Coronavirus: Informationen für Reisende

Die Stadt Essen empfiehlt Bürger*innen, sich vor Reiseantritt gut über die aktuellen Entwicklungen und Regelungen in Zusammenhang mit den Coronavirus zu informieren. Bis vorerst 26. März gilt in Nordrhein-Westfalen die Coronaeinreiseverordnung (CoronaEinrVO) . Sie bezieht sich auf ausländische Risikogebiete, nicht aber auf innerdeutsche Regionen mit erhöhten Infektionszahlen. Zudem gilt die Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundesgesundheitsministeriums.

Im Allgemeinen sind zudem die Bestimmungen der Quarantäneverordnung NRW zu beachten.

Risikogebiete

Das Coronavirus ist international verbreitet. Ein Übertragungsrisiko besteht sowohl in Deutschland als auch weltweit. Aktuelle weltweite Fallzahlen sind auf den Internetseiten der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und des Europäischen Zentrums für die Prävention und Kontrolle von Krankheiten (ECDC) abrufbar. Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene sind auf dem Dashboard sowie in den täglichen Situationsberichten des RKI zu finden.

Als Risikogebiete gelten Staaten und Regionen, die ein erhöhtes Risiko für eine Infektion mit dem Coronavirus aufweisen. Sie werden vom Robert Koch-Institut ausgewiesen und sind auf www.rki.de/covid-19-risikogebiete einsehbar. In der Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundesgesundheitsministeriums, die seit 14. Januar gilt, wird zudem zwischen Risikogebieten mit besonders hohen Inzidenzen, sogenannten Hochinzidenzgebieten, und Risikogebieten, in denen bestimmte Virusvarianten verbreitet sind, sogenannten Virusvarianten-Gebieten, unterschieden. Sie sind ebenfalls auf der Website des RKI benannt.

Einreiseanmeldung

Reisende, die sich bis zu zehn Tage vor der Einreise in Deutschland in einem Risikogebiet aufgehalten haben, müssen vor der Einreise auf www.einreiseanmeldung.de eine digitale Einreiseanmeldung vornehmen. Die erhaltene Bestätigung über die erfolgreiche Anmeldung müssen sie bei der Einreise mit sich führen und bei Bedarf vorlegen. Die Beförderer kontrollieren die Einreiseanmeldung vor der Beförderung, die ohne entsprechende Bestätigung nicht erfolgt. Einreisende aus einem Gebiet außerhalb des Schengen-Raumes müssen die Bestätigung auch bei der Einreisekontrolle vorlegen

Ist Personen die digitale Einreiseanmeldung nicht möglich, können sie bei der Einreise stattdessen eine vollständig ausgefüllte schriftliche Ersatzanmeldung in Papierform dabei haben und vorzeigen. Dafür steht ein Musterformular auf der Website des Bundesgesundheitsministeriums zum Download zur Verfügung steht.

Ausnahmen von der Anmeldepflicht gelten beispielsweise für den "kleinen Grenzverkehr‘" – also bei einem Aufenthalt unter 24 Stunden – und sind in Paragraph 2 der Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundesgesundheitsministeriums zu finden.

Einreisende aus Hochinzidenz- und Virusvarianten-Gebieten

Personen, die nach Deutschland einreisen und sich in den zehn Tagen davor in einem Risikogebiet mit besonders hohen Inzidenzen (Hochinzidenzgebiet) oder in dem besonders ansteckende Virusvarianten verbreitet sind (Virusvarianten-Gebiet) aufgehalten haben, müssen bei der Einreise nach Deutschland einen negativen Coronatest dabei haben. In NRW müssen Einreisende aus Virusvarianten-Gebieten diesen Nachweis unverzüglich und unaufgefordert der zuständigen unteren Gesundheitsbehörde vorlegen. Sie können ihr negatives Testergebnis dem Essener Gesundheitsamt über ein Online-Formular zukommen lassen.

Bei Einreise aus einem Hochinzidenzgebiet mit einem Beförderer muss das negative Testergebnis diesem vor der Abreise zu Überprüfung vorgelegt werden. Bei einer Einreise unabhängig von der Inanspruchnahme eines Beförderers muss das negative Testergebnis bei der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs auf Anforderung vorgelegt werden.

Wenn den zu befördernden Personen die Erlangung eines Nachweises nicht möglich ist, können Beförderer vor Abreise eine Testung durchführen oder durchführen lassen und im Fall einer Negativtestung eine Beförderung vornehmen. Diese Testung (Abstrichnahme) darf bei Einreisen aus einem Virusvarianten-Gebiet höchstens 12 Stunden vor Abreise erfolgen.

