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Coronavirus: Das Ordnungsamt der Stadt Essen informiert zu den geltenden Regelungen

Corona Kampagne der Stadt und der EMG: Marion Greve

Bußgelder und Strafen im Bereich Veranstaltungen / Fines and penalties in the field of events (Download)

Wiedereröffnung Gastronomie

Foto: Der abgesperrte Kennedy-Platz während der Corona-Pandemie.

Informationen zur richtigen Hygiene

Foto: Händewachsen

Zehn Hygienetipps auf einen Blick

Abbildung: Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA), www.infektionsschutz.de, CC BY-NC-ND

Abbildung: Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA), www.infektionsschutz.de, CC BY-NC-ND

Zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen die Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (CoronaSchVO) erlassen. Sie gilt bis einschließlich 5. Juni und sieht weiterhin Kontaktsperren und Versammlungsverbote vor. Die zugehörige Anlage informiert über die Hygiene- und Infektionsschutzstandards zur CoronaSchVO NRW.

Einen Überblick über die aktuell geltenden Regelungen, die das öffentliche Leben in Essen einschränken, finden Interessierte hier. Verstöße gegen die CoronaSchVO werden gemäß des zugehörigen Straf- und Bußgeldkatalogs geahndet.

Neue Regelungen ab 30. Mai

Am 30. Mai tritt eine aktualisierte Fassung der CoronaSchVO in Kraft, die weitere Lockerungen vorsieht. Die Kontakteinschränkungen und Mundschutzpflicht bleiben fortbestehen. Zusätzlich informiert die zugehörige Anlage zur CoronaSchVO über die dann geltenden Hygiene- und Infektionsschutzstandards.

Da viele Betroffene ihr Anliegen nicht auf den ersten Blick in der Coronaschutzverordnung des Landes NRW wiederfinden, hat das Ordnungsamt der Stadt Essen Antworten auf häufig gestellte Fragen zusammengestellt. Die nachstehenden FAQ werden sukzessive erweitert und aktualisiert.

Weitere Fragen können Bürgerinnen und Bürger per E-Mail an das Ordnungsamt senden: faq@ordnungsamt.essen.de

(Stand der Informationen: 20.05.2020)

FAQ zur Coronaschutzverordnung

Mundschutzpflicht

Handel

Gastronomie

Handwerker und Dienstleister

Bildung

Sport

Freizeit, Kultur und Sonstiges

Veranstaltungen und Versammlungen

Mundschutzpflicht

Gilt die Pflicht einer Mund-Nasen-Bedeckung weiterhin?

Ja, sie ist vorerst bis zum 5. Juni 2020 verlängert worden.

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Wann und wo gilt die Maskenpflicht?

Seit dem 27. April und vorerst bis zum 5. Juni 2020 besteht in Nordrhein-Westfalen die Pflicht, an folgenden Orten Mund und Nase zu bedecken:

  • Museen, Ausstellungen, Galerien, Schlössern, Burgen, Gedenkstätten und ähnlichen Einrichtungen
  • in geschlossenen Räumlichkeiten von Tierparks, zoologischen und botanischen Gärten, Garten- und Landschaftsparks
  • beim praktischen Fahrunterricht sowie der Fahrprüfung
  • in sämtlichen Verkaufsstellen und Handelsgeschäften, die derzeit geöffnet sind; auch auf Wochenmärkten, bei der Abholung von Speisen und Getränken in den gastronomischen Einrichtungen, in Einkaufszentren sowie Wettvermittlungsstellen
  • in sämtlichen Verkaufs- und Ausstellungsräumen von Handwerkern und Dienstleistern, sowie wenn bei Handwerks- und Dienstleistungen der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann
  • in Arztpraxen und ähnlichen Einrichtungen des Gesundheitswesens
  • im Personenverkehr und seinen Einrichtungen – also in Bussen und Bahnen, auch des Fernverkehrs, auch in Schulbussen, an Haltestellen und Bahnhöfen und in Taxis
  • in Warteschlangen vor den genannten Einrichtungen

Die Maskenpflicht gilt für Kunden, Nutzer, Inhaber und Beschäftigte gleichermaßen – es sei denn, Beschäftigte werden durch andere Schutzmaßnahmen wie Abtrennungen durch Plexiglas etc. geschützt.

