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Keine Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in Essen: Maßnahmen zur Einhaltung des Stickstoffdioxid-Immissionsgrenzwerts

Um den von der Europäischen Union festgelegten Stickstoffdioxid-Immissionsgrenzwerts von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft schnellstmöglich einhalten zu können, ohne dass es in Essen zu Fahrverboten kommt, sind anspruchsvolle Maßnahmen in verschiedenen Bereichen vorgesehen:

Ampelsteuerung, Umweltspur und Parkraummanagement

Umweltsensitive Ampelsteuerung
Die Stadt Essen führt eine umweltsensitive Ampelsteuerung an der Alfredstraße in Rüttenscheid ein, die den Verkehr dynamisch auf Basis von Messdaten regelt. Dafür wird die Stadt Fördermittel im Rahmen des „Sofortprogramms Saubere Luft“ 2 Millionen Euro Fördermittel aus dem Bundesprojekt "Digitalisierung der Verkehrssysteme" in Anspruch nehmen, wobei die Stadt Essen einen Eigenanteil trägt.

Am 11. Dezember 2019 hat der Rat der Stadt den Bau und Baubeginn der umweltsensitiven Ampelsteuerung beschlossen. Vor der Inbetriebnahme ab Juli 2020 werden schon ab Jahresbeginn verschiedene Strategien zur Einflussnahme auf die Verkehrsmenge getestet, um bereits frühzeitig einen Rückgang der Belastung zu erreichen. In Abhängigkeit von den Messwerten wird die Ampelsteuerung kontinuierlich nachgesteuert.

Weitere Informationen über den Ratsbeschluss zur umweltsensitiven Ampelsteuerung

Umweltspur in der Essener Innenstadt
Am 12. September 2019 hat der Bau- und Verkehrsausschuss den Konzeptbeschluss zur Umweltspur gefasst: Um den ÖPNV zu beschleunigen, den Radverkehr zu fördern und den motorisierten Individualverkehrs nachhaltig auf den Umweltverbund zu verlagern, wird eine Umwelttrasse in der Innenstadt eingerichtet. Sie soll Ende September/Anfang Oktober 2020 in Betrieb genommen werden. Der Planungs- und Baubeschluss soll im Januar 2020 im Bau- und Verkehrsausschuss und im Rat gefasst werden.

Die Umweltspur wird durch den Bau der Bahnhofstangente ergänzt: Der Bau- und Verkehrsausschuss hat am 11. Juli 2019 beschlossen, die Variante V1.3 zum Ausbau der notwendigen Haltepunkte Hachestraße, Hollestraße und Hauptbahnhof einschließlich der Umweltachse für die weitere Entwurfsplanung zu Grunde zu legen. Planungsziel ist eine Realisierung bis 2025.

Weiterentwicklung der Parkraumbewirtschaftung
Um bei einer Fahrt in die Innenstadt Anreize zur Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel zu setzen, hat die Stadt das Parkraumbewirtschaftungskonzept weiterentwickelt. Der Ratsbeschluss erfolgte am 29. Mai 2019 und die neue Satzung ist seit 8. November 2019 in Kraft. Sie umfasst eine Erhöhung der Parkentgelte, kostenfreies Laden im bewirtschafteten Parkraum für Elektrofahrzeuge und kostenfreie Carsharing-Stellplätze. Zudem prüft die Stadtverwaltung im Jahre 2020, ob die Zahl der öffentlichen Parkplätze reduziert werden kann oder/und Parkplätze beispielsweise für Zweiräder umgewidmet werden können.

Ausbau vorhandener und Bau neuer P & R-Anlagen
Die Stadt Essen wird die vorhandenen Park & Ride-Anlagen erweitern und neue bauen. So entstehen in den Bereichen Hafenstraße, Haltestelle Alte Landstraße, Haltestelle Messe West/Süd/Gruga, Bahnhof Essen-Kupferdreh, Bahnhof Essen-Werden, Bahnhof Essen-Hügel, Essen-Kettwig und Essen-Kettwig Stausee rund 850 Stellplätze. Dabei handelt es sich um eine mehrjährige Planung. Der P & R-Platz Kupferdreh wurde 2019 in Betrieb genommen und für den P & R-Platz Kettwig werden derzeit Planungen für eine Parkpalette erstellt.

