Die Wiederholungswahl am 20.11.2011

Am 20.11.2011 fand die Wahlwiederholung des Integrationsrates der Stadt Essen statt. Von 49.351 Wahlberechtigten gingen 2.856 zur Wahl. 26 Stimmen davon wurden als ungültig erklärt, so dass es insgesamt 2.830 gültige Stimmen gab. Die Wahlbeteiligung war geringer als bei der Wahl in 2010.

Mit 1.370 Stimmen ist die Allianz der Essener Türken mit Abstand Wahlsiegerin. Gefolgt vom Verein der Familienunion e. V. mit 378 und der Integrationsliste CDU Essen mit 348 Stimmen. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der PDF Datei "Analyse der Wahlergebnisse" (pdf, 4195 kB).

August 2011: Termin der Wiederholungswahl steht fest

Die Bezirksregierung Düsseldorf hat den Termin der Wahlwiederholung des Integrationsrates in Essen auf den 20.11.2011 gelegt. Ab jetzt laufen die Wahlvorbereitungen auf Hochtouren.

Juli 2011: Klage gegen Ratsentscheid zurückgenommen

Am 25.07.2011 wurde die Klage gegen den Ratsentscheid vom 26.01.11 zurückgenommen. Da nach Beschluss des Verwaltungsgerichtes Gelsenkirchen die Entscheidung des Rates der Stadt Essen nunmehr unanfechtbar geworden ist, hat die Stadt Essen die Wiederholungswahl jetzt innerhalb von 4 Monaten durchzuführen.

Januar 2011: Die Ausgangslage

Gegen das Ergebnis der Integrationsratswahl am 07.02.2010 wurden insgesamt 8 Einsprüche eingelegt. Aufgrund der darin angezeigten Unregelmäßigkeiten wurde von Amts wegen Strafanzeige wegen Wahlfälschung und Wahlbetrugs erstattet und eine staatsanwaltschaftliche Untersuchung eingeleitet. In 25 Fällen wurden für die Briefwahl gefälschte Stimmabgaben festgestellt. Eine konkrete Tatbeteiligung konnte keiner Person oder zur Wahl stehenden Liste nachgewiesen werden. Die diesbezüglichen staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen wurden eingestellt.

Am 26.01.2011 hat daraufhin der Rat der Stadt Essen die Integrationsratswahl vom 07.02.2010 für ungültig erklärt, da die 25 gefälschten Stimmen wegen der Auslosung des letzten zu vergebenden Mandats im Integrationsrat Auswirkungen auf die Sitzverteilung im Integrationsrat gehabt haben können. Entsprechend der einstimmigen Empfehlung des Integrationsrates von 25.01.2011 wurde vom Rat der Stadt Essen ferner eine Wiederholungswahl beschlossen. Wiederholungswahl bedeutet, dass die Wahl mit denselben Wahlvorschlägen wiederholt wird. Das Wählverzeichnis, auf Basis dessen die Wahlbenachrichtigungen zur Wiederholungswahl versandt werden, ist aber neu zu erstellen (gesetzlich vorgeschrieben wenn zwischen Wahl und Wiederholungswahl mehr als 6 Monate liegen).

Gegen die Ratsentscheidung vom 26.01.2011 wurde Klage vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen erhoben. Diese Klage hat eine aufschiebende Wirkung.