Gemeinsam gegen Rechtsextremismus und Rassismus: Rat beschließt Kommunales Handlungskonzept

29.11.2023

Der Rat der Stadt Essen hat in seiner heutigen Sitzung (29.11.) das kommunale Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus und Rassismus für die Stadt Essen beschlossen.

"Ich freue mich, dass es eine breite Unterstützung für das Handlungskonzept gibt. Um wirkungsvoll gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus vorzugehen, brauchen wir viele und starke Verbündete", so Oberbürgermeister Thomas Kufen. "Damit haben wir nun einen Fahrplan für die nächsten Jahre, wie wir die Präventionsarbeit zu diesen wichtigen Themen in Essen ausbauen können", so Kufen weiter.

Das Handlungskonzept wurde im Rahmen des Landesprogramms "NRWeltoffen" erarbeitet. Der Rat der Stadt Essen hatte die Verwaltung im Oktober 2022 beauftragt, "NRWeltoffen" umzusetzen und ein Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus und Rassismus zu erstellen. Unter Federführung des Kommunalen Integrationszentrums der Stadt Essen fanden im Frühjahr dieses Jahres mehrere Workshops zu verschiedenen Handlungsfeldern, wie etwa Schule, Kinder und Familie, Sport und Arbeitswelt statt. Teilnehmende aus Verwaltung, Zivilgesellschaft sowie von Wohlfahrtsverbänden und der Polizei erarbeiteten gemeinsam Ziele und Handlungsempfehlungen für die Prävention von Rechtsextremismus und Rassismus. Auch das parallel dazu einberufene Steuerungsgremium vereint die verschiedenen Perspektiven und Träger und erstellte eine Priorisierung der in den Workshops erarbeiteten Zielsetzungen. Die Integrationsbeauftragte der Stadt Essen, Galina Borchers, dankt allen an der Erarbeitung des Konzeptes beteiligten Personen: "Wir haben in Essen viele haupt- und ehrenamtlich Engagierte, die seit Jahren an diesen Themen arbeiten. Diese unterschiedlichen Blickwinkel und Expertisen zusammenzubringen, war uns bei der Erarbeitung des Konzeptes ein wichtiges Anliegen – und das wird ebenso für die Umsetzung gelten."

Das beschlossene Konzept wird ab 2024 durch das Kommunale Integrationszentrum und stadtweite Kooperationspartner*innen umgesetzt. Dazu Kufen: "Wir haben damit einen wichtigen Meilenstein erreicht. Nun heißt es dranbleiben. Aktuelle Studien wie etwa die Mitte-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung zeigen, dass immer mehr Menschen extreme und demokratiefeindliche Positionen vertreten. Wir sind als gesamte Stadtgesellschaft in der Pflicht, entschieden gegen jegliche Form von Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus vorzugehen. Das kann nur gemeinsam gelingen."

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Oberbürgermeister Thomas Kufen (2.v.r.), Galina Borchers, Integrationsbeauftragte der Stadt Essen (2.v.l.), und Mitarbeiterinnen des Kommunalen Integrationszentrums präsentieren das beschlossene kommunale Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus und Rassismus für die Stadt Essen.
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