Liveübertragung der Ratssitzungen

Für viele Bürger*innen ist ein Besuch der Ratssitzungen aus beruflichen, gesundheitlichen oder terminlichen Gründen nicht oder nur unter erhöhtem Aufwand möglich. Um die Arbeit und Entscheidungen des Rates der Stadt transparent und nachvollziehbar darstellen zu können und die interessierte Öffentlichkeit an den demokratischen Entscheidungsprozessen teilhaben zu lassen, überträgt die Stadt Essen den öffentlichen Teil ihrer Ratssitzung per Livestream ins Internet.

Nächste Ratssitzung:
Mittwoch, 22. September 2021

Die Aufzeichnung der Ratssitzung der Stadt Essen vom 25. August 2021 steht im Sitzungsarchiv zur Verfügung.

     
TOP Tagesordnung zur Sitzung des Rates der Stadt Essen am 22.9.2021

A.

Öffentlicher Teil

1.

Aktuelle Stunde

2.

Liste der Aufträge des Rates der Stadt

3.

Mitteilungen der Verwaltung

4.

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

5.

Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

6.

Sitzungstermine des Haupt- und Finanzausschusses und des Rates der Stadt im Jahr 2022

7.

Einbringung des Haushaltes 2022

8.

Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen Anlass: Einrichtung der Funktion einer/eines Tierschutzbeauftragten

9.

Bericht zur Befragung der syrischen Community in Essen

10.

Sozialräumliche Beratung für Neuzugewanderte

11.

Einführung von Bürger-Terminals
hier: Sachstandsbericht zur Digitalisierungsstrategie bei der Stadtverwaltung Essen

12.

Kommunale Friedhöfe
hier: Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung

13.

Finale Ordnung der Fläche im Umfeld des ehemaligen Güterbahnhofs Rüttenscheid

14.

Konzept zur Etablierung des vereinsgebundenen eSports

15.

Schulentwicklungsplanung 2021 - 2027 für die Stadt Essen - Band 1: Grund- und Förderschulen

16.

Verstetigung und Ausweitung der „Klassenassistenzen für schulische Inklusion - KASI“ an Essener Grundschulen

17.

Optionale Weiterführung und Finanzierung der Brückenprojekte aus kommunalen Mitteln für den Fall einer Einstellung der Landesförderung

18.

Pädagogisches Grünflächenkonzept für Essener Schulhöfe
hier: Begrünung von Schulhöfen und Kindergärten

19.

Analyse und Förderung des Ausbildungsstandorts Essen

20.

Schulentwicklungsplanung Weiterbildungskollegs Überführung der Bildungsgänge des Ruhr-Kollegs
hier: Auflösung des Ruhr-Kollegs zum 31. Juli 2022

21.

Ausweitung und Anpassung der EBE-Umweltpädagogik auf Jugendliche und Erwachsene in Addition zum EBE-Infomobil
hier: Sachstandsbericht und Entwicklungsmöglichkeiten

22.

Übertragung "Live-Stream" aus den Bezirksvertretungen

23.

Mietpreisentwicklung und geförderter Wohnungsbau

24.

4. Änderung des Nahverkehrsplans
hier: Weiterführung der erfolgreichen Lead-Cities-Maßnahmen ab 2022

25.

Lärmaktionsplan 2021
hier: Beschluss

26.

Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten: Eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr

27.

Smart Parking in der Essener Innenstadt

28.

Aktionsplan Sepsis-Erkrankte

29.

Cyberkriminalität

30.

Digitalisierung von Bauakten

31.

Zusammenhalt stärken, Attraktivität steigern - Milieustudie zu den Essener Stadtquartieren

32.

Essener Modell Quartiermanagement - Ausweitung auf die Stadtteile Kray, Bergmannsfeld/Hörsterfeld, Karnap und Frohnhausen

33.

Bekenntnis der Stadt Essen zum Mehrgenerationenhaus "Miteinander - Füreinander" im Rahmen des Bundesprogramms 2021

34.

Zusammenführung der kommunal gesteuerten Arbeitsansätze zur Vermeidung der Folgen von Kinder- und Jugendarmut im Rahmen des Programmes „kinderstark - NRW schafft Chancen"

35.

Antragstellung zum Ausbau der spezialisierten Beratung bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche

36.

