Kontrollen in sechs Essener Kiosken: Zahlreiche Verstöße festgestellt

Das Ordnungsamt hat gemeinsam mit der Polizei Essen, der Lebensmittelüberwachung und dem Zoll sechs Kioske im Essener Stadtgebiet kontrolliert. Dabei wurden zahlreiche Verstöße in unterschiedlichen Bereichen festgestellt.

Das Ordnungsamt registrierte unter anderem gewerberechtliche Verstöße sowie Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz. Die Lebensmittelüberwachung beanstandete unter anderem Lebensmittel, deren Mindesthaltbarkeitsdatum überschritten war. Zudem wurden Verstöße im Zusammenhang mit E-Zigaretten, Nikotinprodukten und nicht ordnungsgemäß gekennzeichneten Tabakwaren festgestellt.

Die Polizei stellte unter anderem 19 CBD-Vapes zur rechtlichen Prüfung sicher. Der Zoll stellte unversteuerte E-Zigaretten, Zigaretten und weitere Produkte sicher. Darüber hinaus wurden Sicherstellungen im Zusammenhang mit möglichen Verstößen gegen das Arzneimittelgesetz vorgenommen. In einem Kiosk wurden allein 81 Dosen mit Nikotinbeuteln sichergestellt.

Die Kontrollergebnisse zeigen, dass gemeinsame Kontrollen verschiedener Behörden ein wichtiges Instrument sind, um die Einhaltung gesetzlicher Vorgaben im Einzelhandel zu überprüfen und festgestellte Verstöße konsequent zu verfolgen.