EUROPE DIRECT Essen

Das EUROPE DIRECT Essen und die Grüne Hauptstadt Agentur der Stadt Essen laden am Freitag, den 13. Dezember 2024, von 18:00 bis 19:30 Uhr zu einer Fish-Bowl-Diskussion zum Thema "Der European Green Deal und der Weg zu klimaneutralen Gebäuden in Europa" in das Lesecafé der Stadtbibliothek Essen ein.

In der Veranstaltung diskutieren Monika Güldenberg (Architektin, Bund deutscher Architekten*Architektinnen), Martin Mödder (Mitglied im Speakers-Pool Team EUROPE DIRECT der Europäischen Kommission) und Sebastian Schlecht (Architekt, Urbanist und Gründer von lala.ruhr) mit den Gästen, wie wir gemeinsam einen klimaneutralen Gebäudebestand in der Region erreichen und darüber einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung des European Green Deal leisten können. Die Veranstaltung wird von Dr. Ralf Hell (Mitglied im Speakers-Pool Team EUROPE DIRECT der Europäischen Kommission) moderiert.

Im Anschluss an die Diskussion laden die Veranstalter bei Snacks und Getränken zum weiteren Austausch und Netzwerken ein.

Eine kostenfreie Anmeldung ist per E-Mail an europedirect@essen.de möglich. Die Plätze sind begrenzt. Der Eintritt ist frei. Einlass ist ab 17:30 Uhr.

Am 18. September 2024 präsentierte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Rahmen der Sitzung des Europäischen Parlaments in Straßburg ihre Vorschläge für die Kandidat*innen der neuen Europäischen Kommission. Die designierte "Von der Leyen II"-Kommission wird bis 2029 im Amt sein und ihre Arbeit an den Kernprioritäten "Wohlstand, Sicherheit und Demokratie" ausrichten.

Die Fachausschüsse des Parlaments haben die designierten Kommissar*innen im Oktober und November angehört und befragt, bevor sie die Kommission in ihrer Gesamtheit am 27. November 2024 bestätigten. Bei der Abstimmung hatten 370 Abgeordnete für das neue Team der Kommissarinnen*Kommissare gestimmt, bei 282 Nein-Stimmen und 36 Enthaltungen.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat ihre neuen politischen Leitlinien für die EU-Kommission von 2024 bis 2029 vorgestellt. Die Leitlinien dienen in den kommenden fünf Jahren als Kompass und Schwerpunktsetzung. Unter anderem plant von der Leyen die Ernennung einer*eines Kommissarin*Kommissars für Wohnungsfragen zur Bewältigung der europäischen Wohnungskrise. Auch der Umwelt- und Klimaschutz sollen u.a. durch die Vollendung des European Green Dealsgestärkt werden, indem etwa die Kreislaufwirtschaft gefördert wird. Die Kommissionspräsidentin benannte zudem die Digitalisierung als entscheidenden Faktor zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit und kündigte eine stärkere Unterstützung von Künstlicher Intelligenz sowie eine Strategie zur Schaffung einer Europäischen Datenunion zwecks vereinfachtem, grenzüberschreitendem Datenaustausch an.

Am 18. Juli wurde Ursula von der Leyen durch das Europäische Parlament als Kommissionspräsidentin für fünf Jahre wiedergewählt. Sie erhielt 401 Stimmen bei 284 Gegenstimmen und erreichte damit das notwendige Quorum von 360. Von der Leyen bedankte sich im Nachgang und betonte: „Wir haben die unruhigsten Gewässer durchschifft, die unsere Union je erlebt hat, und wir haben den Kurs auf unsere langfristigen europäischen Ziele beibehalten“. Die Staats- und Regierungschef*innen der EU-Mitgliedsstaaten sind nun aufgefordert, Kandidat*innen für die Posten der EU-Kommissar*innen vorzuschlagen. Das Kollegium der Kommission muss anschließend in Gänze durch das Europäische Parlament bestätigt werden. Die Anhörungen sollen nach dem Sommer stattfinden.

Zum 1. Juli hat Ungarn turnusgemäß den Vorsitz im Rat der EU bis zum Jahresende übernommen und koordiniert die Ratstagungen bzw. übernimmt die Vertretung gegenüber anderen EU-Organen. Das erklärte Ziel der ungarischen Ratspräsidentschaft lautet, die europäische Verteidigungs- und Migrationspolitik neu aufzustellen. Weiteren Schwerpunkte bilden die Stärkung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit sowie die Bewältigung der demografischen Herausforderungen. Ebenfalls sollen Fortschritte bei der EU-Erweiterung in der Region des Westbalkans erzielt werden.

Im Zeitraum 6.-9. Juni fanden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt, die über die Verteilung der 720 Sitze im EU-Parlament entschieden. Europaweit betrug die Wahlbeteiligung 51,05%. Stärkste Fraktion wurde die „Fraktion der Europäischen Volkspartei“ (EVP), gefolgt von der „Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament“ (S&D) und der Fraktion „Patriots for Europe“ (PfE). In Essens lag die Wahlbeteiligung bei 61,1% und damit über dem europäischen Durchschnitt. Die meisten Stimmen erhielt hierbei die CDU (EVP-Fraktion). Dahinter folgten die SPD (S&D-Fraktion) , die Grünen, welche der „Fraktion der Grünen/Freie Europäische Allianz“ (Grüne/EFA) angehören, die AfD, die kein Mitglied einer zuvor bestehenden Fraktion war, sowie die FDP als Teil der „Renew Europe Group“.

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