Liveübertragung der Ratssitzungen

Um die Arbeit und Entscheidungen des Rates der Stadt transparent und nachvollziehbar darstellen zu können und die interessierte Öffentlichkeit an den demokratischen Entscheidungsprozessen teilhaben zu lassen, überträgt die Stadt Essen den öffentlichen Teil ihrer Ratssitzung per Livestream ins Internet.
TOP Tagesordnung zur Sitzung des Rates der Stadt Essen am 27.09.2023

A.

Öffentlicher Teil

1.

Aktuelle Stunde

2.

Liste der Aufträge des Rates der Stadt

3.

Mitteilungen der Verwaltung

4.

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

5.

Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

6.

Einbringung des Haushaltes 2024

7.

Reinigungskonzept für die Innenstadt und Mittelzentren

8.

Umsetzung verschiedener Sofortmaßnahmen im Rahmen des Haushaltes 2023

9.

Konzept für ein "Aktives Grundstücksmanagement" der Essener Planungsverwaltung

10.

Reform der Stadtentwicklungsplanung - Essen 2035

11.

Handlungsrahmen für eine gemeinwohlorientierte Bauleitplanung

12.

Verpflegung an Essener Schulen

13.

Umgehende Einstellung der Eigentumsübertragung der Benin-Bronze aus dem Essener Folkwang Museum an Nigeria

14.

Bericht über die soziale Lage

15.

Modellkommune Cannabis

16.

Schaffung von Parkraum

17.

Ausbau der Unterbringungskapazitäten für Geflüchtete

18.

Änderung der Hundesteuersatzung

19.

Bericht der Tierschutzbeauftragten

20.

Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 (IGA 2027) - Baubeschluss der Baumaßnahme Emscherpark - Bunt in die Zukunft – Im Grünen Aktiv

21.

Umsetzung des "KlimaQuartier Katernberg-Beisen" als Teil der SECAP Aktivität "Integrierte Klimafreundliche Quartiersentwicklung" im Rahmen des Landeswettbewerbes Prima. Klima. Ruhrmetropole

22.

Testbetrieb eines zusätzlichen Busangebots zwischen Essen-Horst und Essen-Steele

23.

Fortführung und Ausweitung des On-Demand-Shuttle-Angebotes "Bussi"

24.

Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Sport- und Bäderbetriebe Essen

25.

Nachtragswirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe Essen für das Wirtschaftsjahr 2023

26.

Bezirkssportanlage Oststadt
hier: Planung und Bau eines Funktionsgebäudes

27.

Sportanlage Hagenbecker Bahn
hier: Neubau eines Kunstrasenspielfeldes

28.

Sachstand Pilotprojekt zur kostenlosen Bereitstellung von Menstruationsartikeln in Schulen und öffentlichen Gebäuden

29.

Zügigkeitserhöhung an der städtischen Gemeinschaftsgrundschule Friedenschule

30.

Ausweitung der Maßnahme Quartiershausmeister im Bezirk VII"

31.

Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Jugendamt

32.

Stellungnahme zum Waldbrandschutzkonzept für das Essener Stadtgebiet

33.

Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet für den Zeitraum 01.10. bis 31.12.2023

34.

Nachtrag zum Stellenplan 2023 (Entfristung im Erziehungsdienst)

35.

Ersatzbenennung für den Seniorenrat

36.

Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2023 in der Produktgruppe 1.05.10.01 "Sonstige soziale Leistungen"

37.

Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2023 in der Produktgruppe 1.05.21.01 "Eingliederungshilfe für behinderte Menschen" - örtlicher Träger

38.

Flughafen Essen/Mülheim GmbH (FEM)
hier: Weiterbetrieb und Verlustausgleich 2024 ff.

39.

Fortführung des Turnhallensanierungsprogramms

40.

Erhaltungssatzung Eyhofsiedlung

41.

Ausbau des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes
hier: Umsetzungsstand zur V. Staffel des Kita-Ausbauprogramms

42.

Sanierung der Essener Schultoiletten
hier: Sachstand 3. Quartal

43.

Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungs-gesetzes in NRW (KInFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020)
hier: Maßnahmen in Essen, Bericht über die Budgetentwicklung im 1. Halbjahr 2023

44.

Fischlaker Schule, Bernhardstraße 25, Rückbau Pavillon und Errichtung Ersatzneubau

45.

Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP): 49 MH: Energiepark Styrumer Ruhrbogen

46.

Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellung-nahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP): 44 MH: Wissollstraße

47.

Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP): 56 BO: Schloßstraße West

48.

Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP): 54 E: Oberhauser Straße (ehem. Gartencenter)

49.

Niederschrift Nr. 24 über die Sitzung des Rates der Stadt vom 30.08.2023

50.

Anfragen von Ratsmitgliedern

B.

Nicht öffentlicher Teil

51.

Mitteilungen der Verwaltung

52.

Anfragen von Ratsmitgliedern

53.

Bestellung zur Prüferin

54.

Abschluss einer Ergänzungsvereinbarung zur Sanierung des Basements unter dem Willy-Brandt-Platz

55.

Ausbau der Unterbringungskapazitäten für Geflüchtete
hier: Mietvertragsangelegenheiten

56.

Errichtung einer Grundschule im Großraum Rüttenscheid
hier: Ermächtigung zum Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb

57.

Anpassung des Vertrages über die Unterbringung von Fund- und Verwahrtieren sowie den Betrieb der Tierkörpersammel-stelle mit dem Tierschutzverein Groß-Essen e.V. als Auftrag-nehmer vom 28.12.2015

58.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil
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