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Bedarfsgerechte Flächenentwicklung

Häufig gestellte Fragen zum Thema

1. Was verbirgt sich hinter dem Projekt?

Mittel- bis langfristig gesehen muss die Stadtplanung im Rahmen der Daseinsvorsorge ausreichend Flächen für die Entwicklung der Stadt bereitstellen.
Die Flächenknappheit für gute und bezahlbare Wohnbebauung sowie für Gewerbe und Industrie im Essener Stadtgebiet wurde erneut durch 2 Gutachten bestätigt. Für den Bereich "Wohnbauflächen" liegt die "Wohnungsnachfrageanalyse Essen 2020+" (2013) mit aussagekräftigen Ergebnissen zum Flächenbedarf für den Zeitraum bis 2025 vor. Die "Prognose zum Bedarf an wirtschaftlichen Bauflächen für die Stadt Essen" (2014) bestätigt auch ein zu geringes Flächenangebot für Gewerbe und Industrie.
Der Rat der Stadt Essen und der Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (ASP) haben die Verwaltung daher beauftragt, Flächenvorschläge für neue Wohnbauflächen bzw. Gewerbe- und Industrieflächen zu erarbeiten .

2. Wie viele Flächen werden benötigt und wofür?

Die neuen Flächenvorschläge umfassen einerseits 23 Wohnbauflächen mit insgesamt ca. 55 Hektar (ha) (das sind 75 Fußballfelder). Hiermit könnte gesamtstädtisch gesehen der Bedarf an Einfamilienhäusern bis zum Jahr 2025 gedeckt werden. Denn es fehlen Baugrundstücke für 750 Einfamilienhäuser. Darüber hinaus eignen sich einige Flächen auch zur Bebauung dringend benötigter barrierefreier Mietwohnungen.
Weiterhin wurden für neue Gewerbe- und Industrieflächen insgesamt 7 Flächen mit einer Größe von insgesamt 82 Hektar (ha) (das sind 110 Fußballfelder) vorgeschlagen .

3. Warum braucht es Gewerbeflächen und Wohnflächen, wenn Einwohnerzahl und Gewerbeanmeldungen sinken?

Die Einwohnerzahl der Stadt Essen sinkt derzeit nicht. Die ursprünglichen Prognosen sind nicht eingetreten. Diese Entwicklung gilt es zu stabilisieren. Nur mit mehr Einwohnern in Essen ist der Erhalt von Infrastruktureinrichtungen wie Schulen, Sportplätzen und Stadtbibliotheken aber auch kulturellen Einrichtungen weiter finanzierbar. Darüber hinaus nimmt der individuelle Wohnflächenverbrauch durch die Steigerung des Wohlstandes der Gesellschaft in dem Maße zu.
Aufgrund der guten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen der Stadt Essen siedeln sich derzeit vermehrt Firmen aus dem Umland in Essen an bzw. vergrößern ihre Firmensitze am Standort Essen. Um diese Entwicklung zu unterstützen, müssen entsprechende Flächen zur Verfügung gestellt werden. Ein Mehr an Gewerbeflächen bedeuten ein Mehr an Arbeitsplätzen.
Die Flächenknappheit für gute und bezahlbare Wohnbebauung sowie für Gewerbe und Industrie im Essener Stadtgebiet wurde auch erneut durch 2 Gutachten bestätigt. Für den Bereich "Wohnbauflächen" liegt die "Wohnungsnachfrageanalyse Essen 2020+" (2013) mit aussagekräftigen Ergebnissen zum Flächenbedarf für den Prognosezeitraum 2025 vor. Die "Prognose zum Bedarf an wirtschaftlichen Bauflächen für die Stadt Essen" (2014) bestätigt auch ein zu geringes Flächenangebot für Gewerbe und Industrie .

