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Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel 2

Die Standortkarte zeigt, wo sich in Essen Investitionsschwerpunkte befinden. Es handelt sich um eine dynamische Karte, die fortlaufend aktualisiert wird. Ein einfacher Klick auf der Karte genügt, um sie aufzurufen.

Stand der Umsetzung (15.3.2019)

Insgesamt wurden 24 Maßnahmen im Rahmen des Förderprogramms KInvFG 2 angemeldet. Die Maßnahmen befinden sich in der Planungsphase 2 (Vorplanung). Dementsprechend wurden bisher noch keine Fördermittel abgerufen. Die ersten Maßnahmen sollen planmäßig im Laufe des Jahres 2020 beendet werden. Ein Mittelabruf erfolgt sukzessive nach Baufortschritt.

Stärkung der Schulinfrastruktur

Im Rahmen des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (Kommunalinvestitionsförderungsgesetz - KInvFG) hat der Bund das Sondervermögen um weitere 3,5 Milliarden Euro auf damit rund 7,0 Milliarden Euro aufgestockt. Das Bundesland Nordrhein-Westfalen erhält davon Fördermittel über 1,120 Milliarden Euro. Auf der Grundlage des Gesetzes zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen (KInvFöG NRW) hat die Bezirksregierung Düsseldorf der Stadt Essen am 22.01.2018 weitere Fördermittel über 56,7 Millionen Euro bewilligt.

Analog zum Kapitel 1 entspricht dies bei einer Förderquote von 90 % und einem städtischen Eigenanteil von mindestens 10 % der förderfähigen Kosten einem Investitionsvolumen von ca. 63 Millionen Euro.

Im Gegensatz zum Kapitel 1 und aufgrund der Ergänzung des Artikels 104c im Grundgesetz stehen die Finanzhilfen gezielt der Schulinfrastruktur zur Verfügung. Der Schwerpunkt gilt der Sanierung von Schulgebäuden, in Ausnahmen sind aber auch Ersatzneubauten möglich. Ansonsten gelten im Wesentlichen die Regelungen von KInvFG Kapitel 1.

Der Rat der Stadt Essen hat in seiner Sitzung vom 21. März 2018 eine Maßnahmenliste verabschiedet, die im Rahmen der Durchführung des KInvFG-Programms in Essen umgesetzt werden soll. Grundlage ist das am 19.01.2018 in Kraft getretene Gesetze zur Änderung des Gesetzes zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetz in Nordrhein-Westfalen (vgl. Anlage 1 zur Ratsdrucksache 0208/2018/6A). Bei den in der Maßnahmenliste aufgeführten Projekten handelt es sich um Projekte, die bereits in den überzeichneten Teilen der Listen von KInvFG Kapitel 1 (Schulturnhallen) und „Gute Schule 2020“ zu finden waren.

 
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