Stadt prüft weitere Standorte zur Unterbringung von Flüchtlingen im gesamten Stadtgebiet/ Nachtragshaushalt in Vorbereitung

18.01.2016

Zur Berichterstattung vom Wochenende zur geplanten Errichtung von festen Unterkünften für Flüchtlinge nimmt die Stadt Essen wie folgt Stellung:

Die Stadtverwaltung arbeitet mit Hochdruck an der Erstellung der Vorlage für die kommende Ratssitzung. Der Verwaltungsvorstand wird sich in der morgigen Sitzung ebenfalls mit dem Thema befassen. Der Vorschlag der Verwaltung wird sowohl die Bewertung der 15 Flächenvorschläge aus der Ratssitzung vom 16. Dezember 2015, als auch die umfangreichen Prüfergebnisse von vorgeschlagenen städtischen und privaten Flächen und Immobilien beinhalten.

Das Ziel der Verwaltung bleibt weiterhin eine möglichst angemessene und gleichmäßige Verteilung von Flüchtlingen über das gesamte Essener Stadtgebiet. Erschwert wird das Erreichen dieses Ziel durch gehörigen Zeitdruck, weil der Stadt Essen monatlich weiterhin rund 535 Flüchtlinge vom Land zugewiesen werden. Es kommen daher vorrangig Flächen und Immobilien in Frage, die in noch diesem Jahr zur Unterbringung von Flüchtlingen genutzt werden können. Und zwar sowohl für neu ankommende Flüchtlinge, als auch zur Schrittweisen Aufgabe beziehungsweise Umnutzung der bisherigen Flüchtlingsdörfer. Bei privaten Flächen und Immobilien setzt dies aber die Mitwirkung der Eigentümer voraus, die bei einigen der geprüften Flächen und zahlreichen Immobilienstandorten nicht gegeben ist. Die jetzt in den Medien kommunizierten Flächen wären kurzfristig realisierbar, würden aber in der Summe nicht ausreichen, um auch die Flüchtlingsdörfer, zum Beispiel im Mathias-Stinnes Stadion in Essen-Karnap, abzubauen. Daher seien weitere Flächen in der Prüfung, die Schritt für Schritt in den Rat zur Beratung eingebracht werden, um die erforderlichen Kapazitäten schnellstmöglich zu erreichen und eine gesamtstädtische Verteilung zu gewährleisten.

Die Stadt weist darauf hin, dass im Essener Süden die Erstaufnahmeeinrichtung des Landes mit 800 Plätzen bald eröffnet und aktuell auch über die Anmietung des Klosters Schuir verhandelt wird. Hier könnten ebenfalls circa 500 Flüchtlinge untergebracht werden.

Weiter ist geplant, dem Rat der Stadt Essen zeitnah ein Nachtragshaushalt für das Jahr 2016 zur Beschlussfassung vorzulegen, der die Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen veranschlagt und transparent macht.

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