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Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel 1

Die Standortkarte zeigt, wo sich in Essen Investitionsschwerpunkte befinden. Es handelt sich um eine dynamische Karte, die fortlaufend aktualisiert wird. Ein einfacher Klick auf der Karte genügt, um sie aufzurufen.

Stand der Umsetzung (1.4.2019)

Von insgesamt 55 angemeldeten KInvFG 1-Maßnahmen sind bereits 16 beendet. Dafür wurden 4,8 Millionen Euro bei der Bezirksregierung abgerufen. (Hinweis: Die Bauplanung sieht vor, dass das Förderprojekt Energiespar-Contracting Rathaus zum 30.4.2019 beendet wird, damit wird das Volumen der fertiggestellten Maßnahmen auf rund 14 Millionen Euro steigen).

Darüber hinaus wurden weitere rund 8,5 Millionen € für Maßnahmen abgerufen und verbaut, die im Laufe des Jahres noch fertiggestellt werden.

Nach heutigem Erkenntnisstand und unter Berücksichtigung der bau- und finanztechnischen Aspekte werden voraussichtlich alle aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz in Nordrhein-Westfalen (KInvFG), Kapitel 1, geförderten Maßnahmen im Zeitraum bis Dezember 2020 fertig gestellt. Das Gesamtfördervolumen von rund 64,3 Millionen Euro wird für alle Bereiche voll ausgeschöpft.

Ratssitzung am 28. November 2018: Gesamtliste der laufenden und geplanten Maßnahmen der Schulinfrastruktur in Essen vorgestellt

Insgesamt weist die Liste einen Gesamtbetrag von 387,9 Millionen Euro aus Förderprogrammen und dem städtischen Haushalt aus. Auf Maßnahmen der Turnhallensanierung entfallen davon 60,4 Millionen Euro, auf die der Toilettensanierung 39,9 Millionen Euro.
Mehr zu den Investitionen in die Schulinfrastruktur

Umsetzung des Programms in Essen

Im Rahmen des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (Kommunalinvestitionsförderungsgesetz - KInvFG) hat der Bund einen Betrag über 3,5 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Das Land Nordrhein-Westfalen erhält von diesen Fördermitteln etwa 1,126 Milliarden Euro. Das ist nahezu ein Drittel der Gesamtförderung. Die Bereitstellung der Fördermittel für die nordrhein-westfälischen Gemeinden und Kreise erfolgt über feste Verteilungsschlüssel. Die Berechnungsgrundlage für die Verteilung der Fördermittel sind individuellen Schlüsselzuweisungen für die Jahre 2011 bis 2015 nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz. Durch diese pauschale Zuteilung können die Gemeinden und Kommunen individuelle Akzente bzw. Schwerpunkte setzen.

Mit Zuwendungsbescheid vom 8. Oktober 2015 wurden der Stadt Essen durch die Bezirksregierung Düsseldorf Zuschussmittel über 64,3 Millionen Euro zugewiesen. Bei einer Förderquote von 90 % und einem städtischen Eigenanteil von mindestens 10 % der förderfähigen Kosten entspricht dies einem Investitionsvolumen von etwa 71,4 Millionen Euro. Die Finanzhilfen werden trägerneutral für Maßnahmen mit folgenden Schwerpunkten gewährt:

Infrastruktur

  • Krankenhäuser,
  • Lärmbekämpfung, insbesondere bei Straßen, ohne Schutz vor verhaltensbezogenem Lärm,
  • Städtebau (ohne Abwasser) einschließlich altersgerechter Umbau, Barriereabbau (auch im öffentlichen Personennahverkehr), Brachflächenrevitalisierung,
  • Informationstechnologie, beschränkt auf finanzschwache Kommunen in ländlichen Gebieten, zur Erreichung des 50 Mbit-Ausbauziels,
  • Energetische Sanierung sonstiger Infrastrukturinvestitionen,
  • Luftreinhaltung.

Bildungsinfrastruktur

  • Einrichtungen der frühkindlichen Infrastruktur, einschließlich des Anschlusses dieser Infrastruktur an ein vorhandenes Netz, aus dem Wärme aus erneuerbaren Energieträgern bezogen wird,
  • Energetische Sanierung von Einrichtungen der Schulinfrastruktur,
  • Energetische Sanierung kommunaler oder gemeinnütziger Einrichtungen der Weiterbildung,
  • Modernisierung von überbetrieblichen Berufsbildungsstätten.

Fördergelder unterstützen Haushaltskonsolidierung

Der Rat der Stadt Essen hat in seiner Sitzung vom 22. Juni 2016 eine Maßnahmenliste verabschiedet, die im Rahmen der Durchführung des Kommunalinvestitionsförderungsprogramms in Essen umgesetzt werden soll (vgl. Anlage 1 zur Ratsdrucksache 0653/2016/6A).

Bei den in der Maßnahmenliste aufgeführten Projekten handelt es sich um Projekte, die bereits im städtischen Haushalt berücksichtigt oder sowieso für die kommenden Haushaltsanmeldungen veranschlagt werden. Als Folge dessen tragen die Fördergelder direkt zu einer Konsolidierung des städtischen Haushalts bei.

 
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