EUROPE DIRECT Essen

Seit über drei Jahren ist das Vereinigte Königreich, zu dem auch Nordirland gehört, nicht mehr Teil der Europäischen Union. Welche Folgen hat dieser Schritt für die irische Insel, die durch die Grenze zwischen der Republik Irland und dem Vereinigten Königreich geteilt ist? Wie gestaltet sich die Situation an der EU-Außengrenze und welche Herausforderungen bringt sie mit sich? Die Onlinediskussion beleuchtet auch die Meinungen der nordirischen Bevölkerung zum EU-Austritt. Ist die Vorstellung eines geeinten Irlands nach wie vor unrealistisch?

Diesen und weiteren Fragen widment sich die digitale Veranstaltung "Irland und Nordirland. EU-Außengrenze auf der Grünen Insel" am 17. Oktober 2024 um 19.00 Uhr. Mit dabei sind Dr. Birgit Bujard, Politikwissenschaftlerin und Brexit-Expertin, sowie Dr. Siebo Janssen, Politikwissenschaftler, die Moderation übernimmt Jochen Leyhe.

Seit 2009 bieten das Europabüro und das Studieninstitut der Stadt Essen eine modulare Seminarreihe für Verwaltungsangehörige und andere Interessierte an, die einen Einstieg in das Thema Europa suchen oder ihre Kenntnisse ausbauen möchten.

Die Seminare bieten Einblicke in die EU, ihre Arbeitsweise beziehungsweise Handlungsfelder. Ein besonderer Fokus liegt auf dem Bereich "EU-Förderung": Durch die EU-Seminare erwerben die Teilnehmenden Kenntnisse im europäischen Projektmanagement sowie spezifischen Förderprogrammen.

Auch im Herbst 2024 werden wieder Seminare angeboten, diesmal als komplett digitale Veranstaltungen.

Am 18. September 2024 präsentierte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Rahmen der Sitzung des EU-Parlaments in Straßburg ihre Vorschläge für die Kandidat*innen der neuen EU-Kommission. Die designierte "Von der Leyen II"-Kommission wird bis 2029 im Amt sein und ihre Arbeit an den Kernprioritäten "Wohlstand, Sicherheit und Demokratie" ausrichten.

Von der Leyen betonte, dass das Ziel der "Wettbewerbsfähigkeit im doppelten digitalen und ökologischen Wandel" eine noch engere Zusammenarbeit der Kommissionsmitglieder erfordere. Zukünftig sollen sechs Exekutiv-Vizepräsident*innen (EVPs) interdisziplinäre Themenportfolios betreuen. Die Themenfelder "Verteidigung und Raumfahrt" bzw. "Wohnungsbau" werden ferner erstmals durch einen eigenen Kommissar bearbeitet. Die Kommissionspräsidentin wies darauf hin, dass 40 % der Posten nach Nachverhandlungen mit Frauen besetzt werden; die ursprünglichen Nominierungen hatten einen Anteil von nur 22 % enthalten.

Die Fachausschüsse des Parlaments werden die designierten Kommissar*innen bis Anfang November anhören und befragen, bevor sie die Kommission in ihrer Gesamtheit bestätigen oder ablehnen.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat ihre neuen politischen Leitlinien für die EU-Kommission von 2024 bis 2029 vorgestellt. Die Leitlinien dienen in den kommenden fünf Jahren als Kompass und Schwerpunktsetzung. Unter anderem plant von der Leyen die Ernennung einer*eines Kommissarin*Kommissars für Wohnungsfragen zur Bewältigung der europäischen Wohnungskrise. Auch der Umwelt- und Klimaschutz sollen u.a. durch die Vollendung des European Green Dealsgestärkt werden, indem etwa die Kreislaufwirtschaft gefördert wird. Die Kommissionspräsidentin benannte zudem die Digitalisierung als entscheidenden Faktor zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit und kündigte eine stärkere Unterstützung von Künstlicher Intelligenz sowie eine Strategie zur Schaffung einer Europäischen Datenunion zwecks vereinfachtem, grenzüberschreitendem Datenaustausch an.

