Rat der Stadt Essen nimmt Sachstandsbericht zur Errichtung einer "Graffiti-Taskforce" zur Kenntnis

30.06.2021

Der Rat der Stadt Essen hat in seiner heutigen (30.06.) Sitzung den Sachstandsbericht zur Errichtung einer "Graffiti-Taskforce" zur Kenntnis genommen.

Illegales Graffiti ist in ganz Deutschland sowie auf der ganzen Welt ein Problem und kein Kavaliersdelikt. Im Gegenteil, es handelt es sich dabei um eine Sachbeschädigung, die*der Verursacher*in wird schadenersatzpflichtig.

Aktuell gibt es bei der Stadt Essen kein Kataster über Flächen im Stadtgebiet, die mit Graffitis besprüht sind. Es kann aber davon ausgegangen werden, dass sowohl städtische Flächen als auch private Flächen im öffentlichen Raum von Graffitis betroffen sind.

Mit einer Graffiti-Taskforce soll nun eine zeitnahe, geregelte Beseitigung von Graffiti durch professionelle Kräfte sichergestellt werden. Für die Einrichtung einer Graffiti-Taskforce ist ein Team aus mindestens zwei Mitarbeiter*innen erforderlich, welches möglichst in eine städtische Tochtergesellschaft eingebunden werden sollte. Hierzu sind bereits konkrete Gespräche mit möglichen Kooperationspartnern erfolgt. Die Einrichtung der Graffiti-Taskforce in den Betrieb der RGE Servicegesellschaft Essen mbH (RGE) wird zurzeit geprüft. Die Einrichtung der Taskforce ist in deren Struktur grundsätzlich möglich und aufgrund von bereits vorliegenden Fachkenntnissen auch empfehlenswert. Seitens der Verwaltung werden die Voraussetzungen der Vergabe zurzeit geprüft.

Eine zeitnahe, geregelte Beseitigung von Graffiti kann auf unterschiedliche Arten erfolgen, die jeweils davon abhängig ist, welche Beschaffenheit der Untergrund hat und um welche Art von Verschmutzung/Farbe es sich handelt. Insbesondere die Sandstrahltechnik und die Beseitigung durch einen Heißwasser-Hochdruckreiniger sorgen für gute Ergebnisse auf den jeweils geeigneten Flächen. Beide Techniken wurden bereits getestet und bewertet. Insbesondere bei Brücken und Hausfassaden muss jedoch aufgrund der besonderen Beschaffenheit der Einsatz der Technik fachmännisch geprüft werden, um größere Schäden zu vermeiden. Das einfache Überstreichen von Graffitis kann in diesen Fällen eine materialschonende, sichere Lösung sein.

Wenn die Stadt Essen beschließt, ein Zeichen gegen die Verschmutzungen durch Schmierereien beziehungsweise durch illegales Graffiti auf öffentlichen, städtischen Flächen setzen zu wollen, ist die Einrichtung einer Taskforce aus Sicht der Verwaltung empfehlenswert. Die Kosten der Taskforce stehen in einem positiven Verhältnis zu dem erwarteten Nutzen. Die Chance der Integration von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt für die Tätigkeit rundet das Projekt ab. Der voraussichtliche Startzeitpunkt hängt maßgeblich von der Personalverfügbarkeit und der Bereitstellung der Technik ab.

Der politische Beschluss ist für das dritte Quartal 2021 vorgesehen. In der Zwischenzeit werden die vergaberechtlichen Voraussetzungen und die Finanzierung geprüft sowie die laufenden technischen Tests evaluiert. Parallel zu der Einführung der Graffiti-Taskforce soll zukünftig fortlaufend gemeinsam mit anderen Fachbereichen an der Entwicklung und Umsetzung von weiteren Präventivmaßnahmen gearbeitet werden, um langfristig illegales Graffiti aus dem Stadtgebiet zurückzudrängen.

Zum Hintergrund

Der Rat der Stadt Essen hatte in seiner Sitzung am 24. Februar 2021 die Verwaltung mit der Erstellung eines Konzeptes zur Einrichtung einer "Graffiti-Taskforce" beauftragt. Für das Konzept sollte unter anderem geprüft werden, durch wen konkret eine unverzügliche und fachkundige Entfernung bzw. Reinigung von illegalem Graffiti erfolgen kann.

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