Maßnahmen im Bereich öffentlicher Nahverkehr

Angebot eines Sozialtickets
Der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) hat das zum 1. Januar 2013 eingeführte Sozialticket "MeinTicket" in seinen Regeltarif übernommen und bietet es nun dauerhaft an. Essener Transferleistungsbeziehende erhalten es als Jahresabonnement oder als monatlich buchbare Variante bei der Ruhrbahn.

KombiTicket für Veranstaltungen
Die Ruhrbahn bietet Partnern, wie beispielsweise Theater und Philharmonie Essen (TUP), GOP Varieté-Theater, Rot-Weiss Essen und TUSEM Essen, die Möglichkeit, zusammen mit ihren Eintrittskarten ein KombiTicket für den ÖPNV anzubieten. Dies wird weitergeführt und die Akquise ausgebaut.

Ticket-Angebote im Rahmen von "Modellstadt Essen"
Im Rahmen des Bundesprogramms "Modellstadt Essen" erhalten Neukunden Rabattierungen für die Abo-Dauerkarten Ticket 1000 und Ticket 2000. Zudem werden Firmentickets stärker bezuschusst und Gutscheine für verschiedene Ticketvarianten an Kunden ausgegeben. Das Angebot von 50 Prozent Rabatt auf den Bestandspreis wurde im Dezember 2018 eröffnet und wird aktuell fortgeführt.

Das Land Nordrhein-Westfalen wird an den Bund herantreten und prüfen, ob dieses Angebot im Rahmen des Projekts "Modellstädte im Klimawandel" über das Jahr 2020 hinaus fortgeführt werden kann. Im Falle einer positiven Förderung durch den Bund und/oder das Land wird die Stadt Essen ihren bisherigen Eigenanteil für dieses Projekt beibehalten.

Anschluss der Karstadt Hauptverwaltung
Im August 2019 hat die Stadt Essen einen Shuttle-Bus von der Haltestelle Messe West-Süd/Gruga zur Karstadt-Hauptverwaltung und zum Büropark Bredeney als direkten Anschluss an die U11 eingesetzt. Der 10-Minuten-Takt wurde auf das Angebot der Linie U 11 abgestimmt und verkehrt während der Hauptverkehrszeiten von 7–9 Uhr und von 15–17:30 Uhr.

Angebotserweiterung als geförderte Maßnahme der "Modellstadt Essen"
Im Rahmen der "Modellstadt Essen" wird seit Juni 2019 eine Ausweitung des ÖPNV-Angebotes vorgenommen. Durch Taktverdichtungen, konsequente Stärkung der Hauptachsen und Vermeidung von Erschließungslücken soll das ÖPNV-Angebot verbessert und so ein Anreiz zum Umstieg vom Pkw auf den ÖPNV geboten werden. Die Angebotsverbesserung ist bis Ende 2020 vorgesehen und soll nach Möglichkeit mit einer Anschlussfinanzierung dauerhaft eingerichtet werden. Insgesamt sollen jährlich ca. 1,4 Millionen Nutzwagenkilometer zu der ehemaligen Fahrleistung hinzukommen.

Marketingaktionen
Die im Rahmen des Fördervorhabens "Modellstadt Essen" durchgeführten Aktionen zur Taktverdichtung sowie die Ticketangebote werden seit Juni 2019 durch eine großangelegte Marketingkampagne in verschiedenen Medien begleitet, um neue Kunden für den ÖPNV zu gewinnen.

Verknüpfung des Neubürgermarketings der Stadt Essen mit kostenlosen ÖPNV-Angeboten
Durch die individuelle Ansprache von Neubürgerinnen und Neubürgern und die proaktive Vorgehensweise wird die Zielgruppe bereits seit 2015 zur Änderung ihres Mobilitätsverhaltens bewegt und für die vermehrte Nutzung des ÖPNV gewonnen. Derzeit bietet die Stadt Essen im Rahmen des Neubürgerangebots ein 7-Tage-Einsteigerticket und Probegutscheine für ein Mietrad von "metropolradruhr" sowie Car-Sharing von "stadtmobil" an.

Neubeschaffung und Nachrüstung von Bussen mit Verbrennungsmotoren
Die in Essen eingesetzte Busflotte der der Ruhrbahn GmbH umfasst 227 Fahrzeuge und wird bis 2020 schrittweise erneuert. Zum Jahresende sollen so alle Busse in Bezug auf die NOx-Emissionen den Abgasstandard Euro VI erfüllen. Spätestens Anfang 2021 sollen auch alle Altfahrzeuge des Subunternehmers der Ruhrbahn ausgetauscht sein.

Schaffung von intermodalen Verknüpfungen im ÖPNV
Die Stadt Essen verfügt bereits an verschiedenen Stellen über intermodale Verknüpfungspunkte, etwa die Mobilstationen Steele und Landgericht. Das ÖPNV-Angebot wird durch Bike & Ride, das öffentliche Mietrad "metropolradruhr", Car-Sharing und Taxi ergänzt. Bis 2020 wird die Ruhrbahn mindestens drei weitere Mobilstationen eröffnen, zudem soll ein Netzmodell für die Gesamtstadt entwickelt werden. Ergänzt wird dies durch 50 flexibel mietbare Fahrradboxen an sechs Haltstellen/Bahn- höfen, die Interessierte über die multifunktionale Ruhrbahn-App "ZÄPP" buchen können und die die Intermodalität unterstützen.

Die Mobilstation Kupferdreh ist im Bau. Eine weitere Mobilstation wird nach dem Masterplan Verkehr 2019 an der Florastraße in Betrieb gehen.

Ausbau des Bike & Ride-Angebots
Die Stadt Essen baut das Bike & Ride-Angebot aus. Dabei legt sie den Fokus insbesondere auf S-Bahnhöfe mit Quellverkehren in die Essener Innenstadt und weitere Anknüpfungspunkte in den ÖPNV. Im Jahr 2018 wurden 50 Radboxen "Dein Radschloss" an sechs ÖPNV-Verknüpfungspunkten neu aufgestellt. Sie werden von der Ruhrbahn betrieben und sind über die Ruhrbahn-APP "ZÄPP" buchbar. Am S- Bahnhof Kupferdreh wurde im Juni 2019 eine Radstation eingerichtet, die aktuell über rund 100 Stellplätze verfügt. In der Endausbaustufe bietet sie insgesamt 180 Stellplätze an.

Maßnahmen im Bereich motorisierter Individualverkehr und e-Mobilität

Kommunaler Fuhrpark/Flottenmanagement
Bei der Beschaffung von Dienstfahrzeugen räumen die Stadt Essen und ihre Beteiligungsgesellschaften dem Elektro- und Hybridantrieb Vorrang vor konventionellen Motoren ein. Die Stadt hat bereits 36 Pkw mit den alternativen Antrieben Plug-In-Hybrid und Elektro angeschafft. Darüber hinaus wurden bereits Förderanträge zur Umrüstung von Nutzfahrzeugen, die den Euro 6-Standard noch nicht erfüllen, gestellt. Bei den Entsorgungsbetriebe Essen (EBE) wurden bereits Fördermittel zur Nachrüstung bewilligt, die in Kürze erfolgt, und auch die Stadtwerke Essen werden Förderantrage zur Nachrüstung von Dieselfahrzeuge stellen, sobald entsprechende Systeme zugelassen sind. Zudem setzt die städtische Wohnungsgesellschaft Allbau verstärkt auf E-Fahrzeuge.

Ausbau der Ladeinfrastruktur
Die Stadt Essen baut die Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge wie Pedelecs und Pkw flächendeckend und bedarfsorientiert aus, um die Rahmenbedingungen für deren Zunahme in der Stadt zu schaffen. Ende 2020 sollen so insgesamt 316 Ladesäulen im Stadtgebiet verfügbar sein. In den Folgejahren nimmt die Stadt eine schrittweise bedarfsorientierte Nachverdichtung vor.

Smart Poles (innogy)
Im April 2019 startete eine Pilotphase zur Einrichtung von Multifunktionsleuchten als WLAN-Router und Ladesäulen für Elektroautos. Optional ist die Ausstattung mit einer Sensorik zur Erhebung von Bewegungsströmen, zur Ermittlung von Umweltdaten und zur Darstellung der Auslastung von Parkflächen möglich.

Unterstützung zur Einführung von Elektro-Taxen in Essen
Im Rahmen ihrer Mobilitätspartnerschaft mit der Industrie- und Handelskammer und der Kreishandwerkerschaft führt die Stadt Essen eine Kampagne zur Einführung von E-Taxis durch. Als weiterer Partner soll Elektromobilität.NRW gewonnen werden. In einem ersten Schritt soll das Interesse der Taxiunternehmen durch eine Befragung ermittelt warden, anschließend eine zielgerichtete Information über Förder- und Umsetzungsmöglichkeiten. Weiterhin werden der Bedarf und die Möglichkeiten zum Ausbau eines Schnellladenetzes eruiert.

Förderung des Car-Sharing-Angebots
Die Stadt wird das CarSharing-Angebot in Essen ausbauen. Durch die Änderung der Straßenverkehrsordnung ist es möglich, Car-Sharing-Standorte auszuweisen. Dies bietet die Rahmenbedingungen für einen Anschub des stationsgebundenen elektrobetriebenen Car-Sharings. Zur Versorgung des Stadtgebietes mit Car-Sharing-Plätzen wird ein Rastersystem geschaffen, mit dem den Anbietern flächendeckendend Stellplätze angeboten werden können. Ein analoges Vergabesystem zur Installation von E-Ladesäulen hat der Bau-und Verkehrsausschusses in seiner Sitzung am 8. März 2018 (Vorlage-Nr. 0258/2018/6A) bereits beschlossen. Ein Beschluss der politischen Gremien zu Car-Sharing-Standorten wird aktuell vorbereitet.

Maßnahmen im Bereich Radverkehr

Fortführung des Projekts "Stadtradeln"
Von 2012 bis 2019 wurden durch die Teilnahme der Stadt Essen an der Aktion "Stadtradeln" insgesamt 2,7 Mio. Pkw-Kilometer durch 7.814 Teilnehmerinnen und Teilnehmer vermieden. Dies entspricht einer Minderung der NOx-Emissionen um insgesamt 0,94 Tonnen. Aufgrund der deutlichen Steigerung der Teilnehmer- und Kilo- meterzahlen sowie der guten öffentlichen Resonanz in den Jahren 2017 und 2019 wird das Projekt fortgeführt.

Fortführung des Projekts "Radeln ohne Alter"
Im Rahmen der "Grünen Hauptstadt" wurde in Zusammenarbeit mit der Neuen Arbeit der Diakonie das Projekt "Radeln ohne Alter" aufgelegt: Elektro-Rikschas werden eingesetzt, um Senioren mit dem Elektro-Dreirad zu fahren.

Einführung von Radfahrguides für Alltagsradler
Um weitere Anreize zur Nutzung des Fahrrades im Alltagsverkehr zu schaffen, wollen die Stadt Essen und der ADFC als gemeinsames Projekt Radfahrguides in der Stadt einsetzen: Ortskundige Guides sollen Fahrradfahrer dabei unterstützen, schnell und sicher durch die Stadt zu gelangen. Eine Ausarbeitung des Maßnahmenkonzeptes erfolgt mit dem ADFC.

Lückenschlüsse im Hauptroutennetz
Das bestehende Konzept der Hauptrouten wird überprüft und Lückenschlüsse werden soweit möglich kurzfristig vorgenommen. Das Hauptroutennetz beinhaltet die Hauptachsen für den Radverkehr, die die Stadtbezirke mit der Innenstadt und untereinander verbinden. Bereits im Bau ist die Fahrradstraße Promenadenweg. Für den Radfahrstreifen Norbertstraße ist der Baubeginn noch 2019 vorgesehen und für den Radfahrstreifen Frankenstraße von Stadtwaldplatz bis Berenberger Mark soll ebenfalls 2019 Baureife erwirkt werden. Die Gesamtkosten der Netzlückenschlüsse sind bis 2025 mit 4,8 Mio. Euro veranschlagt. Die derzeitige Ausbauleistung des Hauptroutennetzes wird durch eine Mittelbereitstellung von 750.000 Euro pro Jahr bis 2025 verstetigt.