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Darf ich anstelle einer textilen Mund-Nase-Bedeckung auch ein Gesichtsvisier aus Plastik verwenden?

Nein, dies ist nicht zulässig. Die Mund-Nase-Bedeckungen, die vom Personal (und gegebenenfalls auch von den Gästen, siehe oben) zu tragen sind, dienen dem Drittschutz, also dem Schutz anderer Personen vor einer Tröpcheninfektion.
Das Robert Koch-Institut hat dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales auf Anfrage ausdrücklich bestätigt, dass Gesichtsvisiere keinen gleichwertigen Schutz bieten, weil sie nicht eng anliegen und so die Verbreitung möglicherweise infektiöser Aerosole aus der Atemluft nicht gleichwertig verhindern. Daher ist ein Visier kein grundsätzlich gleichwertiger Ersatz von Mund-Nase-Bedeckungen. Ausnahmen können nur aus gesundheitlichen Gründen zugelassen werden, wenn das Personal keinen nahen Kundenkontakt hat.

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Handel

Ist es möglich, eine Bescheinigung zu erhalten, dass mein/e Betrieb/Einrichtung/Geschäft von einer Schließung betroffen ist?

Nein, es werden keine Einzelbescheinigungen oder -bestätigungen ausgestellt. Für alle Betriebe, Einrichtungen, Geschäfte usw. gilt die Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus (Coronaschutzverordnung - CoronaSchVO) in der jeweils aktuell gültigen Fassung unmittelbar.

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Dürfen Handelseinrichtungen ihren Betrieb wieder aufnehmen?

Ja, dies ist erlaubt. Alle Handelseinrichtungen haben geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts, zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen (auch in Warteschlangen) und zur Umsetzung einer Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung zu treffen. Die Anzahl von gleichzeitig im Geschäftslokal anwesenden Kundinnen und Kunden darf eine Person pro zehn Quadratmeter der Verkaufsfläche im Sinne des Einzelhandelserlasses NRW nicht übersteigen.

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Dürfen Aufräumarbeiten, Stornierungen, Abrechnungen etc. in den aktuell noch geschlossenen Einrichtungen und Betrieben durchgeführt werden?

Ja, dies ist gestattet, wenn gewährleistet wird, dass keine Kundschaft die Verkaufsstelle betreten kann und dabei gewährleistet ist, dass die arbeitsschutzrechtlichen Hygiene- und Schutzpflichten umgesetzt werden; Infektionsrisiken müssen auf ein Minimum reduziert werden.

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Sind Haustürgeschäfte erlaubt?

Ja, Haustürgeschäfte sind erlaubt, wenn die Voraussetzungen für den stationären Handel beachtet werden. Hierbei ist es insbesondere wichtig, dass geeignete Vorkehrungen zur Hygiene getroffen werden und dass ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen gewahrt wird. Es ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. In Zeiten der Coronavirus-Pandemie ist von der Durchführung von Haustürgeschäften jedoch dringend abzuraten.

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Gastronomie

Dürfen Restaurants, Gaststätten, Kneipen, Imbissen, (Eis-)Cafés, öffentlich zugänglichen Mensen und Kantinen sowie anderen Einrichtungen der Speisegastronomie betrieben werden?

Ja, dies ist gestattet, sofern die in der Anlage zur CoronaSchVO festgelegten Hygiene- und Infektionsschutzstandards beachtetund umgesetzt werden. Am selben Tisch dürfen gemeinsam nur Personen sitzen, die ebenfalls nicht dem Kontaktverbot in der Öffentlichkeit unterliegen (Familien, zwei häusliche Gemeinschaften usw.). Diese Maßnahmen gelten sowohl für den Innen- als auch für den Außenbereich. Eine Begrenzung der Öffnungszeiten ist nicht vorgesehen. Hygieneregeln, wie z.B. 1,5 Meter Tischabstand sind einzuhalten. Die Gastronomiebetreibenden müssen die Platzanweisung und eine namentliche Registrierung ihrer Gäste sicherstellen. Selbstbedienungsangebote sind nicht zulässig.

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Dürfen im direkten Umfeld von Gastronomiebetrieben Speisen verzehrt werden?

Ja, dies ist nun gestattet. Nichtsdestotrotz gilt auch weiterhin das Kontaktverbot in der Öffentlichkeit.

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Ich betreibe eine Cocktailbar. Dürfen diese auch öffnen? Bars dürfen laut Rechtsverordnung nicht öffnen, Kneipen schon.

Cocktailbars werden eher als Kneipen angesehen und dürfen öffnen, wenn sie die geforderten Hygienemaßnahmen etc. einhalten. Wie bei Restaurants etc. müssen zudem die Gäste erfasst und einem festen Platz zugewiesen werden.

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Welche genauen Regelungen gibt es für die Wahrung des Mindestabstandes von 1,5 Metern in Gastronomiebetrieben?

Gänge zum Ein-/Ausgang, zur Küche, zu Toiletten etc. müssen eine Durchgangsbreite haben, mit der beim Durchgehen die Einhaltung des 1,5 Meter-Abstandes zu den an den Tischen sitzenden Personen grundsätzlich eingehalten werden kann. In stark frequentierten Bereichen/Warteschlangen (Eingang, Toiletten) sollen Abstandsmarkierungen angebracht werden. Der Abstand muss grundsätzlich bei längeren Aufenthalten eingehalten werden. Für Gänge reichen die Abstände von 1,50 Metern. Wenn ein Mitarbeiter oder Gast kurz an einem anderen Gast vorbei geht, ist dies unproblematisch. An "Engstellen", z. B. vor der Toilette o.ä. muss darauf geachtet werden, dass es nicht zu Wartezeiten kommt. Ein Instrument sind z.B. "Einbahnstraßenregelungen" oder, wenn nur eine Toilette vorhanden ist, eine Koordination, beispielsweise über einen Schlüssel, Münzsysteme oder Ähnliches.
Für die Tische gilt allgemein: Zwischen den Tischen muss mindestens 1,5 Meter Abstand (gemessen ab Tischkante bzw. den zwischen zwei Tischen liegenden Sitzplätzen) vorliegen. Eine Ausnahme bildet eine bauliche Abtrennung zwischen den Tischen, die eine Übertragung von Viren verhindert.
Für die Bewegungsräume und Theke gilt: Bei Sitzbereichen in der Nähe von Arbeitsplätzen (Theke etc.) ist ein 1,5 Meter-Abstand zu den Bewegungsräumen des Personals einzuhalten. Unmittelbar vor der Theke sind Sitzplätze nur mit zusätzlichen Barrieren zulässig (z. B. Plexiglas wie im Einzelhandel).

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Wie ist die Regelung des Abstandes zum Tisch in Gastronomiebetrieben gedacht? Das Servicepersonal kommt auch zum Tisch und den Gästen sehr nah.

Dies ist nur eine zeitlich begrenzte Situation und unkritisch, zumal das Servicepersonal eine Mund-Nasen-Maske tragen muss.

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Muss ich als Gastronomin bzw. Gastronom die Zahl meiner Tische halbieren oder reicht die Abstandsregel von 1,50 Metern pro Tisch zum Nachbarn?

Gastronominnen und Gastronome müssen nicht automatisch die Zahl ihrer Tische halbieren. Sie müssen die Abstandsregel von 1,50 Metern zwischen den Tischen bzw. dort, wo Gäste sitzen, zwischen den Stuhllehnen einhalten.

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Bei Familienfeiern, selbst ersten Grades, dürfen diese in Gastronomien auch nur aus maximal zwei verschiedenen Haushalten kommen?

Ein Zusammentreffen von Verwandten ersten Grades ist, unabhängig von der Anzahl der Haushalte, in denen sie leben, möglich. Die Gastronomiebetreiberinnen und -betreiber sollten – zu ihrer eigenen Absicherung – darauf hinweisen (z. B. mit einem Schild im Eingangsbereich). Die Gäste müssen dies beachten und werden im Zweifelsfall in die Verantwortung genommen, wenn sie sich nicht an diese Regeln halten.

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Dürfen Feierlichkeiten, wie Hochzeiten oder Geburtstage, bis zu 60 Personen in Gastronomien stattfinden?