Für Einreisende aus Hochinzidenzgebieten gelten Ausnahmen, beispielsweise wenn sie ohne Zwischenaufenthalt durch ein Hochinzidenzgebiet lediglich durchgereist sind oder nur zur Durchreise nach Deutschland einreisen. Ausnahmen für Einreisende aus Virusvarianten-Gebieten gibt es nicht. Die Test- und Nachweispflicht gilt zudem nicht für Kinder unter sechs Jahren. Die Ausnahmen gelten nicht, wenn die jeweiligen Personen typische Symptome einer Coronavirus-Infektion haben, beispielsweise Husten, Fieber, Schnupfen oder Verlust des Geruchs- und Geschmackssinns.

Einreise- und Beförderungsbeschränkungen aus Virusvarianten-Gebieten

Seit 30. Januar gelten weitgehende Einreise- und Beförderungsbeschränkungen aus Virusvarianten-Gebieten nach Deutschland. Die umfassende Reduzierung des Reiseverkehrs aus diesen Gebieten soll dazu beitragen, die Ausbreitung der in diesen Ländern verbreiteten Coronavirus-Mutationen zu verhindern. Nach der Coronavirus-Schutzverordnung des Bundesgesundheitsministeriums, die bis vorerst 17. März verlängert wurde, ist deshalb Unternehmen, die im Eisenbahn-, Bus-, Schiffs- oder Flugverkehr tätig sind, grundsätzlich untersagt, Personen aus einem Virusvariantengebiet nach Deutschland zu befördern. Ausnahmen vom Beförderungsverbot gelten beispielsweise für Personen mit Wohnsitz und Aufenthaltsrecht in Deutschland oder für Personen, die in der Bundesrepublik lediglich in einem Transitbereich eines Verkehrsflughafens umsteigen. Zusätzlich ist Personen aus Virusvarianten-Gebieten die Einreise nach Deutschland grundsätzlich untersagt. Ausnahmen von dieser vom Bundesinnenministerium erlassenen Einreisebeschränkung sind im Einzelfall bei entsprechender Begründung und Glaubhaftmachung möglich.

Seit 14. Februar gelten Tschechien und Österreich, hier: Bundesland Tirol, als Virusvarianten-Gebiete. Aufgrund der besondere Grenzsituation zu Deutschland gelten für diese beiden Länder angepasste Ausnahmen von den Einreisebeschränkungen aus Tschechien und Österreich. Zudem werden vorübergehende Grenzkontrollen zu Tschechien und Österreich durchgeführt. Vor diesem Hintergrund wurden weitere Einreisemöglichkeiten für Berufspendler*innen in den betroffenen Grenzregionen, die in systemrelevanten Berufsbranchen tätig sind, freigegeben.

In NRW: Quarantänepflicht für Einreisende aus Virusvarianten-Gebieten

Personen, die nach NRW einreisen und sich in den zehn Tagen davor in einem Risikogebiet, in dem bestimmte Varianten des Coronavirus verbreitet sind (Virusvarianten-Gebiet), aufgehalten haben, müssen sich direkt nach der Einreise für zehn Tage in Quarantäne begeben – gerechnet ab dem Tag der Ausreise aus dem Virusvarianten-Gebiet. Dies gilt auch für Personen, die zunächst in ein anderes deutsches Bundesland eingereist sind. Die Reisenden müssen das Gesundheitsamt sofort informieren, wenn sie in den zehn Tagen nach ihrer Einreise Symptome einer Coronavirus-Infektion aufweisen, beispielsweise Husten, Fieber, Schnupfen oder Geruchs- und Geschmacksverlust. Den negativen Coronatest, den sie laut Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundesgesundheitsministeriums bei der Einreise mitführen müssen, müssen sie dem Gesundheitsamt unverzüglich und unaufgefordert vorlegen. Beides ist in Essen über ein Online-Formular für Reisende aus Virusvarianten-Gebieten möglich.

Verkürzung der Quarantäne
Die Quarantäne kann frühestens fünf Tage nach der Einreise enden, wenn ein erneuter Coronatest, der frühestens fünf Tage nach der Einreise nach NRW vorgenommen worden ist, negativ ausfällt. Der Testnachweis ist auf Papier oder in einem elektronischen Dokument in deutscher, englischer oder französischer Sprache möglich und muss dem Gesundheitsamt innerhalb von zehn Tage nach der Einreise auf Verlangen unverzüglich vorlegt werden. Personen, die innerhalb von zehn Tagen nach der Einreise Symptome einer Coronavirus-Infektion feststellen, sind verpflichtet, einen Coronatest zu machen. Im Falle eines positiven Ergebnisses gelten die Regeln der Quarantäneverordnung NRW.

