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Sonderinvestitionsprogramm (SIP) der Stadt Essen

Städtische Bauprojekte

Bis zum Jahr 2022 werden verstärkt zahlreiche Baumaßnahmen auf städtischen Grundstücken stattfinden und somit das Essener Stadtbild positiv gestalten. Dazu gehören überwiegend Sanierungs-, Umbau- und Neubaumaßnahmen für Kitas, Schulen und Verwaltungsgebäude, aber auch für Straßen, Plätze und Sportanlagen.
Ermöglicht wird dies durch die verstärkten Investitionsmittel von Bund, Land und Kommune.

Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel I
Im Rahmen des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (KInvFG) hat der Rat der Stadt Essen bereits im Juni 2016 konkrete Projekte zur Durchführung benannt und Maßnahmen in Höhe von rund 96 Millionen Euro beschlossen. Der geförderte Anteil vom Bund liegt hier bei rund 64 Millionen Euro.

Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen ("Gute Schule 2020")
Weiter werden über das Programm "Gute Schule 2020" vom Land Nordrhein-Westfalen mit rund 82 Millionen Euro Baumaßnahmen ausschließlich im schulischen Bereich gefördert.

Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel II
Nachdem die Bundesregierung die Fördermittel im Rahmen des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen aufgestockt hat und gemeinsam mit den Ländern und Kommunen die Rahmenbedingungen zur Umsetzung geschaffen hatte, konnte der Rat der Stadt Essen weitere Maßnahmen aus der Schulinfrastruktur mit einem Fördervolumen von rund 57 Millionen Euro beschließen.
Zusammen mit den städtischen Haushaltsmitteln von rund 415 Millionen Euro verfügt die Stadt Essen damit über ein Gesamtinvestitionsvolumen von rund 618 Millionen Euro bis 2022.

Die Investitionsmittel setzen sich zusammen aus:

KInvFG Kapitel 1 (Kommunalinvestitionsfördergesetz)
rund 64 Millionen Euro
Gute Schule 2020
rund 82 Millionen Euro
KInvFG Kapitel 2
rund 57 Millionen Euro
Haushaltsinvestitionen
rund 415 Millionen Euro
Gesamtvolumen
rund 618 Millionen Euro

Das Sonderinvestitionsprogramm der Stadt Essen

Damit vor allem die von Bund und Land zur Verfügung gestellten Mittel über rund 203 Millionen Euro aber auch die städtischen Haushaltsmittel über rund 415 Millionen Euro bis zum Jahr 2022 vollständig in Anspruch genommen werden können, ist auf Initiative von Oberbürgermeister Thomas Kufen eine Projektgruppe "Sonderinvestitionsprogramm" eingesetzt worden.

Die Projektgruppe steuert die Maßnahmen und bildet die Schnittstelle zwischen den Baubereichen der Stadt und den Fördermittelgebern.
Kommunalinvestitionsförderprogramm

Baumaßnahmen im Bereich von Schulen, Kitas und Verwaltungsgebäuden

Die Immobilienwirtschaft der Stadt Essen erhält den Wert der städtischen Gebäude, Objekte und Grundstücke, optimiert im Zuge einer ganzheitlichen Betrachtung die Wirtschaftlichkeit und minimiert die Kosten im Lebenszyklus. Zu den Kernaufgaben der Immobilienwirtschaft gehört die Bewirtschaftung der städtischen Kitas und Schulen sowie der durch die Stadt genutzten Verwaltungsgebäude. Mit rund 265 Millionen Euro hält die Immobilienwirtschaft allein für die Förderprogramme und den Maßnahmen aus dem Haushalt bis 2018 rund 2/3 der Investitionssumme. Weitere Maßnahmen für die Haushaltsjahre 2019/2020 und fortfolgende befinden sich in der Aufstellung.

Baumaßnahmen im Bereich von Straßen, Brücken und Plätzen

Das Amt für Straßen und Verkehr sorgt mit seinen Abteilungen für die Verkehrssicherheit der Straßen, Plätze und Brückenbauwerke, die sich im städtischen Besitz befinden. Das heißt, dass das Amt für Straßen und Verkehr auch für die Unterhaltung und Erneuerung von Straßen zuständig ist. Bis 2018 stehen dem Bereich Straßen- und Brückenbau rund 122 Millionen Euro zur Verfügung.

Baumaßnahmen im Bereich von Sportanlagen

Die Sport- und Bäderbetriebe der Stadt Essen sind zuständig für den Betrieb und die Unterhaltung von Sportanlagen und Bädern, die überwiegend durch Vereine genutzt werden. Dazu zählen nicht Schulsportanlagen. Hierfür stehen den Sport- und Bäderbetrieben bis 2018 rund 6 Millionen Euro im Rahmen der energetischen Sanierung aus dem Kommunalinvestitionsförderungsprogramm zur Verfügung. Darüber hinaus stehen weitere Investitionsmittel aus dem Haushalt der Stadt ab 2019 zur Verfügung.