Finanzen Finanzen Foto : Elke Brochhagen; Fotoredaktion

Rat beschließt Haushalt 2017/2018 der Stadt Essen

24.11.2016

Der am 28. September in den Rat eingebrachte Haushalt wurde heute (23.11.) beschlossen. Damit plant die Stadt Essen erstmals nach 25 Jahren den Haushaltsausgleich für das Jahr 2017. Über den Planungszeitraum von fünf Jahren sieht der Haushaltsplan jährlich wachsende Überschüsse vor, die von knapp 17,7 Millionen Euro in 2017 auf über 75 Millionen im Jahr 2021 ansteigen sollen. Nachdem 2014 bereits erstmalig nach 32 Jahren effektiv Schulden getilgt werden konnten, sollen die jetzt planmäßig wachsenden Überschüsse zur Reduzierung der erheblichen Schuldenlast der Stadt Essen beitragen.

Mit den geplanten Überschüssen kann auch wieder verstärkt in die Infrastruktur der Stadt investiert werden. Ein auf fünf Jahre angelegtes Sonderprogramm sieht Investitionen in mehr Personal, in Schulen, Kindertagesstätten, Brücken, Tunnel, Straßen, Wege und Plätze vor. Geplant sind beispielsweise der Neubau des Gymnasiums Nord-Ost, 6,5 Millionen Euro werden in den nächsten fünf Jahren für den Neubau von Schultoiletten zur Verfügung gestellt, 6,25 Millionen für die Sanierung von Spielplätzen, in die Sanierung und Modernisierung von Sportstätten und Bädern werden rund 64 Millionen Euro investiert, rund 2,8 Millionen Euro sind in den nächsten fünf Jahren für die Pflege und Unterhaltung von Wegen im öffentlichen Grün geplant. Das Sonderinvestitionsprogramm nutzt darüber Förderprogramme von Bund und Land, die jeweils einen Eigenanteil der Kommune verlangen.

Der Haushaltsplan 2017 enthält außerdem 90 Millionen Euro Hilfen aus dem Stärkungspakt NRW. Ab 2020 weist die Planung dann einen Haushaltsausgleich ohne Hilfen aus.

Mit dem Haushalt 2017/2018 hat der Rat der Stadt Essen auch Änderungen von Grundbesitzabgaben beschlossen.

Zu den Änderungen der Grundbesitzabgaben 2017

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