Ausnahmen von der Quarantäne
Ausnahmen in Hinblick auf die Quarantänepflicht von Reisenden aus Virusvarianten-Gebieten regelt die CoronaEinrVO NRW in Paragraph 3. Nicht in Quarantäne müssen beispielsweise diejenigen von ihnen, die nur zur Durchreise nach NRW einreisen und das Bundesland auf dem schnellsten Weg wieder verlassen. Gleichermaßen von der Quarantäne befreit sind unter bestimmten Voraussetzungen Personen aus Virusvarianten-Gebieten, die grenzüberschreitend Personen transportieren und sich weniger als 72 Stunden in NRW aufhalten. Ausnahmen von der Quarantäne können Betroffene in Essen über ein Online-Formular für Reisende aus Virusvarianten-Gebieten beantragen.

Einreisende aus anderen Risikogebieten

Personen, die nach Deutschland einreisen und sich in den zehn Tagen davor in einem Risikogebiet – nicht Hochinzidenzgebiet oder Virusvarianten-Gebiet – aufgehalten haben, gilt eine Testpflicht. Sie müssen spätestens 48 Stunden nach ihrer Einreise über einen negativen Coronatest verfügen. Diesen müssen sie auf Anforderung dem Gesundheitsamt bis zu zehn Tage nach der Einreise vorlegen sowie bei Bedarf bei der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs. Der entsprechende Abstrich darf höchstens 48 Stunden vor der Einreise vorgenommen worden sein.

Quarantänepflicht in NRW

In NRW sind sie zudem verpflichtet, sich in Quarantäne zu begeben. Dies gilt jedoch nicht, wenn sie sich höchstens 48 Stunden vor oder unmittelbar nach der Einreise testen lassen (Einreisetestung). Bis dahin muss der Kontakt mit anderen Personen außerhalb des eigenen Haushalts möglichst unterlassen werden. Nach dem Test und bis zum Vorliegen des Testergebnisses sind die Regelungen der Quarantäneverordnung NRW zu beachten. Ohne Einreisetestung kann die Quarantäne erst durch das negative Ergebnis eines später vorgenommenen Tests beendet (Freitestung) werden, der jederzeit nach der Einreise erfolgen kann.

Ausnahmen
Die vorstehenden, nordrhein-westfälischen Regelungen gelten nicht für Kinder unter 6 Jahren. Personen, die nur zur Durchreise nach Nordrhein-Westfalen einreisen, müssen das Bundesland auf schnellstem Weg verlassen. Weitere Ausnahmen von der Quarantänepflicht regelt die CoronaEinrVO in Paragraph 4, beispielsweise für den Grenzverkehr oder für symptomfreie Personen, die sich weniger als 72 Stunden in NRW aufhalten und hier Verwandte ersten Grades besuchen.

Ausnahmen von der bundesweiten Testpflicht regelt Paragraph 4 der Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundesgesundheitsministeriums.

Testnachweis

Personen, die ein negatives Testergebnis auf das Coronavirus nachweisen müssen, können dies auf Papier oder in einem elektronischen Dokument in deutscher, englischer oder französischer Sprache machen. Die Tests müssen die Anforderungen des Robert Koch-Instituts erfüllen.

Entsprechend der CoronaEinreiseVO NRW müssen PCR-Tests von medizinisch-geschultem Personal vorgenommen und von einem anerkannten Labor ausgewertet werden. PoC-Schnelltests müssen von einem medizinischen Dienstleister vorgenommen werden, der dazu befugt ist und einen Testnachweis zu erteilen hat.

Testmöglichkeiten in Essen

Essener Bürger*innen können Testungen an entsprechenden Teststationen sowie bei niedergelassenen Ärzten*Ärztinnen durchführen lassen. Eine vorherige telefonische Ankündigung wird empfohlen.

Zuständig für die Testungen sind die Kassenärztlichen Vereinigungen (KVNO), die einen Rahmenvertrag über die Testungen abgeschlossen haben. Unter der Rufnummer 116 117 oder online auf www.116117.de erfahren Einreisende, wo sie in Wohnortnähe einen Test machen können.

Weitere Informationen der KVNO

Reisewarnung

Die Bundesregierung warnt weiterhin vor nicht notwendigen, touristischen Reisen in eine Vielzahl an Ländern. Seit 1. Oktober 2020 gelten wieder länderspezifische Reise- und Sicherheitshinweise.

Wichtige Informationen erhalten Reisende sowie Pendler*innen auf der Website der Bundesregierung. Sie können zudem Reise- und Sicherheitshinweise auf den Länderseiten des Auswärtigen Amts im Internet einsehen sowie hier beim Auswärtigen Amt.

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