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Liveübertragung Essener Ratssitzungen

Für viele Bürgerinnen und Bürger ist ein Besuch der Ratssitzungen aus beruflichen, gesundheitlichen oder terminlichen Gründen nicht oder nur unter erhöhtem Aufwand möglich.
Um die Arbeit und Entscheidungen des Rates der Stadt transparent und nachvollziehbar darstellen zu können und die interessierte Öffentlichkeit an den demokratischen Entscheidungsprozessen teilhaben zu lassen, überträgt die Stadt Essen den öffentlichen Teil ihrer Ratssitzung per Live-Stream ins Internet.

Die nächste Ratssitzung: Mittwoch, 21. Februar 2018

TOP Tagesordnung zur Sitzung des Rates der Stadt Essen am 21.02.2018

A.

Öffentlicher Teil
 
Eröffnung und Tagesordnungsdebatte

1.

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds

2.

Aktuelle Stunde

3.

Liste der Aufträge des Rates der Stadt

4.

Mitteilungen der Verwaltung

5.

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

6.

Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener
wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

7.

Benennung von Abgeordneten der Stadt Essen
für die Mitgliederversammlung des Städtetages
Nordrhein-Westfalen am 06. Juni 2018 in Bielefeld

8.

Bestellung zur Ersten Betriebsleiterin
der Sport- und Bäderbetriebe Essen

9.

Entsendung von Beigeordneten in Aufsichtsräte
nach Änderung des Geschäftsverteilungsplanes

10.

Grüne Hauptstadt Europas 2017
– European Green Capital 2017
hier: Start in die Grüne Dekade bis 2027

11.

Digitale Ausstattung an Essener Schulen

12.

Nachhaltiges Mobilitätskonzept für Rüttenscheid

13.

Ruhrbahn GmbH:
a) Modernisierung der Schienenfahrzeuge und Schieneninfrastruktur der Ruhrbahn
b) Mögliche Vereinheitlichung der Spurbreite


14.

Steag GmbH:
a) Umgang mit der Beteiligung der Stadtwerke Essen
b) Gutachten zu den kommunalen Beteiligungen an der Steag / Zukunft der Steag


15.
Altersbestimmung bei unbegleiteten
minderjährigen Flüchtlingen (UMF)

16.
Konzepte zur Überwindung der sozialen Ungleichheit zwischen den Stadtteilen

17.
Angemessene Beschulung von Seiteneinsteigern

18.

Widerspruch gegen Weitergabe von Daten durch das Einwohnermeldeamt

19.

2. Sachstandsbericht zum Masterplan Flughafen Essen/Mülheim

20.

Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP)
der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr
hier:      Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für ein
            Änderungsverfahren in Essen (31 E)
            St. Annental/Oberhofstr.

21.

Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP)
der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr
hier:      Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für ein
            Änderungsverfahren in Gelsenkirchen (34 GE)
            Westlich Lehrhovebruch

22.

Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitions-
förderungsgesetzes in NRW (KInFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020)
hier:      Maßnahmen in Essen - Quartalsbericht,
            Budgetentwicklung - IV. Quartal 2017

23.

Sachstandsbericht Sanierungsbedarf der Toilettenanlagen an Essener Schulen

24.

Zusätzlicher Schulraumbedarf für das
Schuljahr 2018/2019 bzw. 2019/2020
hier:      notwendige Maßnahmen im Rahmen der
            "Task Force Schule"

25.

Erweiterungsbau der Andreasschule in Essen-Rüttenscheid

26.

Erhöhung der Gesamtbaukosten für die Brandschutzmaßnahme an der Frida-Levy-Gesamtschule, Varnhorststraße 2
hier:      Schaffung einer Außentreppenanlage

27.

Teilerneuerung Steuerkabel

28.

Wirtschaftsplan für das Essener Systemhaus 2018

29.

Aufstellungsverfahren zum Haushaltsplan 2019

30.

Essener Arbeit-Beschäftigungsgesellschaft mbH
hier:      Gewährung einer Liquiditätshilfe

31.

Essener Arbeit-Beschäftigungsgesellschaft mbH
hier:      Verschmelzung der ComIn Personal-
            und Service GmbH (CPS) auf die Bfz-Essen GmbH (BFZ)

32.

Niederschrift Nr. 29 und Nr. 30 über die Sitzung
des Rates der Stadt vom 22.11.2017 und vom 13.12.2017

33.

Anfragen von Ratsmitgliedern

B.

Nicht öffentlicher Teil

34.

Mitteilungen der Verwaltung

35.

Erwerb von Problemimmobilien / Grundstücken
und Immobilien zur städtebaulichen Entwicklung

36.

Stellenbesetzung Fachbereichsleitung
21 - Finanzbuchhaltung und Stadtsteueramt

37.

EWG Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH
hier:      Bestellung eines Geschäftsführers

38.

Weiterführung von Schulabschlusskursen
an der Volkshochschule

39.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil