Turnhallensanierungsprogramm beschlossen

24.05.2017

Der Rat der Stadt Essen hat heute (24.5.) das Turnhallensanierungsprogramm beschlossen.

Damit sollen die Schulturnhallen, an denen bereits Sanierungsmaßnahmen des Sonderinvestitionsprogramms 2017-2020 vorgesehen sind, ganzheitlich betrachtet und die bestehenden Pläne zur Sanierung erweitert werden.

Jeder Standort wird dabei von der Immobilienwirtschaft der Stadt Essen geprüft und der vollständige Sanierungsbedarf erhoben. War also für eine Turnhalle bisher lediglich geplant, das Dach energetisch zu sanieren, wird das Gebäude nun in seiner Gesamtheit untersucht, um alle Mängel festzustellen. Darunter fallen beispielsweise Fassaden, Fenster und auch technische Anlagen. Ziel ist es, den Wert des Gebäudes zu erhalten und zu steigern. Auch fallen durch eine solche Komplettsanierung wiederkehrende, kleinteilige Instandhaltungsarbeiten weg, so dass die Stadt mehr Kapazitäten in den Bereichen Planung, Projektsteuerung und Bauleitung hat.

Kosten

Die dafür notwendigen, zusätzlichen Mittel werden aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) kommen.

Für die bisher geplanten Maßnahmen des Sonderinvestitionsprogramms waren für die Schulinfrastruktur 26.874.404 Euro aus dem KInvFG geplant, bei einem städtischen Eigenanteil von 6.153.891 Euro.

Nun sollen 66.602.994 Euro aus dem KInvFG in Anspruch genommen werden, mit einem städtischen Eigenanteil von 23.105.540 Euro.

Aussicht auf mehr Förderung durch den Bund

Durch den Bund wurde Ende 2016 angekündigt die verfügbaren Mittel aus dem KInvFG aufzustocken. Bund und Länder arbeiten gerade an einer Grundgesetzänderung, damit der Bund Fördermittel zur Schulinfrastruktur direkt den Kommunen zur Verfügung stellen kann, ohne dass die Länder dazwischen geschaltet sind.

Die Stadt Essen erwartet durch diese Änderung mehr verfügbare Mittel aus dem KInvFG und eine höhere Quote der als förderfähig anerkannten Mittel.

Dadurch würde sich der Eigenanteil der Stadt, der nach dem Turnhallensanierungsprogramm anfällt, weiter reduzieren und nur noch 10.126.750 Euro betragen.

Nach aktuellem Zeitplan ist aber frühestens im 3. Quartal 2017 mit weiteren Informationen dazu zu rechnen.

Zum Hintergrund

Mit dem Sonderinvestitionsprogramm plant die Stadt für die Jahre 2017 bis 2020 Investitionen von rund 561 Millionen Euro in Schulen, Straßen, Brücken oder Plätze. Hier fließen Fördermittel von Bund und Land im Rahmen des Programms "Gute Schule 2020" sowie des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFöG) mit ein.

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