4. Nach welchen Kriterien werden die Flächen ausgesucht?

Entsprechend der Beauftragung durch den Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (ASP) im Frühjahr 2014 wurden von der Verwaltung neue Vorschläge für Flächen erarbeitet, die innerhalb oder in unmittelbarer Nähe von bestehenden Siedlungen bzw. Gewerbegebieten liegen und welche sich nach überschlägiger Einschätzung der Stadtplanung generell zur Bebauung eignen. Weiteres Beurteilungskriterium zur Eignung neuer Flächenpotenziale war die Erschließungssituation durch Straßen .

5. Werden die Bürgerinnen und Bürger ein Mitbestimmungsrecht haben?

Die hier vorgeschlagenen neuen "Wohnbauflächen" und "Gewerbe-/Industrieflächen" werden zunächst mit allen Bezirksvertretungen diskutiert und im Anschluss die Bürger informiert. Danach sollen die ausgewählten Flächen im Rahmen einer Analyse nach bestimmten Kriterien (u.a. Umweltsituation, Altlasten, Eigentum/Verfügbarkeit, ÖPNV-Versorgung) bewertet werden. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung entscheidet dann über das weitere Vorgehen.
Vor der Bebauung ist noch eine weitergehende Planung erforderlich. Im Rahmen des jeweiligen Planungsverfahrens findet eine Öffentlichkeitsbeteiligung statt. Während dieser Planungsphase können Anregungen und Bedenken von Bürgern eingebracht werden .

6. Welche Kosten werden für die Maßnahmen anfallen?

Die entstehenden Kosten werden durch mögliche Investoren getragen .

7. Warum werden andere brachliegende Flächen nicht in Betracht gezogen?

Brachflächen wurden bereits in den Bedarfsberechnungen berücksichtigt .

8. Warum soll die Landwirtschaft zu Gunsten der Industrie verkleinert werden?

In dem Gutachten zur Prognose zum Bedarf an wirtschaftlichen Bauflächen für die Stadt Essen, GseProjekte/BFR, 2014, kommt der Gutachter zum Ergebnis, dass nahezu 100 % der in Essen vorhandenen Gewerbeflächen industriell vorgenutzte Flächen sind (Durchschnitt Metropole Ruhr: 47%). In den letzten Jahren hat die Stadt Essen durch Umwidmung rund 88 Hektar (ha) (das sind 120 Fußballfelder) zugunsten von Grün- und Wohnflächen verloren. Da der Raum der Stadt Essen nicht vermehrbar ist, müssen zum Wirtschaftswachstum neue Flächen in Anspruch genommen werden .

9. Warum wird nicht auf den Ausbau der A52 zu Gunsten der Flächen verzichtet?

Sollte die Planung für die A52 von der Bundesregierung aufgegeben werden, würden im Wesentlichen in derzeit ausgebauten Grünanlagen (u.a. Helenpark) Flächen "frei". Diese sollten aus Sicht der Stadtplanung jedoch als innerstädtische Grünflächen erhalten bleiben .

10. Warum wurde das Gebiet, auf dem nun die Ersteinrichtung gebaut wird, nicht genutzt?

Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 24.09.2014 die Verwaltung beauftragt, die Errichtung einer Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) des Landes NRW auf dem Gelände des ehemaligen Kutel-Betriebshofs an der Hammer Straße zu realisieren und die dafür notwendigen Voraussetzungen zu schaffen. Damit steht das Grundstück für eine andere Nutzung nicht mehr zur Verfügung .

11. Warum werden zerfallene Häuser nicht aufgewertet und die Eigentümer in die Verantwortung genommen?

In privates Eigentum darf die Stadt nur aus Gründen der Gefahrenabwehr z.B. bei Einsturzgefahr zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit eingreifen.
Private Eigentümer werden aber von der Stadtverwaltung im Rahmen von Förderprogrammen bereits konkret angesprochen, um deren Initiative zur Verbesserung des Gebäudebestands zu wecken.
Darüber hinaus betreibt die Stadt Essen umfassende Stadterneuerungsmaßnahmen in bestehenden Wohnsiedlungen (z.B. in Altendorf, Katernberg, Altenessen, Nordviertel), um die Attraktivität dieser Bereich und der dort vorhandenen Wohnungen zu steigern .

