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Rechtlicher Hintergrund

Gesetzlicher Hintergrund der Umweltzone

Die EU hat im Jahr 1996 die "Luftqualitätsrahmenrichtlinie" erlassen. Diese legt fest, dass europäische Staaten verpflichtet sind, Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität zu ergreifen, wenn eine erhöhte Belastung mit Schadstoffen festgestellt worden ist und dadurch ein Gesundheitsrisiko für die Bürgerinnen und Bürger besteht.

Es wurden Grenzwerte für eine Reihe von Schadstoffen festgelegt, von denen in erster Linie die Partikel- (Feinstaub) und die Stickstoffdioxid-Konzentrationen aufgrund ihres Gefährdungspotentials in den Blickpunkt der Öffentlichkeit gerückt sind.

Die Grenzwerte für Stickstoffdioxid und Partikel mit einem Durchmesser von weniger als 10 µm sind mit 40 µg/m³ festgeschrieben. Für Partikel wurde darüberhinaus ein Tagesmittel von 50 µg/m³ bestimmt, welches an 35 Tagen im Jahr überschritten werden darf.

Nach Messungen und Berechnungen des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz liegen erhöhte Luftbelastungen an verschiedenen Straßen in Essen vor. Damit sind die Bezirksregierung Düsseldorf und die Stadt Essen verpflichtet, einzugreifen um die gesetzlichen Grenzwerte einzuhalten. Eine Maßnahme stellt die Einführung der Umweltzone Ruhrgebiet dar.

Funktion der Plakette

Der Bund hat eine Verordnung zur Kennzeichnung emissionsarmer Kraftfahrzeuge (Plakettenverordnung) erlassen, die am 1.3.2007 in Kraft getreten ist. Jedes Fahrzeug wird in Abhängigkeit von der Menge der produzierten Schadstoffe in eine von 4 Schadstoffgruppen eingeteilt.
Diese Verordnung ermöglicht es den Städten, Umweltzonen einzurichten, die für Fahrzeuge einer oder mehrerer Gruppen gesperrt werden können.