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Liveübertragung Essener Ratssitzungen

Für viele Bürgerinnen und Bürger ist ein Besuch der Ratssitzungen aus beruflichen, gesundheitlichen oder terminlichen Gründen nicht oder nur unter erhöhtem Aufwand möglich.
Um die Arbeit und Entscheidungen des Rates der Stadt transparent und nachvollziehbar darstellen zu können und die interessierte Öffentlichkeit an den demokratischen Entscheidungsprozessen teilhaben zu lassen, überträgt die Stadt Essen den öffentlichen Teil ihrer Ratssitzung per Live-Stream ins Internet

Die nächste Ratssitzung findet am Mittwoch, 31. August 2016 statt.
Die Aufzeichnung der Ratssitzung der Stadt Essen vom 22. Juni 2016 steht auf der Seite Aufzeichnungen Essener Ratssitzungen zur Verfügung.

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Tagesordnung zur Sitzung des Rates der Stadt Essen am 31.08.2016
A. Öffentlicher Teil
1. Aktuelle Stunde
2. Liste der Aufträge des Rates der Stadt
3. Mitteilungen der Verwaltung
4. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
5. Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
6. Umsetzung des § 108 a GO NRW „Arbeitnehmermitbestimmung in fakultativen Aufsichtsräten“ hier: Ergänzungswahl zum Aufsichtsrat der GSE mbH
7. Sitzungstermine des Hauptausschusses und des Rates der Stadt im Jahr 2017
8. Sparkasse Essen
a) Entlastung der Organe der Sparkasse für das Geschäftsjahr 2015
b) Verwendung des Jahresüberschusses gemäß § 24 und § 25 SpkG NW
c) Bestimmung der Zeitung für den Hinweis auf die Auslegung des Jahresabschlusses
9. EU-Förderung hier: Fortschreibung der Projektliste
10. Flughafen Essen/Mülheim
hier: Optimierung des Flughafenbetriebes / Entwicklung des Flughafenareals
11. Feststellung des Jahresabschlusses von Grün und Gruga Essen zum 31.12.2015
12. Auflösung des Sondervermögens und der eigenbetriebs-ähnlichen Einrichtung Grün und Gruga Essen zum 01.01.2016
13. Interessenbekundung für eine Teilnahme am Landes-Förderprogramm „NRWeltoffen: Lokale Handlungskonzepte gegen Rechtsextremismus und Rassismus“ (Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion)
14. Unterbringung von Flüchtlingen
15. Umsetzung des aktuellen Integrationsgesetzes und seine Auswirkungen auf die Integration von Flüchtlingen in Essen (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
16. Bürgerbeteiligung bei der Erstellung eines Waldkonzeptes (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
17. Erweiterung der Ehrenordnung für die Mitglieder des Rates der Stadt, der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen (Anmeldung der Fraktion Partei-Piraten)
18. Haushaltssanierungsplan
hier: Zwischenbericht zum 30.06.2016
19. Projekt Digitale Wirtschaft NRW:
Gründung der Ruhr:Hub GmbH
20. Wirtschaftsplan 2016 ff. der Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH
21. Optimierung der Beteiligungsstrukturen
hier: Umhängung der EVV Verwertungs- und Betriebs GmbH
22. Optimierung der Beteiligungsstrukturen
hier: Umhängung der RGE Servicegesellschaft Essen mbH
23. Optimierung der Beteiligungsstrukturen
hier: Grundsatzbeschluss zur Umwandlung der Allbau AG in eine GmbH
24. STEAG Konzernbericht 2015
25. Beitritt der GSE Gesellschaft für Soziale Dienstleistungen Essen mbH zur Genossenschaft der Werkstätten für behinderte Menschen Mitte eG - GDW
26. Realisierung von Wertreserven im Immobilienbestand der Altstadt Baugesellschaft mbH & Co.KG (ABG)
27. Neuausrichtung des Fachbereichs Immobilienwirtschaft
28. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
hier: Grüne Hauptstadt Europas – Essen 2017 – Teilprojekt "Nachhaltige Staudenpflanzungen"
29. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
hier: Grüne Hauptstadt Europas – Essen 2017 – Teilprojekt "Essens Aussichten"
30. Bau und Baubeginn der Maßnahmen "ÖPNV-Haltestelle Klinikum" und "Haltestelle Klinikum, Straßenbau Hufelandstraße/Robert-Koch-Straße"
31. Feststellung des Jahresabschlusses der Sport- und Bäderbetriebe Essen zum 31.12.2015
32. Änderung der Honorarordnung und der Entgelteregelung der Volkshochschule der Stadt Essen
33. Ersatzbenennung für den Seniorenbeirat
34. Niederschrift Nr. 18 über die Sitzung des Rates der Stadt vom 22.06.2016
35. Anfragen von Ratsmitgliedern
B. Nicht öffentlicher Teil
36. Mitteilungen der Verwaltung
37. Veräußerung von Kommanditanteilen der STEAG Windpark Ullersdorf GmbH & Co KG (SWU) an die Stadtwerke Wesel GmbH (SWW)
38. Sachstand Fernwärmeversorgung in Essen
39. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil