Am 18. Juli wurde Ursula von der Leyen durch das Europäische Parlament als Kommissionspräsidentin für fünf Jahre wiedergewählt. Sie erhielt 401 Stimmen bei 284 Gegenstimmen und erreichte damit das notwendige Quorum von 360. Von der Leyen bedankte sich im Nachgang und betonte: „Wir haben die unruhigsten Gewässer durchschifft, die unsere Union je erlebt hat, und wir haben den Kurs auf unsere langfristigen europäischen Ziele beibehalten“. Die Staats- und Regierungschef*innen der EU-Mitgliedsstaaten sind nun aufgefordert, Kandidat*innen für die Posten der EU-Kommissar*innen vorzuschlagen. Das Kollegium der Kommission muss anschließend in Gänze durch das Europäische Parlament bestätigt werden. Die Anhörungen sollen nach dem Sommer stattfinden.
Zum 1. Juli hat Ungarn turnusgemäß den Vorsitz im Rat der EU bis zum Jahresende übernommen und koordiniert die Ratstagungen bzw. übernimmt die Vertretung gegenüber anderen EU-Organen. Das erklärte Ziel der ungarischen Ratspräsidentschaft lautet, die europäische Verteidigungs- und Migrationspolitik neu aufzustellen. Weiteren Schwerpunkte bilden die Stärkung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit sowie die Bewältigung der demografischen Herausforderungen. Ebenfalls sollen Fortschritte bei der EU-Erweiterung in der Region des Westbalkans erzielt werden. Informieren Sie sich hier über über das weitere Programm der ungarischen Ratspräsidentschaft.
Im Zeitraum 6.-9. Juni fanden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt, die über die Verteilung der 720 Sitze im EU-Parlament entschieden. Europaweit betrug die Wahlbeteiligung 51,05%. Stärkste Fraktion wurde die „Fraktion der Europäischen Volkspartei“ (EVP), gefolgt von der „Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament“ (S&D) und der Fraktion „Patriots for Europe“ (PfE). In Essens lag die Wahlbeteiligung bei 61,1% und damit über dem europäischen Durchschnitt. Die meisten Stimmen erhielt hierbei die CDU (EVP-Fraktion). Dahinter folgten die SPD (S&D-Fraktion) , die Grünen, welche der „Fraktion der Grünen/Freie Europäische Allianz“ (Grüne/EFA) angehören, die AfD, die kein Mitglied einer zuvor bestehenden Fraktion war, sowie die FDP als Teil der „Renew Europe Group“. Weitere Analysen zu den Essener Wahlergebnissen finden Sie hier!
Die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V. (DGAP), die Stadt Essen und ihr EUROPE DIRECT Essen laden zur nächsten Ausgabe der Veranstaltungsreihe "Samma & Hömma: Das Ruhrgebiet diskutiert Außenpolitik" am Dienstag, 28. Mai 2024 von 18:00 bis 20:30 Uhr in die Stiftung Mercator ein: Die Teilnehmenden diskutieren über das Thema "Demokratie in Krisenzeiten: Polarisierung verhindern, Vertrauen schaffen, Widerstand stärken" mit Expertinnen*Experten von der DGAP, der Europäischen Bewegung Deutschland und der Ehrenamt Agentur Essen. Die Moderation übernimmt Wiebke Ewering von der DGAP. Der Eintritt ist kostenlos; für Getränke und Snacks ist gesorgt. Es wird um Anmeldung gebeten.
Seit 2009 bieten das Europabüro und das Studieninstitut der Stadt Essen eine modulare Seminarreihe für Verwaltungsangehörige und andere Interessierte an, die einen Einstieg in das Thema Europa suchen oder ihre Kenntnisse ausbauen möchten. Die Seminare bieten Einblicke in die EU, ihre Arbeitsweise beziehungsweise Handlungsfelder. Ein besonderer Fokus liegt auf dem Bereich "EU-Förderung": Durch die EU-Seminare erwerben die Teilnehmenden Kenntnisse im europäischen Projektmanagement sowie spezifischen Förderprogrammen. Auch 2024 werden wieder Seminare angeboten.
Seit dem 29. April ist die Europakampagne "Let's Europe" des Regionalverband Ruhr (RVR) auch mobil im Essener Stadtbild sichtbar: Oberbürgermeister Thomas Kufen stellte gemeinsam mit Oberbürgermeister Marc Buchholz (Mülheim an der Ruhr), RVR-Regionaldirektor Garrelt Duin sowie Ruhrbahn-Geschäftsführer Michael Feller den Slogan "LET’S EUROPE" auf den Bussen der Ruhrbahn vor. Drei Ruhrbahnbusse fahren bis zur Europawahl am 9. Juni in Essen und Mülheim, um die Stadtgesellschaft für den Wahltermin zu sensibilisieren.
Seit 1979 werden die Abgeordneten des Europäischen Parlaments alle fünf Jahre direkt gewählt. In diesem Jahr sind EU-Bürger*innen in Deutschland erneut aufgerufen, mit ihrer Stimme über die Zusammensetzung des zukünftigen Parlaments mitzuentscheiden. Doch wie funktioniert die Wahl genau? Wo finde ich Informationen zu den Aufgaben des Parlaments, zu Parteiprogrammen oder zur Bedeutung der EU für unseren Alltag? Diesen und weiteren Fragen widmet sich ein aktueller Artikel des digitalen E! Stadtmagazins.
Sie sind Lehrkraft an einer Schule und auf der Suche nach Angeboten, Materialien oder Anregungen mit Europaschwerpunkt für Ihren Unterricht? Auf der neuen Themenseite "Europa in der Schule" finden Sie kostenlose Angebote des EUROPE DIRECT Essen wie Planspiele, Fortbildungen und Weiteres übersichtlich zusammengestellt. Ebenfalls werden nützliche Quellen für Unterrichtsmaterialien angeboten.