Nur, wenn es sich dabei um Verwandte ersten Grades oder zwei Haushalte handelt.

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Wie sollen Gastronominnen und Gastronome mit Beerdigungen/Leichenschmaus umgehen?

Es gelten die Regelungen, dass nur Verwandte ersten Grades oder zwei Haushalte sich treffen dürfen.

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Was ist, wenn eine sechsköpfige Familie aus drei Haushalten, zwei Brüder mit Eltern, in eine Gastronomie kommt? Ist das ok?

Ja, da es sich um Verwandte ersten Grades handelt.

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Wie soll in Gastronomiebetrieben die Liste mit den Kontaktdaten gepflegt und gespeichert werden? Welche Daten müssen eingetragen werden? Gibt es dafür einen Vordruck?

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen führt dazu aus: Kundenkontaktdaten sowie Zeiträume des Aufenthaltes in der Innen- und Außengastronomie sind für jede Tischgruppe mittels einfacher, auf den Tischen ausliegender Listen (einschließlich Einverständniserklärung zur Datenerhebung) zur Ermöglichung einer Kontaktpersonennachverfolgung zu erheben und durch den Inhaber unter Wahrung der Vertraulichkeit gesichert für vier Wochen aufzubewahren.
Die Listen sollten daher die Namen und eine Erreichbarkeit der jeweiligen Personen umfassen. Es sollten Namen und Telefonnummern abgefragt werden. Pro Tisch/Besetzung eine Liste. Die Listen müssen vier Wochen lang nach Möglichkeit verschlossen aufbewahrt werden. Zudem muss die Dauer des Aufenthaltes dokumentiert werden. Eine Einverständniserklärung zur Erhebung der Daten muss unterzeichnet werden. Der Ausweis muss nicht vorgezeigt/kopiert werden. Eine übersichtliche Sortierung z.B. in einem Ordner inkl. Skizze (Wer saß wo) ist zu empfehlen. Nach vier Wochen müssen die Daten datenschutzkonform entsorgt werden.

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Es wird sich an unterschiedlichen Tagen eine unterschiedliche Belegung der Tische in Gastronomiebetrieben ergeben, sodass wahrscheinlich immer mal wieder umgebaut werden muss. Ist das erlaubt und muss jedes Mal eine neue Skizze angefertigt werden?

Ja, die Skizze muss angepasst werden. Eine handschriftliche Skizze ist völlig ausreichend, es müssen jedoch die Abstände erkennbar sein.

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Was genau muss auf den Aushängen stehen, die im Restaurant aushängen müssen?

Kurz und übersichtlich sollten die wesentlichen Verhaltensregeln dargestellt werden: Niesetikette, Wahrung des Mindestabstandes von 1,5 Metern, Hände waschen oder desinfizieren, Gäste werden zum Platz geführt etc.
Es wird dringend empfohlen die Tische über Vorabreservierungen zu vergeben. Der Betreiber des Lokals ist für die Einhaltung der Regeln verantwortlich und muss die Gäste entsprechend darauf hinweisen.

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Ist die Aufenthaltsdauer von Gästen in Gastronomiebetrieben begrenzt?

Nein, dies liegt alleine im Ermessen der Gastronomen. Spezielle Öffnungszeiten sind nicht vorgesehen.

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Muss auch das Küchenpersonal eine Maske tragen?

Dies ist zu empfehlen, da auch in der Küche die Abstandsregel von 1,50 Metern zwischen den Personen eingehalten werden muss. Hier wird insbesondere auf die arbeitsschutzrechtlichen Vorgaben verwiesen. Die Abstandsregelungen gelten auch während der Pausen. Auch Reinigungskräfte müssen eine Mund-Nasen-Maske tragen.

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Service am Tisch: Müssen Getränke und Speisen auf einem Tablett serviert werden und die Gäste nehmen sich diese herunter?

Nein, es ist ein "normaler" Service möglich, es werden jedoch lediglich Tellergerichte serviert.

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Wir haben keine Gläserspülmaschiene. Reicht ein Spülen mit heißem Wasser und Spülmittel?

Ja, Spülen per Hand unter Einhaltung der Schutz- und Hygienevorschriften des Robert Koch-Instituts mit mindestens 60 Grad heißem Wasser ist auch möglich.

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Müssen Gäste einen Mund-Nasen-Schutz tragen, wenn Sie das Lokal betreten/verlassen oder auf die Toilette gehen?

Es wird empfohlen, dass die Gäste beim Betreten und Verlassen des Lokals einen Mund-Nase-Schutz tragen. Auf dem Weg zur Toilette ist dies nicht nötig, aber unter Umständen sinnvoll, insbesondere bei Einschränkungen der Gangbreiten. Auch beim Abholen von Speisen ist ein entsprechender Schutz zu tragen.

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Darf Besteck für den einmaligen Gebrauch eingedeckt auf dem Tisch in Gastronomiebetrieben liegen?

Ja. Empfohlen wird das Einwickeln in eine Serviette. Besteck darf nicht offen in einem Glas, Becher, Besteckkasten oder Ähnlichem für jeden zugänglich sein.

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Wir haben Holzstühle mit losen Kissen in unserer Gastronomie, dürfen wir diese verwenden?

Ja. Sie sind nach jedem Gast zu reinigen. Eine Desinfektion ist nicht notwendig.

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Darf eine desinfizierende Seife in den Flüssigseifenspender in den Sanitärräumen einer Gastronomie gefüllt werden?

"Normale" Seife ist durchaus ausreichend.

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BGN empfiehlt je einen Spind für Privat- und einen für Arbeitskleidung pro Mitarbeiter. Wir haben keine Spinde und auch keinen Platz dafür. Unsere Mitarbeiter hängen ihre Garderobe alle zusammen in einen Schrank und die Arbeitskleidung auf ihren Wandhaken im Raum. Ist das ok?

Dies ist grundsätzlich auch zulässig.

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Dürfen wir Barista-Kurse in unserer Gastronomie anbieten?

Ja. Die entsprechenden allgemeinen Hygieneregeln müssen eingehalten werden.

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Dürfen wir in unserer Gastronomie Blumen oder Deko auf dem Tisch haben?

Ja. Dinge, die Gäste anfassen, z. B. Salz- und Pfefferstreuer, müssen nach jedem Gast gereinigt werden.

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Stimmt es, dass weder Masken noch Taschen auf Stühlen abgelegt werden dürfen?

Nein, das ist kein Problem.

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Müssen nicht-öffentlich zugängliche Betriebskantinen oder andere Kantinen schließen?

Nicht öffentlich zugängliche Mensen (außer Hochschulmensen) und Kantinen von Betrieben, Behörden und (Aus-)Bildungseinrichtungen (einschließlich Schulen im Sinne von § 1 Absatz 1 der Coronabetreuungsverordnung) dürfen zur Versorgung der Beschäftigten und Nutzernden der Einrichtung betrieben werden, wenn geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen (auch in Warteschlangen) gewährleistet sind.

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Handwerker und Dienstleistungen

Gilt die in Bayern erstellte Positivliste im Bereich Dienstleistungen und Handwerk auch in Essen?

Nein, diese Positivliste findet in Essen keine Anwendung. Bei Unklarheiten und anderen Rückfragen wenden Sie sich bitte an faq@ordnungsamt.essen.de.

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Richtet sich der Begriff der Dienstleistung nach dem Ladenöffnungsgesetz NRW?

Nein, die Definition der Dienstleistung richtet sich nicht nur nach dem Ladenöffnungsgesetz NRW.

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Richtet sich der Begriff des Handwerks nach der Handwerksordnung?

Ja, die Einstufung als Handwerk oder handwerksähnlicher Betrieb richtet sich nach der Handwerksordnung.

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Sind Handwerker- und Dienstleistungen, bei denen ein Mindestabstand von 1,5 Metern zur Kundschaft nicht eingehalten werden kann, zulässig?

Friseurleistungen, Fußpflege, Kosmetik, Nagelstudios, Maniküre und Massage sind unter Beachtung der in der Anlage zur Coronaschutzverordnung festgelegten Hygiene- und Infektionsschutzstandards zulässig. Bei anderen Handwerker- und Dienstleistungen, bei denen ein Mindestabstand von 1,5 Metern zum Kunden nicht eingehalten werden kann, sowie bei körperbezogenen Dienstleistungen (z. B. Sonnenstudios) ist neben strikter Beachtung der allgemeinen Hygiene- und Infektionsschutzregeln auf eine möglichst kontaktarme Erbringung zu achten.

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Ist das Tätowieren bzw. Stechen von Piercings derzeit erlaubt?

Ja, beide Tätigkeiten sind seit 20. Mai wieder zulässig. Die Hygiene- und Infektionsschutzstandards der CoronaSchutzVO NRW sind zu beachten.

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Dürfen Heilpraktiker-Praxen geöffnet bleiben?

Ja, Heilpraktiker-Praxen dürfen nach der neuen Rechtsverordnung des Landes NRW in der derzeit gültigen Fassung öffnen. Bei der Ausübung sind die aktuellen Hinweise des Robert-Koch-Instituts einzuhalten.

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Bildung

Welche Regelungen gibt es bei Fahrschulen?

Für den praktischen Fahrschulunterricht ist der geforderte Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen nicht erforderlich. Es dürfen sich nur der Fahrschüler und der Fahrlehrer sowie während der Fahrprüfung zusätzlich eine Prüfungsperson oder im Rahmen der Fahrlehrerausbildung ein Fahrlehreranwärter im Fahrzeug aufhalten. Bei der Lehrprobe im fahrpraktischen Unterricht im Rahmen der Fahrlehrerausbildung dürfen sich ein Fahrschüler, ein Fahrlehreranwärter und zwei Prüfungspersonen im Fahrzeug aufhalten. Die Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung ist zu beachten.

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Dürfen Musikschulen betrieben werden?

Ja, Einzelunterricht und Gruppenunterricht mit bis zu sechsPersonen ist gestattet. In atmungsaktiven Fächern (Gesang, Blasinstrumente) ist nur Einzelunterricht zulässig und eine Raumgröße von mindestens zehn Quadratmetern pro Person vorzusehen.

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Sind externe außerschulische Bildungseinrichtungen zulässig?

Ja, die Durchführung von Bildungsangeboten und Prüfungen in Einrichtungen der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit, in Volkshochschulen, Musikschulen sowie sonstigen privaten außerschulischen Einrichtungen und Organisationen ist gestattet. Voraussetzung hierfür ist die Sicherstellung geeigneter Vorkehrungen zur Hygiene und zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen; hierzu ist der Zutritt zu Schulungsräumen auf maximal 1 Person pro fünf Quadratmeter Raumfläche zu begrenzen, soweit nicht durch einen Raumplan die Einhaltung der Mindestabstände auch bei einer Nutzung mit mehr Personen dargestellt werden kann. In jedem Fall – außer bei schriftlichen Prüfungen – dürfen sich nicht mehr als 100 Personen in einem Raum aufhalten. Bei der Gesundheitsbildung (insbesondere Erste-Hilfe-Kurse) ist bei notwendiger Unterschreitung des Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen dringend auf eine möglichst kontaktarme Durchführung, vorheriges Händewaschen bzw. Händedesinfektion und das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung zu achten.

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Sport

Ist der Sport- und Trainingsbetrieb im Breiten- und Freizeitsport auf und in öffentlichen oder privaten Sportanlagen sowie im öffentlichen Raum gestattet?

Ja, solange dieser kontaktfrei durchgeführt wird. Darüber hinaus sind geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zum Infektionsschutz, zur Steuerung des Zutritts und zur Gewährleistung eines Abstands von mindestens 1,5 Metern zwischen Personen (auch in Warteschlangen) vorzunehmen. Die Nutzung von Dusch- und Waschräumen, Umkleide-, Gesellschafts- und sonstigen Gemeinschaftsräumen sowie das Betreten der Sportanlage durch Zuschauer sind bis auf Weiteres untersagt; bei Kindern bis 14 Jahren ist das Betreten der Sportanlage durch jeweils eine erwachsene Begleitperson zulässig.

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Sind Bolzplätze wieder geöffnet?

Nein, Bolzplätze sind aktuell noch geschlossen, da diese auf nicht-kontaktarme Mannschaftssportarten wie z. B. Fußball ausgelegt sind. Diese Art der sportlichen Betätigung ist aktuell untersagt.

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Darf ich meine Reitschule wieder öffnen?

Ja, der Reitsport und der Reitunterricht auch in Reitschulen, Reithallen und sonstigen nicht unter freiem Himmel befindlichen Reitsportanlagen ist seit dem 7. Mai 2020 zulässig. Die Hinweise des FN sind zu beachten.

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Darf der Baldeneysee aktuell für Wassersport oder Freizeitvergnügen (z.B. Kanu, Segeln, Stand Up Paddling, Schlauchboot) genutzt werden?

Ja, unter Einhaltung von Hygienevorkehrungen sowie dem Einhalten eines Mindestabstandes von 1,5 Meter ist der kontaktlose Sport- und Trainingsbetrieb im Breiten- und Freizeitsport auf öffentlichen oder privaten Freiluftsportanlagen sowie im öffentlichen Raum wieder erlaubt. Dusch- und Waschräume, Umkleidekabinen sowie Gesellschaftsräumen dürfen nicht genutzt werden.

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Dürfen die Ruhr oder der Rhein-Herne-Kanal aktuell für Wassersport oder Freizeitvergnügen (z.B. Kanu, Segeln, Stand Up Paddling, Schlauchboot) genutzt werden?

Ja, der kontaktlose Sport- und Trainingsbetrieb im Breiten- und Freizeitsport auf öffentlichen oder privaten Freiluftsportanlagen und im öffentlichen Raum ist erlaubt. Es gilt allerdings, Hygienevorkehrungen zu treffen und einen Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Dusch- und Waschräume, Umkleidekabinen sowie Gesellschaftsräumen dürfen nicht genutzt werden.

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Darf ich weiterhin angeln?

Ja, die Angelfischerei als individuelle Freizeitbeschäftigung ist unter Beachtung aller Vorgaben zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie grundsätzlich weiter möglich, wenn ein gültiger Fischereischein vorliegt. Hierbei ist jedoch zwingend das Kontaktverbot zu beachten. Dies gilt auch für Zusammenkünfte außerhalb der Freizeitbeschäftigung in Angelvereinen und Vereinsheimen. In der Öffentlichkeit ist ein Mindestabstand zu anderen Personen von mindestens 1,5 Metern einzuhalten. Unter Einhaltung der oben genannten Rahmenbedingungen dürfen kommerziellen Angelanlagen ebenfalls geöffnet haben.

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Darf das Tennistraining auch im Doppel stattfinden?

Ja, dies ist unter Einhaltung des Mindestabstandes von 1,5 Metern zwischen Personen und den allgemeinen Hygiene- und Schutzvorkehrungen kontaktfrei möglich. Die jeweiligen Vereine entscheiden in Eigenverantwortung, inwiefern diese Maßgaben im Trainingsbetrieb eingehalten werden können. Der Wettkampfbetrieb ist weiterhin (unabhängig von Einzel oder Doppel) unzulässig.

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Freizeit, Kultur und Sonstiges

Dürfen Messen, Ausstellungen, Spezialmärkte stattfinden?

Nein, diese und ähnliche Veranstaltungen sind untersagt.

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Was sind Spezialmärkte?

Die Definition des Spezialmarktes richtet sich nach § 68 Abs. 1 der Gewerbeordnung und besagt, dass ein Spezialmarkt eine im Allgemeinen regelmäßig in größeren Zeitabständen wiederkehrende, zeitlich begrenzte Veranstaltung ist, auf der eine Vielzahl von Anbietern bestimmte Waren feilbietet. Hierunter fallen zum Beispiel Flohmärkte.

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Dürfen Hundeschulen weitergeführt werden?

Ja, Gruppen- und Einzeltraining dürfen sowohl im Freien als auch auf privatem Gelände durchgeführt werden. Bei der Planung und Umsetzung der Maßnahmen sind die Empfehlungen der zuständigen Behörden (insbesondere des Robert Koch-Instituts) und Unfallversicherungsträger zu berücksichtigen. Jede in die Grundregeln des Infektionsschutzes einsichtsfähige Person ist verpflichtet, sich im öffentlichen Raum so zu verhalten, dass sie sich und andere keinen vermeidbaren Infektionsgefahren aussetzt. Insbesondere ist im öffentlichen Raum zu allen anderen Personen grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen einzuhalten.

