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Sonderinvestitionsprogramm (SIP) der Stadt Essen

Durch das Sonderinvestitionsprogramm der Stadt Essen werden bis zum Jahr 2022 zahlreiche Baumaßnahmen durchgeführt und somit das Essener Stadtbild positiv gestaltet. Dazu gehören Sanierungs-, Umbau- und Neubaumaßnahmen für

  • Kindertagesstätten,
  • Schulen,
  • Verwaltungsgebäude,
  • Straßen und Plätze und
  • Sportanlagen.

Ermöglicht wird dies durch Fördermittel von Bund und Land sowie aus Investitionsmitteln des städtischen Haushalts. Insgesamt werden rund 618 Millionen Euro investiert.

Die Investitionsmittel setzen sich zusammen aus (gerundet):
KInvFG Kapitel 164 Millionen Euro
Gute Schule 202082 Millionen Euro
KInvFG Kapitel 257 Millionen Euro
Städtische Haushaltsmittel415 Millionen Euro
Gesamtvolumen618 Millionen Euro

Übersicht der durchgeführten und geplanten Maßnahmen

Die Maßnahmen des Sonderinvestitionsprogramms, die durch Fördermittel von Bund und Land finanziert werden, sind auf der oben angebundenen Karte zur besseren Übersicht markiert worden. Zu jeder Maßnahme sind Informationen, wie Status, Kosten und (geplante) Fertigstellung hinterlegt, die bei Änderungen umgehend aktualisiert werden. In den Einstellungen ("Inhalt") können die Maßnahmen der einzelnen Fördertöpfe ausgewählt oder die Stadtteile eingeblendet werden. Die Karte ist auch erreichbar unter https://geo.essen.de/kinv/.

Die einzelnen Förderprogramme

Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel 1

Im Rahmen des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (Kommunalinvestitionsförderungsgesetz - KInvFG) hat der Bund einen Betrag über 3,5 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Der Stadt Essen werden davon knapp 64,3 Millionen Euro zugewiesen. Der Rat hat bereits im Juni 2016 konkrete Maßnahmen benannt, die darüber finanziert werden. Der Schwerpunkt sollte dabei auf Lärmbekämpfung und energetische Sanierungen gelegt werden.

"Gute Schule 2020"

Über das Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen ("Gute Schule 2020") werden schwerpunktmäßig Maßnahmen im schulischen Bereich gefördert. Durch dieses Gesetz werden den Gemeinden, Kreisen und Landschaftsverbänden Kreditkontingente mit einer Gesamthöhe von bis zu zwei Milliarden Euro bereitgestellt. Auf die Stadt Essen entfallen davon rund 82 Millionen Euro.

Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel 2

Als Erweiterung des ersten Kapitels hat die Bundesregierung 2018 den Förderzeitraum erweitert sowie die Fördermittel erhöht und gemeinsam mit den Ländern und Kommunen die gesetzlichen Rahmenbedingungen zur Umsetzung geschaffen. Der Schwerpuntk soll auch hier auf der Verbesserung der Schulinfrastruktur liegen. In Essen können damit weitere Maßnahmen mit einem Fördervolumen von rund 57 Millionen Euro durchgeführt werden.

Selbstfinanzierte Projekte der Stadt Essen

Zusätzlich zu den geförderten Maßnahmen wird die Stadt Essen rund 415 Millionen Euro aus städtischen Haushaltmitteln in den Ausbau der Infrastruktur investieren.

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