Beschluss des Haushaltsplans

Ratssaal

Beschlossen wird der Haushaltsplan durch den Rat der Stadt Essen

Logo: Blaues Quadrat mit zwei Kurven, Schriftzug Essen kriegt die Kurve, Bürger beteiligen sich am Haushalt

Umsetzung nach dem Neuen Kommunalen Finanzmanagement

Seit dem 01.01.2007 setzt die Stadt Essen die Vorgaben des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) flächendeckend um. Mit dem modifizierten Haushaltsrecht wird die Darstellung des vollständigen Ressourcenverbrauchs, des Vermögens und der Schulden in einem modular aufgebauten Rechnungswesen ermöglicht.

Das Drei-Komponenten-System

Das NKF besteht aus einem Drei-Komponenten-System: Neben einem Ergebnisplan und einem Finanzplan (als Bestandteile des neuen Haushaltsplanes) wird eine Bilanz abgebildet. Nach der Erstellung der Eröffnungsbilanz wird die kommunale Bilanz dann nur noch im Rahmen des Jahresabschlusses erstellt.

Ergebnis- und Finanzplan als Grundlage für die Haushaltssatzung

Auch im NKF steht der Haushaltsplan als zentrales finanzwirtschaftliches Steuerungsinstrument im Mittelpunkt der kommunalen Planung, Bewirtschaftung und Rechnungslegung.
Zwei Zusammenstellungen prägen das Bild des Haushaltsplanes: der Ergebnis- und der Finanzplan. Beide Pläne bilden die wesentliche Grundlage für die zu beschließende Haushaltssatzung.

Die Bestandteile des Haushaltsplans

Der Haushaltsplan besteht aus folgenden Teilen:

  • dem mittelfristigen Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzplan
  • den geschäftsbereichsbezogenen Daten (Teilpläne) als politisches Steuerungsinstrument
  • dem Haushaltssicherungskonzept
  • einer produktbereichsorientierten Darstellung für interkommunale Vergleiche
  • der Priorisierung der Investitionsmaßnahmen
  • den Anlagen Vorbericht und Erläuterungen, Stellenplan, bezirksbezogene Angaben, Strukturdaten, Übersicht der Wirtschaftslage der Beteiligungsgesellschaften, Bilanz zum Jahresende


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