Landesweite Kontrollaktion: Stadt Essen überprüft Problemimmobilien

Im Rahmen der landesweiten Kontrollaktion, mit denen das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung (MHKBD) des Landes Nordrhein-Westfalen am Donnerstag (24.09.) gegen Problemimmobilien vorgegangen ist, hat auch die Stadt Essen in den Morgenstunden Wohneinheiten im Stadtgebiet überprüft. Beteiligt waren die Meldebehörde, die Wohnungsaufsicht, die Finanzbuchhaltung, das JobCenter Essen, das Ordnungsamt und die Polizei Essen.

Die 18 Mitarbeitenden der verschiedenen Behörden haben in drei Objekten im Nord- und Ostviertel insgesamt 21 Wohneinheiten kontrolliert. Die Meldebehörde konnte dabei von Amts wegen 17 Meldeverstöße feststellen. Durch die Wohnungsaufsicht wurden zudem diverse Mängel festgestellt, darunter defekte Haustüren und Fenster, mangelhafte Elektroinstallationen, Brandlasten und Vermüllung. Das JobCenter Essen wird im Nachgang der Kontrolle voraussichtlich in neun Fällen Leistungen einstellen. Außerdem wurden zwei Fahrzeuge gepfändet und drei Zahlungen in Höhe von insgesamt 442,70 Euro geleistet. Darüber hinaus hat die Polizei im Zuge der Überprüfung drei offene Haftbefehle vollstreckt.

Zum Hintergrund

Neben der Stadt Essen sind auch die Städte Duisburg, Gelsenkirchen, Hagen, Krefeld und Velbert an der Kontrollaktion des Landes NRW beteiligt. Im Fokus stehen bauliche und wohnrechtliche Missstände sowie Hinweise auf städteübergreifende Strukturen des Sozialleistungsmissbrauchs. Wie das MHKBD mitteilt, liegt ein besonderer Schwerpunkt auf der Verknüpfung von Datenanalysen mit Kontrollen vor Ort. Erstmals begleiten Expertinnen*Experten für Datenanalyse der Bundesagentur für Arbeit (BA) aus Nürnberg eine landesweite Kontrollaktion vor Ort. Ziel ist es, auffällige Immobilien und Strukturen auf Grundlage verschiedener Datenhinweise gezielter zu identifizieren und die vorhandenen Erkenntnisse für die behördliche Kontrolle nutzbar zu machen. Weitere Informationen zur Kontrollaktion finden Interessierte auf www.mhkbd.nrw .