Ratssitzung Der Rat der Stadt Essen. Foto: Elke Brochhagen, Stadt Essen

Weiteres Vorgehen bei Sitzungen der politischen Gremien der Stadt Essen

Sitzung des Hauptausschusses der Stadtverwaltung am Freitag, 24. April

20.04.2020

Die getroffenen Maßnahmen der Verwaltung zur Verlangsamung der Ausbreitung des Coronavirus haben auch weiterhin Auswirkungen auf die politische Rats- und Gremienarbeit. Bereits seit Mitte März finden aufgrund der Corona-Pandemie keine Sitzungen der Ausschüsse, Bezirksvertretungen, Fraktionen, Beiräte und sonstigen Gremien statt. In den zwei Wochen der Osterferien hätte regulär keine Gremienarbeit stattgefunden.

Am kommenden Freitag, 24. April, ab 15 Uhr, findet deshalb erneut eine Sitzung des Hauptausschusses statt. In dieser Sitzung, an der wenige Ratsmitglieder und Vertreter der Verwaltung teilnehmen werden, stehen die vom Kämmerer verfügte Haushaltssperre und ein Bericht über die aktuelle Corona-Situation auf der Tagesordnung sowie weitere Punkte, über die der Hauptausschuss anstelle des Rates entscheiden wird. Die Sitzung wird im Ratssaal durchgeführt, damit die Anwesenden genügend Abstand zueinander halten können, und live im Internet übertragen.

Weiterhin werden Sitzungen, die bis Ende April terminiert sind, ausgesetzt. Die Sitzungstermine, die ab Anfang Mai geplant sind, werden jeweils vom Ausschussvorsitzenden in Abstimmung mit der Verwaltung abgesagt oder unter entsprechenden Hygienevorschriften in geeigneten Räumlichkeiten stattfinden, um genügend Abstand zwischen den Anwesenden zu ermöglichen.

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