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Liveübertragung Essener Ratssitzungen

Für viele Bürgerinnen und Bürger ist ein Besuch der Ratssitzungen aus beruflichen, gesundheitlichen oder terminlichen Gründen nicht oder nur unter erhöhtem Aufwand möglich.
Um die Arbeit und Entscheidungen des Rates der Stadt transparent und nachvollziehbar darstellen zu können und die interessierte Öffentlichkeit an den demokratischen Entscheidungsprozessen teilhaben zu lassen, überträgt die Stadt Essen den öffentlichen Teil ihrer Ratssitzung per Live-Stream ins Internet.

Nächste Ratssitzung: 13.12.2017

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Tagesordnung zur Sitzung des Rates der Stadt Essen am 13.12.2017
A.
Öffentlicher Teil
 
Eröffnung und Tagesordnungsdebatte

1.

Aktuelle Stunde

2.

Liste der Aufträge des Rates der Stadt

3.

Mitteilungen der Verwaltung

4.

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

5.

Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener
wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

6.

Umsetzung des § 108a GO NRW
"Arbeitnehmermitbestimmung in fakultativen Aufsichtsräten"
hier: Ergänzungswahl zum Aufsichtsrat der Allbau GmbH

7.

Bestellung weiterer allgemeiner Vertreter/innen des Oberbürgermeisters

8.

Wahl einer/eines Beigeordneten für den
Geschäftsbereich Jugend, Bildung und Kultur

9.

Geschäftsverteilungsplan des Verwaltungsvorstandes
der Stadt Essen

10.

Digitale Ausstattung an Essener Schulen

11.

Nachhaltiges Mobilitätskonzept für Rüttenscheid

12.

Widerspruch gegen Weitergabe von Daten
durch das Einwohnermeldeamt

13.

Sicherung des Sozialtickets

14.

Bebauungsplan Nr. 16/16 "Flachdachbegrünung Essener Innenstadt" Stadtbezirk I, Stadtteil: Stadtkern, Ostviertel
hier: Information über das bisherige Verfahren,
            Abwägung und Satzungsbeschluss

15.

Bebauungsplan Nr. 18/16 "Huyssenallee/Heinrichstraße"
Stadtbezirk I, Stadtteil: Südviertel
hier: Information über das bisherige Verfahren,
            Abwägung und Satzungsbeschluss

16.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 5/16 "Wittekindstraße/Walpurgisstraße"
Stadtbezirk II, Stadtteil: Rüttenscheid
hier: Information über das bisherige Verfahren,
            Abwägung und Satzungsbeschluss

17.

Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre
für den Bereich "Alte Bottroper Straße 3" Stadtbezirk IV, Stadtteil: Bergeborbeck

hier: Sicherung der Bauleitplanung

18.

Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungs-
gemeinschaft Städteregion Ruhr
hier: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss             für ein Änderungsverfahren in Essen (31 E)             St. Annental/Oberhofstr.

19.

Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungs-
gemeinschaft Städteregion Ruhr
hier: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss
            für ein Änderungsverfahren in Essen (32 E)
            Icktener Straße (ehem. Tennisanlage)

20.

Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungs-
gemeinschaft Städteregion Ruhr
hier: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss             für zwei Änderungsverfahren in Bochum und             Oberhausen 30 BO (An der Papenburg / Berliner Str.) 33 OB (Zeche Sterkrade)

21.

Krupp-Park Süd
hier: Baubeschluss zum 3. Bauabschnitt

22.

Baubeschluss und außerplanmäßige Mittelbereitstellung Stallgebäude / Historischer Bauernhof im Grugapark

23.

1.         Satzung zur Änderung der Gebührensatzung
            für den Schlachthof der Stadt Essen
2.         Satzung zur Änderung der Entgelteordnung
            für den Fleischmarkt der Stadt Essen

24.

Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungs-gesetzes in NRW (KInFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020)
hier: Maßnahmen in Essen - Quartalsbericht,         Budgetentwicklung - III. Quartal 2017

25.

Umbau des stadteigenen Gebäudes Natorpstraße 27
zu einem Verwaltungsgebäude mit Büronutzung

26.

Änderung der Öffnungszeiten der Stadtteilbibliotheken
mit Wirkung vom 01.01.2018

27.

Spielhallen im Stadtgebiet Essen

28.

Wirtschaftsplan für das Essener Systemhaus 2018

29.

Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses
der Stadt Essen zum 31.12.2016

30.

Haushaltssanierungsplan der Stadt Essen 2012 - 2021
hier: Zwischenbericht zum 30.09.2017

31.

Behandlung des Jahresfehlbetrages 2016

32.

Änderung der Bürgschaftsrichtlinie

33.

Änderung der Anlagerichtlinie für Kapitalanlagen
der Stadt Essen

34.

Erhöhung städtischer Zuschüsse an Beteiligungsgesellschaften

35.

Anpassung von Gesellschaftsverträgen an den
Essener Kodex für gute Unternehmensführung

36.

Sachstand der Strukturüberlegungen zur Bündelung
der Immobilienkompetenz im Konzern Stadt Essen

37.

Weiterentwicklung der RGE Servicegesellschaft Essen mbH und der EVV Verwertungs- und Betriebs-GmbH (EVB)

38.

RGE Servicegesellschaft Essen mbH
hier: Wirtschaftsplan 2018 sowie Mittelfristplanung bis 2022

39.

Vertretung der Stadt Essen in Organen juristischer Personen oder Personenvereinigungen gem. § 113 Abs. 2 GO NRW

40.

Niederschrift Nr. 29 über die Sitzung
des Rates der Stadt vom 22.11.2017

41.

Anfragen von Ratsmitgliedern

B.

Nicht öffentlicher Teil

42.

Mitteilungen der Verwaltung

43.

Erwerb von Problemimmobilien / Grundstücken
und Immobilien zur städtebaulichen Entwicklung

44.

Vermarktung und Verkauf eines Grundstücks durch die EWG

45.

Museum Folkwang
hier: Verlängerung des Vertrages über das Facility Management mit der Grundstücksverwaltung Essen GmbH (GVE)

46.

Stellenbesetzung Fachbereichsleitung
Fachbereich 20 - Kämmerei

47.

Geschäftsführerangelegenheit

48.

Stadtwerke Essen AG
hier: Abschluss einer Aktionärsvereinbarung

48 a.

STEAG New Energies GmbH
hier: Veräußerung von Anteilen an der BHKW Flohr GmbH

48 b.

STEAG New Energies GmbH
hier: Veräußerung von Anteilen an der Minegas GmbH

49.

Evangelisches Seniorenzentrum Kettwig gGmbh (ESZK)
hier: Gesellschafterbeschlüsse und weiteres Vorgehen

50.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil