| TOP | Tagesordnung zur Sitzung des Rates der Stadt Essen am 09.04.2025 |
|---|---|
A. |
Öffentlicher Teil |
1. |
Aktuelle Stunde |
2. |
Liste der Aufträge des Rates der Stadt |
3. |
Mitteilungen der Verwaltung |
4. |
Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen |
5. |
Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen |
6. |
Ersatzbenennung für den Seniorenrat |
7. |
Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2023 |
8. |
Wiederwahl des Beigeordneten (Stadtkämmerers) Gerhard Grabenkamp |
9. |
Digitale Gremienarbeit in der Wahlperiode 2025 bis 2030 |
10. |
Erinnerungskultur in Essen hier: Neuer Gedenkort für die Opfer des KZ-Außenlagers "Schwarze Poth" |
11. |
Einführung einer Sondernutzungsgebühr für "Werbeanhänger" |
12. |
Errichtung eines Bauwerks in Containerbauweise zum be- fristeten Betrieb eines Supermarktes im Stadtteil Freisenbruch |
13. |
Verwaltungsstreitverfahren zum Bürgerbegehren "KrankenhausEntscheid Essen" |
14. |
Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt" |
15. |
Von COVID-19 lernen Fertigstellung des Kern-Pandemieplans und modulare Weiterentwicklung zum umfassenden Pandemieplan |
16. |
Band 5 der Schulentwicklungsplanung - Ganztägiges Lernen an den Grund- und Förderschulen der Stadt Essen |
17. |
Fördergrundsätze zur Gewährung von Sonderzuschüssen zu den Mietkosten für Kindertageseinrichtungen bei Neubau von Einrichtungen |
18. |
Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße" |
19. |
Bewerbung für Olympische und Paralympische Spiele Rhein-Ruhr |
20. |
Klima- und Innovationsfonds Essen |
21. |
Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (SECAP) hier: Förderprogramm Lastenräder; neue Richtlinie 2025 |
22. |
Gesamtkostenänderung der Maßnahme "Digitalisierung und umweltgerechte Steuerung des Straßenverkehrs" |
23. |
Gesamtkostenänderung der Maßnahme „Neubau der Regattatribüne“ |
24. |
Konzept Schulwege Rüttenscheid |
25. |
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Erneuerung von Bushaltestellen |
26. |
Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Parkscheiben im Gebiet der Stadt Essen hier: Eingrenzung der Bewirtschaftungszeiten in Parkzone 4 (Baldeneysee). |
27. |
Sportbad Thurmfeld - Sanierung Fliesenschäden |
28. |
Bau und Baubeginn der Maßnahme “Neugestaltung Eltingplatz/Eltingstraße“ |
29. |
Bau und Baubeginn "Fahrbahnerneuerung Goethestraße" |
30. |
Bau und Baubeginn "Fahrbahnerneuerung Cranachstraße" |
31. |
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erneuerung Königgrätzstraße" |
32. |
Bau und Baubeginn der Baumaßnahme "Fahrbahnerneuerung Kellinghausstraße" |
33. |
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erneuerung Radverkehrsanlage Norbertstraße von Hatzper Straße bis Theodor-Althoff-Straße" |
34. |
Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 298 "Girardetstraße" Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss |
35. |
Bebauungsplan Nr. 7/17 "Rüttenscheider Straße/Wittekindstraße" Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss |
36. |
Ensembleentwicklung Zeche Carl hier: Beauftragung von NRW.URBAN mit dem Vergabe- und Projektmanagement |
37. |
Änderung der Richtlinie vom 24.06.2015 mit dem Zweck der Anpassung der Fördersätze zur Attraktivitätssteigerung des Hof- und Fassadenprogramms in Stadterneuerungsgebieten |
38. |
Ardeyschule hier: Bau und Baubeginn für den Erweiterungsbau nebst Toilettenanlage |
39. |
Theodor-Heuss-Gymnasium hier: Rückbau der zwei 1-geschossigen Pavillons und in Folge Bau und Baubeginn für den Erweiterungsneubau |
40. |
Tiegelschule hier: Mehrkosten für Bauleistungen für das laufende Bauprojekt |
41. |
Baubeginn-Bauhof Elisenstraße, Umbau Bestandsgebäude 3 |
42. |
Entwicklung des ehemaligen Sportplatzes Lindenbruch: Abschluss eines Kaufvertrages mit den Sport- und Bäderbetrieben Essen, Zielvereinbarung mit dem Land NRW und Entwicklungsträgervertrag mit NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH |
43. |
Weiterführung des Ehrenamtsstipendiums für junge Menschen |
44. |
Satzung des Studieninstituts für kommunale Verwaltung der Stadt Essen für die Erste Verwaltungsprüfung der Beschäftigten im kommunalen Verwaltungsdienst (PSV-Kom-I) |
45. |
Niederschrift Nr. 37 über die Sitzung des Rates der Stadt vom 26.02.2025 |
46. |
Anfragen von Ratsmitgliedern |
B. |
Nicht öffentlicher Teil |
47. |
Mitteilungen der Verwaltung |
48. |
Anfragen von Ratsmitgliedern |
49. |
Grundsatzentscheidung zur Vornahme weiterer Prüfungshand- lungen bezüglich des Baus einer Live-Music-Arena in Essen |
50. |
Ersatzbeschaffung eines Feuerlöschbootes - Beauftragung und Kostenerhöhung |
51. |
Anmietung von Flächen über 1.208,68 Quadratmeter zur Unterbringung der Stadtteilbibliothek Borbeck sowie des Stadtteilbüros Borbeck am Standort Germaniaplatz 3 sowie Beauftragung der GVE als Generalübernehmerin zur Planung und Herrichtung der Fläche |
52. |
Stellenbesetzung Institutsleitung des Fachbereichs 42 - Stadtbibliothek - |
53. |
Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil |
