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Sonderinvestitionsprogramm (SIP) der Stadt Essen

Städtische Bauprojekte

Bis zum Jahr 2022 werden verstärkt zahlreiche Baumaßnahmen auf städtischen Grundstücken stattfinden und somit das Essener Stadtbild positiv gestalten. Dazu gehören überwiegend Sanierungs-, Umbau- und Neubaumaßnahmen für

Kindertagesstätten,

Schulen,

Verwaltungsgebäude,

Straßen und Plätze,

Sportanlagen.

Ermöglicht wird dies durch die verstärkten Investitionsmittel von Bund und Land sowie aus Mitteln des städtischen Haushalts.

Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel I

Der Rat der Stadt Essen hat bereits im Juni 2016 konkrete Projekte zur Durchführung benannt und Maßnahmen mit einem Finanzvolumen von rund 96 Millionen Euro beschlossen. Der geförderte Anteil des Bundes im Rahmen des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (KInvFG) liegt bei rund 64 Millionen Euro.

Gute Schule 2020

Des Weiteren werden über das Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen ("Gute Schule 2020") schwerpunktmäßig Maßnahmen im schulischen Bereich gefördert. Der Rat der Stadt Essen hat die Durchführung von Baumaßnahmen mit einem Fördervolumen von rund 82 Millionen Euro beschlossen.

Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel II

Als Erweiterung des ersten Kapitels hat die Bundesregierung 2018 den Förderzeitraum erweitert sowie die Fördermittel erhöht und gemeinsam mit den Ländern und Kommunen die gesetzlichen Rahmenbedingungen zur Umsetzung geschaffen. Damit können weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Essener Schulinfrastruktur mit einem Fördervolumen von rund 57 Millionen Euro durchgeführt werden.

Selbstfinanzierte Projekte der Stadt Essen

Zusätzlich zu den geförderten Maßnahmen wird die Stadt rund 415 Millionen Euro aus städtischen Haushaltmitteln in den Ausbau der Infrastruktur investieren.

Die Investitionsmittel setzen sich zusammen aus (gerundet):
KInvFG Kapitel 164 Millionen Euro
Gute Schule 202082 Millionen Euro
KInvFG Kapitel 257 Millionen Euro
Städtische Haushaltsmittel415 Millionen Euro
Gesamtvolumen618 Millionen Euro

Projektgruppe SIP

Damit vor allem die von Bund und Land zur Verfügung gestellten Mittel bis zum Jahr 2022 vollständig in Anspruch genommen werden können und auch die aus städtischen Haushaltsmittel finanzierten Maßnahmen zeitnah erfolgen, wurde auf Initiative von Oberbürgermeister Thomas Kufen eine Projektgruppe "Sonderinvestitionsprogramm SIP" gebildet. Zu den Aufgaben gehören die Steuerung der SIP-Maßnahmen und Schnittstellenbildung zwischen den verschiedenen Baubereichen der Stadt und den Fördermittelgebern.

Baumaßnahmen verschiedener Fachbereiche

Schulen, Kitas und Verwaltungsgebäuden

Die Immobilienwirtschaft der Stadt Essen erhält den Wert der städtischen Gebäude, Objekte und Grundstücke. Im Zuge einer ganzheitlichen Betrachtung optimiert sie die Wirtschaftlichkeit und minimiert die Kosten im Lebenszyklus. Zu den Kernaufgaben der Immobilienwirtschaft gehört die Bewirtschaftung der städtischen Kitas, Schulen und städtischen Verwaltungsgebäude. Bis 2018 erhält die Immobilienwirtschaft mit 265 Millionen Euro rund zwei Drittel der von Bund und Land bewilligten Fördermittel. Weitere Maßnahmen sind in den folgenden Haushaltsjahren vorgesehen.

Straßen, Brücken und Plätzen

Das Amt für Straßen und Verkehr (ASV) sorgt mit seinen Abteilungen für die Verkehrssicherheit sämtlicher Straßen, Plätze und Brückenbauwerke im Essener Stadtgebiet mit Ausnahme von Bundes- und Landesstraßen. Das heißt, dass das ASV auch für die Unterhaltung und Erneuerung von Straßen zuständig ist. Bis 2018 stehen dem Bereich Straßen- und Brückenbau rund 122 Millionen Euro zur Verfügung.

Sportanlagen

Die Sport- und Bäderbetriebe der Stadt Essen (SBE) sind zuständig für den Betrieb und die Unterhaltung von Sportanlagen und Bädern. Die SBE unterhält ausschließlich Anlagen und Bäder in öffentlicher Nutzung insbesondere durch Vereine, jedoch keine Schulsportanlagen und –bäder. Hierfür stehen den SBE bis 2018 rund 6 Millionen Euro für den Sportbereich im Rahmen der energetischen Sanierung aus dem Kommunalinvestitionsförderungsprogramm zur Verfügung. Darüber hinaus werden weitere Investitionsmittel aus dem Haushalt der Stadt ab 2019 bereitgestellt.

 
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