Bürgerentscheid am 3. Februar 2013 im Stadtbezirk II

Am Sonntag, den 3. Februar 2013 fand in Essen im Stadtbezirk II (Stadtteile Rüttenscheid, Bergerhausen, Rellinghausen und Stadtwald) ein Bürgerentscheid zu folgender Frage statt:

„Sind Sie dafür, dass die Von-Seeckt-Straße und die Von-Einem-Straße ihre Namen weiterhin behalten sollen?“

Die Frage wurde zu 79,7 % mit ja beantwortet.
Die notwendige Mindeststimmenanzahl (6.829 Stimmen) wurde erreicht.

Eckdaten zum Stadtbezirk II:
Einwohner Stadtbezirk II: 53.468
Abstimmungsberechtigte: 45.525
Quorum (§ 26 Abs. 7 GO NRW) = 15 %: 6.829
Das Quorum von 15 % ergibt sich aus § 26 Abs.7 der Gemeindeordnung NRW, da im Stadtbezirk II der Stadt Essen über 50.000 und bis zu 100.000 Einwohner mit Hauptwohnsitz gemeldet sind.

Abstimmungsberechtigung:
Abstimmungsberechtigt ist,

  • wer am Tag des Bürgerentscheides die deutsche Staatsangehörigkeit oder die eines EU-Mitgliedsstaates besitzt
  • mindestens 16 Jahre alt ist,
  • seit mindestens 16 Tagen im Gebiet des Stadtbezirkes II – also in den Stadtteilen Rüttenscheid, Bergerhausen, Rellinghausen oder Stadtwald der Stadt Essen - seinen Hauptwohnsitz innehat oder
    sich sonst gewöhnlich aufhält und nicht vom Recht zur Teilnahme an einer Kommunalwahl ausgeschlossen ist.

Kontakt

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