Am 18. Juli wurde Ursula von der Leyen durch das Europäische Parlament als Kommissionspräsidentin für fünf Jahre wiedergewählt. Sie erhielt 401 Stimmen bei 284 Gegenstimmen und erreichte damit das notwendige Quorum von 360. Von der Leyen bedankte sich im Nachgang und betonte: „Wir haben die unruhigsten Gewässer durchschifft, die unsere Union je erlebt hat, und wir haben den Kurs auf unsere langfristigen europäischen Ziele beibehalten“. Die Staats- und Regierungschef*innen der EU-Mitgliedsstaaten sind nun aufgefordert, Kandidat*innen für die Posten der EU-Kommissar*innen vorzuschlagen. Das Kollegium der Kommission muss anschließend in Gänze durch das Europäische Parlament bestätigt werden. Die Anhörungen sollen nach dem Sommer stattfinden.

Zum 1. Juli hat Ungarn turnusgemäß den Vorsitz im Rat der EU bis zum Jahresende übernommen und koordiniert die Ratstagungen bzw. übernimmt die Vertretung gegenüber anderen EU-Organen. Das erklärte Ziel der ungarischen Ratspräsidentschaft lautet, die europäische Verteidigungs- und Migrationspolitik neu aufzustellen. Weiteren Schwerpunkte bilden die Stärkung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit sowie die Bewältigung der demografischen Herausforderungen. Ebenfalls sollen Fortschritte bei der EU-Erweiterung in der Region des Westbalkans erzielt werden.

Im Zeitraum 6.-9. Juni fanden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt, die über die Verteilung der 720 Sitze im EU-Parlament entschieden. Europaweit betrug die Wahlbeteiligung 51,05%. Stärkste Fraktion wurde die „Fraktion der Europäischen Volkspartei“ (EVP), gefolgt von der „Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament“ (S&D) und der Fraktion „Patriots for Europe“ (PfE). In Essens lag die Wahlbeteiligung bei 61,1% und damit über dem europäischen Durchschnitt. Die meisten Stimmen erhielt hierbei die CDU (EVP-Fraktion). Dahinter folgten die SPD (S&D-Fraktion) , die Grünen, welche der „Fraktion der Grünen/Freie Europäische Allianz“ (Grüne/EFA) angehören, die AfD, die kein Mitglied einer zuvor bestehenden Fraktion war, sowie die FDP als Teil der „Renew Europe Group“.

Die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V. (DGAP), die Stadt Essen und ihr EUROPE DIRECT Essen laden zur nächsten Ausgabe der Veranstaltungsreihe "Samma & Hömma: Das Ruhrgebiet diskutiert Außenpolitik" am Dienstag, 28. Mai 2024 von 18:00 bis 20:30 Uhr in die Stiftung Mercator ein: Die Teilnehmenden diskutieren über das Thema "Demokratie in Krisenzeiten: Polarisierung verhindern, Vertrauen schaffen, Widerstand stärken" mit Expertinnen*Experten von der DGAP, der Europäischen Bewegung Deutschland und der Ehrenamt Agentur Essen. Die Moderation übernimmt Wiebke Ewering von der DGAP. Der Eintritt ist kostenlos; für Getränke und Snacks ist gesorgt. Es wird um Anmeldung gebeten.

Sie sind Lehrkraft an einer Schule und auf der Suche nach Angeboten, Materialien oder Anregungen mit Europaschwerpunkt für Ihren Unterricht? Auf der neuen Themenseite "Europa in der Schule" finden Sie kostenlose Angebote des EUROPE DIRECT Essen wie Planspiele, Fortbildungen und Weiteres übersichtlich zusammengestellt. Ebenfalls werden nützliche Quellen für Unterrichtsmaterialien angeboten.