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Fahrverbote für Dieselfahrzeuge

Urteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen zu Fahrverboten in Essen vom 15. November

Oberbürgermeister Thomas Kufen zum Urteil des VG Gelsenkirchen

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat am 15. November eine Entscheidung zu Fahrverboten in Essen getroffen. Ab 1.7.2019 könnten damit für 18 Stadtteile sowie für eine Teilstrecke der A 40 Fahrverbote angeordnet werden.

Das beklagte Land NRW wurde verurteilt, den für das Stadtgebiet Essen geltenden Luftreinhalteplan bis zum 1. April 2019 so zu ändern, dass dieser die erforderlichen Maßnahmen zur schnellstmöglichen Einhaltung des Grenzwerts für Stickstoffdioxid in Höhe von 40 mg/m³ im Jahresmittel enthält. Dabei muss das Land NRW die Rechtsauffassung des Verwaltungsgerichts zur Zulässigkeit und Verhältnismäßigkeit von Verkehrsverboten beachten.

Nach Auffassung des Gerichts soll ein zonales Fahrverbot für insgesamt 18 Essener Stadtteile als "blaue Umweltzone" angeordnet werden sowie für eine Teilstrecke der Autobahn A 40.

Ab 1. Juli 2019 könnten damit für die Stadtteile Altendorf, Altenessen-Nord, Altenessen-Süd, Frillendorf, Frohnhausen, Holsterhausen, Huttrop, Kray, Leithe, Nordviertel, Ostviertel, Rüttenscheid, Stadtkern, Steele, Südostviertel, Südviertel, Vogelheim und das Westviertel Fahrverbote für Benzinfahrzeuge der Klassen unter EURO 3 angeordnet werden, für Dieselfahrzeuge zunächst einschließlich EURO 4. Ab September 2019 könnten die Regelungen auch für Dieselfahrzeuge EURO 5 in Kraft treten.

"Die heutige Verurteilung des Landes trifft uns in Essen hart", sagt Oberbürgermeister Thomas Kufen nach der Urteilsverkündung. "Die Bürgerinnen und Bürger müssen jetzt ausbaden, was auf Bundes- und Landesebene seit Jahren versäumt wurde. Für die Stadt Essen würde das Einrichten einer 'blauen Umweltzone' bestehend aus 18 Stadtteilen bedeuten, dass sich die Verkehrsströme über das gesamte Stadtgebiet hinweg verlagern werden."

Als beigeladene Stadt wird die Stadt Essen in intensivem Austausch mit dem Land NRW und der Bezirksregierung Düsseldorf Berufung gegen das Urteil anstreben.

Mehr zum Urteil des VG Gelsenkirchen

Was bedeutet das Urteil für Bürgerinnen und Bürger?

Für die Bürgerinnen und Bürger und auch Unternehmen, die ein Dieselfahrzeug besitzen, hat das Urteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen viele Fragen aufgeworfen.

Wir haben eine Übersicht der häufig gestellten Fragen (FAQs) zusammengefasst.

Nachhaltige Mobilität in Essen

Bereits seit 1990 arbeitet die Stadt Essen intensiv daran Mobilität und Luftreinhaltung in Einklang zu bringen. Insbesondere soll der Fokus dabei auf "nachhaltige Mobilität" gesetzt werden.

Unter anderem wurde die Grüne Hauptstadt Europas - Essen 2017 als "Lead-City" für das "Sofortprogramm Saubere Luft" von der Bundesregierung ausgewählt.

Und bereits zuvor hat die Stadt Essen bereits einen Masterplan Verkehr für nachhaltige und emissionsarme Mobilität aufgestellt.

Mehr Informationen dazu und zu bereits durchgeführte Maßnahmen der Stadt Essen finden Sie auf der Themenseite Nachhaltige Mobilität.