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Fahrverbote für Dieselfahrzeuge

Fahrverbotskarte

Karte der Essener Stadtteile in denen ein zonales Fahrverbot angeordnet werden könnte

Aktueller Stand zu Dieselfahrverboten in Essen (Stand: Mai 2019)

In Essen gelten im Moment keine Fahrverbote für Diesel- oder ältere Benzinfahrzeuge.

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat am 15. November 2018 eine Entscheidung zu Fahrverboten in Essen getroffen. Danach könnten ab dem 1.7.2019 für 18 Stadtteile sowie für eine Teilstrecke der A 40 Fahrverbote angeordnet werden. Aber es werden ab dem 1. Juli 2019 nicht automatisch Fahrverbote in Kraft treten.

Derzeit läuft ein Berufungsverfahren gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen. Die Stadt Essen vertritt die Position, dass lokale Fahrverbote immer nur das letzte Mittel eines umfassenden Maßnahmenplans zur Verbesserung der Luftqualität in Städten sein können.

Erst nach der Entscheidung des dafür zuständigen Oberverwaltungsgerichts Münster wird sich zeigen, ob Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in Essen angeordnet werden müssen.

Zum Urteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen zu Fahrverboten in Essen vom 15. November 2018

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat am 15. November 2018 eine Entscheidung zu Fahrverboten in Essen getroffen. Ab 1.7.2019 könnten damit für 18 Stadtteile sowie für eine Teilstrecke der A 40 Fahrverbote angeordnet werden.

Nach Auffassung des Gerichts soll ein zonales Fahrverbot für insgesamt 18 Essener Stadtteile als "blaue Umweltzone" angeordnet werden sowie für eine Teilstrecke der Autobahn A 40.

Als beigeladene Stadt wird die Stadt Essen in intensivem Austausch mit dem Land NRW und der Bezirksregierung Düsseldorf Berufung gegen das Urteil anstreben.

Mehr zum Urteil des VG Gelsenkirchen

Oberbürgermeister Thomas Kufen zum Urteil des VG Gelsenkirchen

Was bedeutet das Urteil für Bürgerinnen und Bürger?

Für die Bürgerinnen und Bürger und auch Unternehmen, die Dieselfahrzeuge besitzen, hat das Urteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen viele Fragen aufgeworfen.

Wir haben eine Übersicht der häufig gestellten Fragen (FAQs) zusammengefasst.

Nachhaltige Mobilität in Essen

Bereits seit 1990 arbeitet die Stadt Essen intensiv daran, Mobilität und Luftreinhaltung in Einklang zu bringen. Insbesondere soll der Fokus dabei auf "nachhaltige Mobilität" gesetzt werden. Mit dem Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzept der Stadt Essen (IEKK) werden bereits über 130 unterschiedliche Maßnahmen umgesetzt, um die Luftqualität zu verbessern. Seit 2012 werden in Essen die Grenzwerte im Feinstaubbereich beispielsweise eingehalten.

Unter anderem wurde die Grüne Hauptstadt Europas - Essen 2017 als "Lead-City" für das "Sofortprogramm Saubere Luft" von der Bundesregierung ausgewählt.

Und bereits zuvor hat die Stadt Essen bereits einen Masterplan Verkehr für nachhaltige und emissionsarme Mobilität aufgestellt.

Derzeit wird in Abstimmung mit Land und Bezirksregierung auch die Fortschreibung der Luftreinhalteplanung überarbeitet und durch zusätzliche Maßnahmen ergänzt.

Mehr Informationen dazu und zu bereits durchgeführte Maßnahmen der Stadt Essen finden Sie auf der Themenseite Nachhaltige Mobilität.

 
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