Wie läuft ein Bürgerentscheid ab?

Das Amt für Statistik, Stadtforschung und Wahlen organisiert im Auftrag des Rates eine Abstimmung, bei der alle Abstimmungsberechtigten der Stadt beziehungsweise des betroffenen Stadtbezirks die Möglichkeit erhalten, die zur Entscheidung zu bringende Frage mit JA oder NEIN
zu beantworten.

Abstimmungsberechtigt sind alle, die in dem jeweiligen Gebiet zur Teilnahme an der Kommunalwahl berechtigt sind.

Die Abstimmung wird - ähnlich einer Wahl - in Abstimmlokalen in städtischen Gebäuden durchgeführt. Alle Abstimmungsberechtigten erhalten eine Benachrichtigung, der das Datum und das Abstimmlokal zu entnehmen sind.

Die Abstimmung erfolgt vor einem Abstimmungsvorstand mit amtlich hergestellten Abstimmzetteln unter Einhaltung der Wahlrechtsgrundsätze.

Die zur Entscheidung gestellte Frage ist in dem Sinne entschieden, in dem sie von der Mehrheit der gültigen Stimmen entschieden wurde.
Diese Mehrheit der abgegebenen Stimmen muss seit der Neuregelung der Gemeindeordnung NRW am 08.12.2011 in ihrer absoluten Zahl

mindestens 20 % (bei Gemeinden mit bis zu 50.000 Einwohnern),
mindestens 15 % (bei Gemeinden mit über 50.000 und bis zu 100.000 Einwohnern) und
mindestens 10% (bei Gemeinden mit mehr als 100.000 Einwohnern)

der in dem betroffenen Gebiet lebenden Bürgerinnen und Bürger entsprechen.

Soll also der Bürgerentscheid bei einer beispielhaften Fragestellung
"Sind Sie dafür, die stadteigenen Sportstätten . . . zu erhalten?" erfolgreich sein, so müssen in Essen bei einem Bürgerentscheid nicht
nur mindestens zehn Prozent (über 100.000 Einwohner) der Abstimmungsberechtigten an der Abstimmung teilnehmen, sie müssten auch alle mit "JA" abstimmen.

Die Abstimmungsbeteiligung ist somit von erheblicher Bedeutung.