12. Warum muss es hochwertige Bebauung sein, die zu teuer für den normalen Bürger ist?

Die "Wohnungsnachfrageanalyse Essen 2020+" (InWIS, 2013) kommt u.a. zu folgendem Ergebnis: Trotz schrumpfender gesamtstädtischer Wohnungsnachfrage und sich teilweise abzeichnenden Leerständen ist auch weiterhin Neubau in der Stadt Essen notwendig, um den Wohnwünschen der BürgerInnen gerecht werden zu können. Aufgrund der zunehmenden Wohneigentumsbildung in Essen ist eine stetige Nachfrage nach qualitativ hochwertigem Wohnraum am Markt vorhanden. Leerstehende Mietwohnungen stellen insofern keine Alternative dar.
Die Preise bestimmt der Markt. Gerade die Schaffung von weiteren Bauflächenangeboten kann bei gleich bleibender Nachfrage helfen, Grundstückspreise stabil zu halten .

13. Werden Tierschutz und Umweltanliegen entsprechend berücksichtigt?

Zurzeit werden Flächenvorschlägen für Wohnen und Gewerbe erarbeitet, die zunächst in Politik und Öffentlichkeit diskutiert werden sollen. In der nachfolgenden Planungsphase sind weitere Belange (auch der Artenschutz und die Umweltbelange) detailliert zu betrachten und zu würdigen .

14. Wurden alte Bergbauschäden bei der Flächenauswahl bedacht? Was ist mit Altlasten?

Bei der Auswahl der Flächenvorschläge wurde eine grobe Ersteinschätzung verschiedener Kriterien für die neuen Wohnbau- und Gewerbeflächen vorgenommen (u.a. Bergbauschäden und Altlasten). Nachfolgend werden diese und weitere Belange in Einzeluntersuchungen detailliert betrachtet und berücksichtigt .

15. Warum wird die vor sechs Jahren getroffene Entscheidung wieder neu aufgegriffen?

Der Rat der Stadt Essen und der Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (ASP) haben die Verwaltung 2013 bzw. 2014 beauftragt, Flächenvorschläge für neue Wohnbauflächen bzw. Gewerbe- und Industrieflächen zu erarbeiten. Dabei wurden sämtliche aus Sicht der Verwaltung denkbaren Flächen in die Vorschlagsliste eingebracht, um einen umfassenden Entscheidungshintergrund für die Politik zu schaffen.
Die nun erneut vorgeschlagenen Flächen eignen sich im Vergleich zu anderen Flächen durch ihre Lagegunst und die Erschließung durch Straßen eindeutig besser und stellen die geringeren Eingriffe dar .

16. Warum wurden in den letzten Jahren Gewerbeflächen in Wohnflächen umgewandelt?

In den letzten Jahren hat die Stadt Essen durch Umwidmung rund 88 Hektar (ha) (das sind 120 Fußballfelder) zugunsten von Grün- und Wohnflächen verloren. Dies hat sich bei Detailplanung der Flächen ergeben. So wurde es als richtig erachtet, die ehemaligen Gewerbestandorte an der Ruhr in Kupferdreh und Kettwig zu hochwertigen Wohnstandorten für das Wohnen am Wasser zu entwickeln und nicht als Gewerbestandorte zu reaktivieren. Darüber hinaus bestand in der Stadt Einigkeit darüber, den Krupp-Park und den Zollvereinpark anzulegen. Auch das waren ursprünglich Gewerbeflächen. Diese Entwicklungen werden von der Bevölkerung und von Besuchern gut angenommen .