Anbindung an regionale Radrouten
In das Hauptroutennetz ist auch das deckungsgleich verlaufende Radverkehrsnetz NRW integriert, über das regionale Routen durch Essen und die Nachbarstädte führen. Die Anbindung des Hauptroutennetzes und des Ergänzungsnetzes an den Radschnellweg Ruhr (RS1) und an den Radschnellweg Mittleres Ruhrgebiet (RSMR) wird gewährleistet.

Radstationen
Es werden weitere Radstationen eingerichtet, die Aufstellung von Fahrradboxen an S- Bahn-Stationen erweitert, der Bau von Fahrradparkhäusern und die Schaffung von Radabstellanlagen an allen städtischen Immobilien, insbesondere an Schulen und Sportanlagen weiter optimiert. Hierbei sollen Fahrradbügel, sofern im Gehwegbereich keine Aufstellflächen vorhanden sind, auch anstelle von Kfz-Stellplätzen installiert werden.

Einrichtung von Fahrradstraßen
Insgesamt werden drei Radachsen mit insgesamt 12,8 Kilometer Länge neuer Fahrradstraßen umgesetzt. Zwei Achsen liegen in unmittelbarer Nähe zur Alfredstraße. Die Stadtteilverbindung Rüttenscheid – Holsterhausen – Frohnhausen (Achse A) ist eine wichtige Zuführung zur Rüttenscheider Straße (Achse B). Diese werden durch eine Nord-Süd-Verbindung (Achse C) ergänzt. Die Maßnahmen werden im Rahmen des Förderprojektes "Modellstadt Essen 2020" fertiggestellt. Die Achse A mit Baubeginn im April 2020 wird im Sommer 2020 in Betrieb genommen. Als Baubeginn für die Achse B ist Mai/Juni 2020 vorgesehen, die Inbetriebnahme soll im September/Oktober 2020 erfolgen.

Erweiterung der Radtrasse Grugaradweg
Eingebunden zwischen dem Ruhrtalradweg und dem Radschnellweg RS1 hat sich die Grugatrasse zu einem der meist befahrenen Radwege im Stadtgebiet entwickelt. Zu Spitzenzeiten werden hier bis zu 4.500 Bewegungen täglich gezählt. Die Trasse soll nun verbreitert werden, das Konzept dafür ist bereits fertig und die Finanzierung durch Förderprogramme wird derzeit geprüft.

Weitere Maßnahmen

Mobilitätskonzepte für neue Quartiere
In Essen ist es im Rahmen der Bauleitplanung zum Standard geworden, Mobilitätskonzepte, die den Kfz-Verkehr reduzieren können, in neu zu entwickelnden Quartieren aufzulegen. Diese werden in städtebaulichen Verträgen mit den Investoren abgesichert. Die Aufnahme von Mobilstationen in Bebauungspläne wird geprüft.

Ausweitung des STEAG Fernwärmenetzes
Die STEAG Fernwärme Essen GmbH & Co.KG erweitert die Ausweitung ihres Fernwärmenetzes. Im Erweiterungsgebiet werden 19 Stadtteile erreicht. Es wird ein Gesamtanschlusspotential von ca. 100 MW, verteilt auf rund 2.000 Hausanschlüsse bei einem durchschnittlichen Leistungsbedarf in Höhe von 50 Kilowatt je Anschluss erwartet. Zur Versorgung des erweiterten Gestattungsgebietes ist der Bau einer Fernwärmeverbindungsleitung (Osttrasse) von Essen-Nord bis nach Essen-Rüttenscheid notwendig. Mit dem Bau der 5,8 Kilometer langen Versorgungstrasse wurde 2019 begonnen. Die Fertigstellung des dritten Bauabschnittes ist für 2020 angekündigt.

 
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