Coronabedingter Mehraufwand für Desinfektions- und Hygieneartikel in der Kindertagespflege

37.

Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Jugendamt für das Haushaltsjahr 2021

38.

Gesamtstädtische Strategie zur Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft (KKW) in Essen / Umsetzungs- und Organisationskonzept

39.

Teilnahme der Stadt Essen am Programm "Musikschuloffensive des Landes Nordrhein-Westfalen"

40.

Bildung eines Teilstandortes für die Grundschule Haarzopf

41.

Zuwendung an das Bistum Essen

42.

Zielsystem der Essener Nachhaltigkeitsstrategie

43.

Fairtrade-Town: Aktivitäten, Produkte, Kriterien

44.

Neugestaltung Regattabereich am Baldeneysee
hier: Bau- und Baubeginnbeschluss für den Neubau der Regattatribüne und weiteres Vorgehen zur Gestaltung des gesamten Regattabereiches

45.

Finanzielle Sportförderung in Essen
hier: Bedarfsgerechte Modifizierung und Änderung der Sportförderungsrichtlinien

46.

Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen
hier: Ausschreibung externer Leistungen

47.

Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Sport- und Bäderbetriebe Essen

48.

Grugapark, außerplanmäßige Mittelbereitstellung Spielplatz am Grugabad/Burgspielplatz

49.

Eisenbahnüberführung Rauchstraße, Neubau der Straßenentwässerung mit Hebeanlage

50.

Pollstraße, Neubau Parkplatz und Ausbau der Straße

51.

Baukostenerhöhung und außerplanmäßige Mittelbereitstellung Grünzug Zangenstraße 2. BA Teil 1

52.

Grünzug Zangenstraße, Baubeschluss 2. Bauabschnitt, Teil 2 Nord

53.

Weiterentwicklung der Immobilienwirtschaft: Berichterstattung zur Gesamtmaßnahmenliste 2020, neue Gesamtmaßnahmenliste 2021

54.

Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungs-gesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020)
hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im 1. Halbjahr 2021

55.

Neubau Campus Bockmühle, Essen-Altendorf Sechszügige Gesamtschule mit Stadtteilnutzungen
hier: Bereitstellung von Planungsmitteln 2021

56.

Grundschule Überruhr
hier: Sanierung Sporthalle Klapperstraße

57.

Grundschule Münsterschule, Severinstraße 25
hier: Generalsanierung der Schultoiletten

58.

Theodor-Goldschmidt-Realschule, Frillendorfer Straße 42
hier: Generalsanierung der Schultoiletten

59.

Sicherung der Bauleitplanung: Erste Verlängerung der Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre für den Bereich "Frillendorfer Straße 158 - 178, neu" Stadtbezirk I, Stadtteil: Frillendorf

60.

Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Teilergebnisplan 1.01.13.01 - Immobilienwirtschaft

61.

Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 550.000 € beim Projekt 5.600890 - Pool-Topf für investive Kleinmaßnahmen

62.

Fortschreibung des Bedarfsplans für den Brandschutz, den Umweltschutz und die Technische Hilfeleistung

63.

Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD)
hier: Einrichtung von 28,75 Mehrstellen

64.

Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2021 in der Produktgruppe 1.05.09.01 "Leistungen nach dem Schwerbehindertengesetz"

65.

Neuer Konzessionsvertrag Gas

66.

Vertretung der Stadt Essen in Organen juristischer Personen oder Personenvereinigungen gem. § 113 Abs. 2 GO NRW

67.

Niederschrift Nr. 8 über die Sitzung des Rates der Stadt vom 25.08.2021

68.

Anfragen von Ratsmitgliedern

B.

Nicht öffentlicher Teil

69.

Mitteilungen der Verwaltung

70.

Stellenbesetzungen Fachbereichsleitungen

71.

Gründung einer Stromnetzgesellschaft
hier: Umsetzung

72.

Einleiten des Vergabeverfahrens und Beauftragung der ärztlichen Leistungen zur Besetzung von zwei Intensivtransportwagen im Essener Stadtgebiet

73.

Sanierung Kupferdreh
hier: Abschluss einer Ergänzungsvereinbarung mit der DB Netz AG und der DB Station & Service AG

74.

Grundstücksangelegenheiten

75.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil
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