Wahl
- des Rates,
- der Bezirksvertretungen.

Wahlperiode:

Rat und Bezirksvertretungen:  6 Jahre

Die Oberbürgermeister/-innen sowie die Räte der Städte und Gemeinden werden in NRW künftig wieder gemeinsam gewählt. Der nordrhein-westfälische Landtag verabschiedete am 20.03.2013 das "Gesetz zur Stärkung der kommunalen Demokratie", mit dem die Wahltermine von kommunalen Vertretungen und Hauptverwaltungsbeamten zusammengelegt werden.

Dazu wurde die Amtszeit der Räte und der Bezirksvertretungen einmalig von fünf auf sechs Jahre verlängert und die Amtszeit der Oberbürgermeister/-innen dauerhaft von sechs auf fünf Jahre verkürzt.
Ab 2020 finden die gemeinsamen Wahlen dann regelmäßig in fünfjährigem Abstand statt.

Wahltermine:

Der Rat und die neun Bezirksvertretungen wurden in Essen zuletzt am 25. Mai 2014 gewählt.
Die Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters fand zuletzt am 13. September 2015, die Stichwahl am 27. September 2015 statt.

Wahlberechtigte in Essen 2014:

457.477 Wahlberechtigte (Stand 25.05.2014).

Einteilung des Stadtgebietes:

Das Stadtgebiet Essen ist in 339 Stimmbezirke zur Stimmabgabe und 41 Kommunalwahlbezirke
(01-42 ohne Kommunalwahlbezirk 13) eingeteilt..

Wahl des Rates:

Gewählt werden 41 Direktkandidaten aus den Kommunalwahlbezirken mit einfacher Mehrheit ("relative Mehrheitswahl") und 41 Listenkandidaten über den Stimmenanteil der einzelnen Parteien an den stadtweit gültig abgegebenen Stimmen ("Verhältniswahl mit vorgeschalteter Mehrheitswahl") .

Wahl der Bezirksvertretungen:

Listenwahl nach Verhältniswahlgrundsätzen. Nur Parteien oder Wählergruppen können Wahlvorschlagslisten einreichen.

Wahlberechtigung:

Wahlberechtigt ist,

  • wer Deutsche(r) oder Unionsbürger/-in ist,
  • das sechzehnte Lebensjahr vollendet hat
  • und mindestens seit dem 16. Tag vor der Wahl in Essen ihre/seine Wohnung, bei mehreren Wohnungen ihre/seine Hauptwohnung hat oder sich sonst gewöhnlich aufhält und keine Wohnung außerhalb der Stadt Essen hat.

Wählbarkeit:

Wählbar zum Rat und zu den Bezirksvertretungen sind,

  • Deutsche oder Unionsbürger,
  • die das 18. Lebensjahr vollendet haben,
  • und die seit mindestens 3 Monaten im Wahlgebiet ihre Hauptwohnung haben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten und keine Wohnung außerhalb des Wahlgebietes haben.

Nicht wählbar ist, wer am Wahltag infolge Richterspruchs in der Bundesrepublik Deutschland die Wählbarkeit oder die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht besitzt.

Bei der Wahl des Rates ist das Wahlgebiet das Stadtgebiet, bei der Wahl der Bezirksvertretungen ist das Wahlgebiet der jeweilige Stadtbezirk.
Für die Bezirksvertetung ist darüber hinaus wählbar, wer in einem Kommunalwahlbezirk des entsprechenden Stadtbezirks für den Rat kandidiert.

Ermittlung des Wahlergebnisses:

Das bisherige Verfahren der Sitzberechnung nach Hare/Niemeyer wird durch das Divisorverfahren mit Standardrundung nach Sainte-Lague/Schepers ersetzt.

Die Anwendung des Verfahrens regelt § 33 Kommunalwahlgesetz Nordrhein-Westfalen.