Pressemitteilung zum Antragsstoppp für den Tausch von Haushaltsgroßgeräten (03. November 2023)
Krisenbedingt sind die Energiekosten, Lebensmittelpreise und Inflation stark gestiegen. Das stellt viele Bürger*innen vor große Herausforderungen, besonders alle mit geringem Einkommen. Auch soziale Träger*innen, Vereine und Institutionen stehen unter großem Druck, denn auch der Beratungsbedarf für Sozialleistungen, Wohn-, Heiz- und Energiekosten sowie Verschuldungssituationen ist stark gestiegen.
Um betroffene Bürger*innen und Einrichtungen in dieser Situation finanziell zu unterstützen, hat die Landesregierung den Stärkungspakt Nordrhein-Westfalen ins Leben gerufen. Darüber stehen der Stadt Essen bis Ende 2023 insgesamt 7,8 Millionen Euro zur Verfügung. Damit sollen die Mehrausgaben von Bürgerinnen*Bürgern und sozialer Infrastruktur in Notlagen abgefedert werden. Es handelt sich um sogenannte Billigkeitsleistungen: Das heißt, es gibt keinen rechtlichen Anspruch. Sie können aus Gründen der staatlichen Fürsorge zum Ausgleich oder zur Milderung von Schäden und Nachteilen gezahlt werden.
