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Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel 1

Die Standortkarte zeigt, wo sich in Essen Investitionsschwerpunkte befinden. Es handelt sich um eine dynamische Karte, die fortlaufend aktualisiert wird. Ein einfacher Klick auf der Karte genügt, um sie aufzurufen.

Stand der Umsetzung (15.04.2018)

Nach aktuellem Stand sind 49 von 51 geplanten Maßnahmen (96,08 Prozent) zur Förderung angemeldet. Dazu wurden rund 56,6 von rund 64,3 Millionen Euro (88,07 Prozent) Fördermitteln beantragt. 8 Maßnahmen wurden bereits abgeschlossen.
Nach heutigem Erkenntnisstand und unter Berücksichtigung der bau- und finanztechnischen Aspekte werden voraussichtlich alle aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz in Nordrhein-Westfalen (KInvFG), Kapitel 1, geförderten Maßnahmen im Zeitraum bis Dezember 2020 fertig gestellt. Das Gesamtfördervolumen von rund 64,3 Millionen Euro wird für alle Bereiche voll ausgeschöpft.

Umsetzung des Programms in Essen

Im Rahmen des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (Kommunalinvestitionsförderungsgesetz - KInvFG) hat der Bund in einem Sondervermögen ("Kommunalinvestitionsförderungsfonds") einen Betrag in Höhe von 3,5 Milliarden Euro zur Förderung finanzschwacher Kommunen zur Verfügung gestellt. Von diesen Fördermitteln entfällt circa ein Drittel in Höhe von 1,126 Milliarden auf Nordrhein-Westfalen. Die Bereitstellung der Fördermittel für die nordrhein-westfälischen Gemeinden und Kreise erfolgt pauschal, damit eigene Akzente bzw. Schwerpunkte gesetzt werden können. Als Verteilungsschlüssel für die Fördermittel wird das Verhältnis der Summe der individuellen Schlüsselzuweisungen der jeweiligen Gemeinde bzw. des jeweiligen Kreises für die Jahre 2011 bis 2015 nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz zur Gesamtsumme der Schlüsselzuweisungen aller Gemeinden und Kreise in diesem Zeitraum zugrunde gelegt. Mit Zuwendungsbescheid vom 8. Oktober 2015 wurden der Stadt Essen durch die Bezirksregierung Düsseldorf Zuschussmittel in Höhe von 64.281.005,62 Euro zugewiesen. Bei einer Förderquote von 90 % und einem städtischen Eigenanteil von mindestens 10 % der förderfähigen Kosten entspricht dies einem Investitionsvolumen von ca. 71,4 Millionen Euro.

Die Finanzhilfen werden trägerneutral für Maßnahmen in folgenden Bereichen gewährt:

Investitionen mit Schwerpunkt Infrastruktur

  • Krankenhäuser,
  • Lärmbekämpfung, insbesondere bei Straßen, ohne Schutz vor verhaltensbezogenem Lärm,
  • Städtebau (ohne Abwasser) einschließlich altersgerechter Umbau, Barriereabbau (auch im öffentlichen Personennahverkehr), Brachflächenrevitalisierung,
  • Informationstechnologie, beschränkt auf finanzschwache Kommunen in ländlichen Gebieten, zur Erreichung des 50 Mbit-Ausbauziels,
  • Energetische Sanierung sonstiger Infrastrukturinvestitionen,
  • Luftreinhaltung.

Investitionen mit Schwerpunkt Bildungsinfrastruktur

  • Einrichtungen der frühkindlichen Infrastruktur, einschließlich des Anschlusses dieser Infrastruktur an ein vorhandenes Netz, aus dem Wärme aus erneuerbaren Energieträgern bezogen wird,
  • Energetische Sanierung von Einrichtungen der Schulinfrastruktur,
  • Energetische Sanierung kommunaler oder gemeinnütziger Einrichtungen der Weiterbildung,
  • Modernisierung von überbetrieblichen Berufsbildungsstätten.

Fördergelder tragen direkt zu einer Konsolidierung des städtischen Haushalts bei

Der Rat der Stadt Essen hat in seiner Sitzung vom 22. Juni 2016 eine Maßnahmenliste, die im Rahmen der Durchführung des Kommunalinvestitionsförderungsprogramms in Essen umgesetzt werden soll, verabschiedet. (vgl. Anlage 1 zur Ratsdrucksache 0653/2016/6A). Bei den in der Maßnahmenliste aufgeführten Projekten handelt es sich um Projekte, die bereits im städtischen Haushalt berücksichtigt oder sowieso für die kommenden Haushaltsanmeldungen veranschlagt werden. Als Folge dessen tragen die Fördergelder direkt zu einer Konsolidierung des städtischen Haushalts bei.

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