich
Um die Unterbringung der Flüchtlinge schneller voran zu treiben, initiierte Oberbürgermeister Thomas Kufen Anfang des Jahres 2016 die Gründung der Wohnungsvermittlungsagentur zwischen den Wohnungsbaugesellschaften und der Stadt Essen, die sehr erfolgreich arbeitet. Im Laufe des vergangenen Jahres konnten bereits 3.680 Flüchtlinge in 772 Wohnungen vermittelt werden. Damit wurde in 2016 bereits das Ziel für 2016 und 2017 erreicht, nämlich in zwei Jahren rund 4.000 Flüchtlinge in Wohnungen zu vermitteln. Aufgrund des begrenzten Wohnungsangebots innerhalb der Stadt ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht absehbar, ob sich diese hohe Vermittlungsquote so fortführen lässt.

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Betreuung

Wie werden die Flüchtlinge versorgt? Wie sieht die Betreuung der Einrichtungen vor Ort aus?

An allen Standorten im Stadtgebiet gibt es eine 24-stündige Betreuung an sieben Tagen in der Woche für die Flüchtlinge. Diese umfasst eine Hausleitung, Hausmeistertätigkeiten, soziale Betreuung und einen Sicherheitsdienst. Auf diese Weise wird gewährleistet, dass jederzeit bei auftauchenden Problemen für Bewohner und Anwohnern ein Ansprechpartner zur Verfügung steht. In dringenden/akuten Beschwerdelagen stehen die Betreuer in den Einrichtungen oder der Sicherheitsdienst den Anwohner an den Standorten der Unterkünfte vor Ort als Ansprechpartner zur Verfügung.

Alles zum Konzept der 24-Stunden-Betreuung

Besteht für Flüchtlingskinder eine Schulpflicht?

Das Recht auf Bildung ist ein Grundrecht, deshalb haben auch Flüchtlingskinder in ganz Deutschland ein Recht auf Schulbildung. Eine Schulpflicht gibt es fast in allen Bundesländern, einzige Ausnahme: Berlin. Hier unterliegen ausländische Kinder nicht der Schulpflicht, solange sie kein Aufenthaltsrecht und auch keine sogenannte Duldung besitzen.

Welche Angebote gibt es für Flüchtlinge in Essen?

Neben Integrations- und Sprachkursen gibt es in der Stadt Essen ein vielfältiges Angebot an Informationen, Services, Sport- und Kulturangeboten für Flüchtlinge. Der Integrationsatlas der Stadt Essen fasst die Angebote in mehreren Sprachen zusammen.

Hier geht es zum Integrationsatlas

Welche Angebote sind verpflichtend?

Flüchtlinge sind zur Teilnahme an einem Integrationskurs verpflichtet, wenn sie sich nicht auf einfache beziehungsweise ausreichende Art auf Deutsch verständigen können. Die Verpflichtung zur Teilnahme stellt die Ausländerbehörde fest.

Ehrenamt

Ich möchte den Flüchtlingen gerne helfen und habe eine gute Idee, wie ich Ihnen helfen könnte. Wie kann ich meine Idee am besten umsetzen?

Bitte wenden Sie sich in diesem Fall an die Runden Tische, die sich in den Stadtteilen gebildet haben.

Was ist ein "Runder Tisch"? Wird es ihn auch in allen Stadtteilen geben?

Das Konzept der Runden Tische ist in verschiedenen Stadtteilen bereits sehr erfolgreich etabliert. Hier kommen Vertreter der verschiedenen für den Stadtteil relevanten Institutionen (zum Beispiel Kirchen und Vereine) und interessierte Bürgerinnen und Bürger mit Vertretern der Verwaltung und Betreuern der Unterkunft zusammen, um für ein gutes Miteinander im Stadtteil Sorge zu tragen, die ehrenamtlich getragenen Angebote für die Asylbewerber zu besprechen und möglicherweise auftretende Probleme zu lösen. Die Stadtverwaltung unterstützt die Gründung von "Runden Tischen" in allen Stadtteilen.

Informationen zu den Runden Tischen

Fragen und Anregungen

Ich habe Fragen und Anregungen zur Situation von Flüchtlingen in Essen.

Bei Fragen und Anregungen können Sie sich an die Flüchtlingshotline der Stadt Essen wenden. Sie erreichen sie

telefonisch unter 0201 / 8855555
(montags bis freitags von 8 Uhr 30 bis 15 Uhr, freitags von 8 Uhr 30 bis 13 Uhr)

oder Sie schreiben uns einfach eine E-Mail an fluechtlinge@essen.de