17. Warum der Essener Süden, warum nicht der Essener Norden?

Die bestehenden gewerblich-industriellen Bestandsflächen sind räumlich nicht gleichmäßig verteilt, sondern auf wenige Stadtbezirke - vorwiegend im Norden des Stadtgebietes - konzentriert. Für neue Gewerbe- und Industrieflächen wurden insgesamt 7 Flächen mit einer Größe von insgesamt ca. 82 ha (das sind 110 Fußballfelder) überwiegend im Essener Süden vorgeschlagen. Damit will die Stadt Essen bestehende Nachfragen für den Essener Süden befriedigen. Darüber hinaus liegen einige der vorgeschlagenen neuen Gewerbeflächen an der A 52 und sind damit erreichbar, ohne ein Wohngebiet zu durchqueren. Das ist im Essener Norden nur selten der Fall .

18. Wann werden die Flächen tatsächlich umgewandelt?

Die beabsichtigten Umwandlungen können erst nach entsprechender Beschlussfassung durch den Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (ASP) und Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen (siehe 4.) erfolgen .

19. Was bringt ein Einwohner der Stadt Essen?

Ca. 20.000 Euro an Einkommen, das bedeutet, dass z.B. 1.000 Einwohner mehr in Essen einen Umsatz von 20.000.000 Euro in den Wirtschaftskreislauf – vorrangig in Essen bringen. Diese zusätzlichen Einwohner lasten die Infrastruktur, also Schulen/Schwimmbäder/Theater/etc. aus, Infrastruktur, die ansonsten aus Mangel an Nachfrage geschlossen wird. Außerdem erhält die Stadt höhere Schlüsselzuweisungen vom Land im Rahmen von 1.000-2.000 Euro .

20. Warum wird ständig mehr Wohnfläche gebraucht, wo sich doch die Zahl der Einwohner in Essen in den letzten 50 Jahren um über 180.000 verringert hat?

Die durchschnittliche Wohnfläche pro Einwohner hat sich seit 1960 bis heute mehr als verdoppelt. Hatte jeder Essener im Jahr 1965 lediglich 20 qm Wohnfläche, so beansprucht jeder Essener heute 43 qm Wohnfläche. Die Stadt Essen hat keine Möglichkeit, den Einwohnern Wohnfläche wegzunehmen oder zu verkleinern (und will das auch nicht). Wann und unter welchen Bedingungen dieser Prozess gestoppt wird, weiß niemand; klar ist nur: so lange eine zahlungskräftige und zahlungswillige Nachfrage auf dem Wohnungsmarkt geäußert wird, sollte auf diesen Trend reagiert werden, andernfalls steigen die Mieten und die Bodenpreise sehr schnell nach oben (ins unbezahlbare) – so ist das in Städten wie München, Frankfurt usw. zu beobachten .

21. Warum gibt es immer mehr Wohnungen, obwohl die Zahl der Einwohner abnimmt?

In den letzten 50 Jahren stieg die Zahl der Wohnungen in Essen von 220.000 in der Mitte der 60er Jahre auf heute ca. 330.000 Wohnungen. Grund: die Haushalte werden ständig kleiner, immer mehr Menschen leben allein (Scheidungen, Singles, kinderlose Paare etc.). Die durchschnittliche Haushaltsgröße wird auch weiterhin sinken .

22. Warum wurde bei den Flächenvorschlägen keine Rücksicht genommen auf Frei- und Grünflächen?

Die festgestellten Bedarfe für Wohnbau- und Gewerbeflächen bestehen über die Wieder- oder Umnutzung von bereits bebauten Flächen hinaus. Wenn die zusätzlichen Bedarfe befriedigt werden sollen, kann das nur auf den Frei- und Grünflächen passieren .

23. Warum werden Flächen nochmal vorgeschlagen, obwohl sie beim Aufstellungsverfahren des Regionalen Flächennutzungsplans nicht genehmigt wurden?

Bei der Aufstellung des Regionalen Flächennutzungsplans hat der Rat der Stadt Essen im Jahr 2007 schon frühzeitig erklärt, dass die Flächen an der Hatzper Straße, am Teelbruch und am Heuweg politisch nicht gewollt sind. Daher wurden diese Flächenplanungen nicht weiter verfolgt. Ein behördliches Genehmigungsverfahren hat es nicht gegeben.