Nach der Europawahl - wie geht's weiter?

Die neue Präsidentin der EU-Kommission, Frau von der Leyen, wurde bereits im Juli gewählt. Im Oktober finden die Anhörungen der potentiellen Kommissionsmitglieder im EU-Parlament statt. Erst dann startet die neue EU-Kommission offiziell mit ihrer Arbeit.

Der Brexit und seine Folgen

Da Großbritannien noch Mitglied der EU ist, nahm es an der Europawahl 2019 teil und stellt Abgeordnete im Parlament. Sobald der Brexit vollzogen ist (voraussichtlich 01.11.2019), verlieren die Abgeordneten ihren Sitz im Parlament und es findet eine Reduzierung und Umverteilung der Sitze statt: von 751 auf 705 Sitze. Von 73 Sitzen Großbritanniens werden 27 umverteilt.
Zur möglichen Neu-/Umverteilung

Wer wählt, entscheidet mit

Wie bei jeder Wahl ist es auch bei der Europawahl wichtig, die Möglichkeit zu nutzen, seine eigene Stimme abzugeben. Bei der Europawahl ist es besonders wichtig, da das zu wählende Europäische Parlament das einzige Organ innerhalb der Europäischen Union ist, welches direkt von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt wird und somit auch die Stimme derselben widerspiegelt. Die europäischen Bürgerinnen und Bürger wählen hierbei die Politikerinnen und Politiker, die sie auf EU-Ebene vertreten sollen.

Bei den Europawahlen am 26. Mai 2019 wurde zum neunten Mal das Europäische Parlament gewählt. Die gewählten 751 Abgeordneten aus 28 EU-Mitgliedsstaaten tagten erstmals am 2. Juli 2019 zusammen. Aus Deutschland sind aufgrund der Bevölkerungszahl die meisten Abgeordneten, nämlich 96, im Europäischen Parlament vertreten. Die nächste Wahl des Europäischen Parlaments findet im Jahre 2024 statt.

Wer darf in Essen wählen?

Zur Europawahl dürfen in Deutschland alle Deutschen sowie alle Staatsangehörigen aus den übrigen EU-Mitgliedstaaten, die in Deutschland eine Wohnung haben oder sich hier gewöhnlich aufhalten, wählen. Bedingung ist, dass sie am Wahltag drei Kriterien erfüllen:

  • Vollendung des 18. Lebensjahrs,
  • seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik oder in den übrigen EU-Mitgliedstaaten eine Wohnung innehaben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten und
  • nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

Für die Europawahl muss man im Wählerverzeichnis seiner Heimatgemeinde geführt werden oder einen Wahlschein haben. Um von ihrem Europawahlrecht in Deutschland Gebrauch zu machen, müssen sich EU-Bürgerinnen und -Bürger aus anderen EU-Mitgliedstaaten rechtzeitig ins Wählerverzeichnis ihres derzeitigen Wohnortes eintragen lassen. Zuständig dafür ist in Essen das Wahlamt am Kopstadtplatz.

Wo kann ich wählen gehen?

Am Wahltag kann jede/r in ihrem/seinem Wahllokal in der Nähe des Wohnortes wählen. Dieses ist auf der Wahlbenachrichtigungskarte angegeben, die jede/r Wahlberechtigte vorher zugesandt bekommt. Das Wahllokal kann in einer Schule, in einem öffentlichen Gebäude oder in einer Gaststätte ganz in der Nähe eingerichtet werden. Wenn das Wahllokal nicht klar ist, kann man es beim Essener Wahlamt telefonisch erfragen.

 
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