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Sind die Spielplätze geöffnet?

Ja, die Nutzung von Spielplätzen ist zulässig. Begleitpersonen haben untereinander einen Mindestabstand von 1,5 Metern zu gewährleisten, soweit sie nicht zur Familie bzw. zwei häusliche Gemeinschaften usw. gehören. Die Stadt kann allerdings eine Begrenzung der Nutzerzahl und im Einzelfall Schließungen vornehmen.

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Sind Spendensammlungen von Personen für Vereine etc. verboten?

Nein, Spendensammlungen sind nicht verboten. In Zeiten der Coronavirus-Pandemie ist hiervon jedoch dringend abzuraten. Insbesondere sollten die allgemeinen Hygienestandards des Robert Koch-Institutes beachtet werden und entsprechender Abstand zu Personen eingehalten werden.

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Darf ich meinen Umzug noch durchführen?

Ja, private Umzüge dürfen auch weiterhin stattfinden. Zusätzlich handelt es sich bei Umzugsunternehmen um Dienstleister, die laut Rechtsverordnung weiterhin arbeiten können. Hierbei müssen jedoch auch die allgemeinen Hygienestandards des Robert Koch-Institutes und das geltende Kontaktverbot eingehalten werden.

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Dürfen Spielhallen und Wettbüros wieder öffnen?

Ja. Spielhallen, Wettbüros und ähnliche Einrichtungen sowie das Automatenspiel in Spielbanken dürfen wieder betrieben werden – unter den strikten Auflagen zur Hygiene und des Mindestabstands (auch in Warteschlangen). Gegebenenfalls ist die Maskenpflicht umzusetzen.

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Veranstaltungen und Versammlungen

Sind Versammlungen und Veranstaltungen untersagt?

Großveranstaltungen sind bis zum 31.08.2020 unzulässig. Hierzu zählen beispielhaft folgende Veranstaltungen: Volksfeste nach § 60b der Gewerbeordnung, Jahrmärkte nach § 68 der Gewerbeordnung, Kirmesveranstaltungen, Stadt-, Dorf- und Straßenfeste, Schützenfeste, Weinfeste. Darüber hinaus sind alle anderen Veranstaltungen und Versammlungen bis auf weiteres untersagt.

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Finden Musikfeste, Festivals und ähnliche Kulturveranstaltungen statt?

Nein, diese sind bis mindestens zum 31.08.2020 untersagt.

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Was ändert sich bei Konzertaufführungen?

In geschlossenen Räumen sind Konzerte und Aufführungen von Theatern, Opern- und Konzerthäusern und ähnlichen Einrichtungen bis auf Weiteres untersagt. Ausnahmen durch die zuständigen Behörden sind unter strengen Vorgaben zu Mindestabständen, Hygieneregeln und Maskenpflicht möglich. Die Zuschaueranzahl von 100 Personen darf nicht überschritten werden. Bei Aufführungen im Freien gelten ebenfalls strikte Hygiene-, Zutritts- und Abstandsregelungen, auch hier sind nicht mehr als 100 Zuschauer zulässig.
Für Proben gelten die Hygieneregeln und der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen. Bei atmungsaktiven Proben (insbesondere Sprechtheater, Gesang, Blasinstrumente) ist eine Raumgröße von mindestens zehn Quadratmetern pro Person vorzusehen.

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Darf ich privat meinen Geburtstag mit meinen Verwandten und Freunden feiern?

Ja, dies ist erlaubt, wenn es sich um eine Feier in einem gewöhnlichen Umfang und im nicht öffentlichen Raum handelt. Es gilt jedoch weiterhin der Appell, soziale Kontakte zu reduzieren.

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Bürgertelefon und FAQ zum Coronavirus

Das Bürgertelefon ist täglich, auch an Wochenenden, von 8 bis 18 Uhr unter der Rufnummer 0201 123-8888 für Fragen zum Coronavirus erreichbar.

Antworten auf die wichtigsten Fragen zum neuartigen Coronavirus finden Bürgerinnen und Bürger hier in den FAQ.

 
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