Liveübertragung der Ratssitzungen

Um die Arbeit und Entscheidungen des Rates der Stadt transparent und nachvoll­ziehbar darstellen zu können und die interessierte Öffentlichkeit an den demokratischen Entscheidungs­prozessen teilhaben zu lassen, überträgt die Stadt Essen den öffentlichen Teil ihrer Ratssitzung per Livestream ins Internet.
TOP Tagesordnung zur Sitzung des Rates der Stadt Essen am 26.06.2024

A.

Öffentlicher Teil

1.

Aktuelle Stunde

2.

Liste der Aufträge des Rates der Stadt

3.

Mitteilungen der Verwaltung

4.

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

5.

Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

6.

Änderung der Hauptsatzung

7.

Änderung der Satzung für die Stadtsparkasse Essen

8.

Resolution des Rates zur langfristigen Sicherung des Lokalfunks

9.

Ergebnisse der Evaluation der sozialräumlichen Beratungsangebote für Neuzugewanderte

10.

50 Jahre Bezirksvertretungen: Würdigung des bürgernahen Engagements

11.

Verstetigung der Grillzonen
hier: Pilotprojekt für ein bewirtschaftetes Angebot im Stadtbezirk IX (Im Löwental)

12.

Nutzungssatzung für städtische Immobilien

13.

Einführung des Orientierungssystems "Gütersloher Modell" an städtischen Schulen und öffentlichen Einrichtungen

14.

Abschaffung von Parkgebühren in der Essener Innenstadt an Samstagen

15.

Entwicklung eines Abstellplans für E-Scooter

16.

Versetzung des Kriegermahnmals Peterstr./Stoppenberger Str./Kleine Stoppenberger Str.

17.

Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Essener Studie zur Migrationsökonomie

18.

Dritte Tranche zur Stärkung des öffentlichen Gesundheits-dienstes (ÖGD) im vierten Förderjahr
hier: Einrichtung von 24 Mehrstellen

19.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 S. 2 GO NRW: Veranstaltungsvertrag zwischen der Messe Essen GmbH und der Partei Alternative für Deutschland

20.

Bildung einer Gewinnrücklage für das Jahr 2023 im Betrieb gewerblicher Art "Parkhäuser und Parkplätze"

21.

Bildung einer Gewinnrücklage für das Jahr 2023 im Betrieb gewerblicher Art "Buchprojekt"

22.

Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV)
hier: Abgabe einer Verpflichtungserklärung im Zuge der Gründung einer Flächenentwicklungs- und Hafengesellschaft

23.

Vertretung der Stadt Essen in Organen juristischer Personen oder Personenvereinigungen gem. § 113 Abs. 2 GO NRW

24.

Bericht zur (Post-)Corona-Strategie in Essen

25.

Schule als sicherer Ort

26.

Teilung der städtischen Gemeinschaftsgrundschule Leither Schule und Gründung einer eigenständigen Gemeinschaftsgrundschule am bisherigen Teilstandort zum Schuljahr 2024/2025

27.

Satzung zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen im Stadtgebiet

28.

Fortschreibung des kommunalen Wasserversorgungskonzeptes 2024-2030 der Stadt Essen nach § 38 Absatz 3 LWG und erneute Vorlage bis zum 30.06.2024

29.

Sachstand Integrierte Kommunale Wärmeplanung in Essen

30.

Neugestaltung des Weberplatzes - Ergebnis des Realisierungswettbewerbs

31.

Internationale Gartenausstellung 2027 (IGA 2027) Baubeschluss der Baumaßnahme: Kanaluferpark Schurenbachhalde - Altenessen kommt ans Wasser

32.

Sanierung des Musikpavillons im Grugapark
hier: Bau- und Baubeginnbeschluss

33.

Bau und Baubeginn der Maßnahmen „Citybahn, Haus-Berge-Straße (westliche Seite)“ und „Citybahn, Knotenpunkt Altendorfer Straße/Berthold-Beitz-Boulevard“

34.

Bau und Baubeginn der Maßnahme "Maxstraße Erneuerung Straßenbeleuchtung"

35.

Bau und Baubeginn der Maßnahme "Beleuchtung Heinrich-Strunk-Straße"

36.

Baukostenerhöhung und überplanmäßige Mittelbereitstellung Entschlammung des Stillgewässers Nr. 2 im Naturschutz- und FFH-Gebiet Heisinger Ruhraue

37.

Verringerung der Schiedsamtsbezirke

38.

Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 2. Halbjahr 2024 (ab September 2024)

39.

Neubau der Feuerwache Werden/Heidhausen (FF 10) mit integrierter Rettungswache
hier: Bau und Baubeginnbeschluss

40.

Ersatzbeschaffung eines Feuerlöschboots

41.

Anpassung der Personalausstattung der ZAB an den gestiegenen Aufgabenumfang
hier: Einrichtung von 21 Mehrstellen

42.

Sachstand zur Machbarkeitsstudie Stadthafen

43.

Turnhallensanierungsprogramm
hier: 2. Sachstand 2024

44.

Errichtung einer Grundschule für den Stadtteil Altendorf auf dem Grundstück der Hüttmannschule
hier: Abweichung vom Ratsbeschluss zur Vorlage 0705/2023/7

45.

Beauftragung zusätzlicher Planungsleistungen sowie von Bauleistungen zur Schadstoffsanierung beim Projekt 5.600283 - Generalsanierung Gesamtschule Süd, Frankenstraße 200

46.

Entwicklung des Flughafens Essen/Mülheim

47.

Feststellung des Jahresabschlusses des Essener Systemhauses zum 31.12.2023

48.

Benennung der Vertretung der Stadt Essen für den Zweckverband KDN (Dachverband kommunaler IT-Dienstleister)

49.

Benennung der Vertretung der Stadt Essen für die Genossenschaft ProVitako e.G. (Marketing- und Dienstleistungsgesell- schaft der Kommunalen IT-Dienstleister e.G.)

50.

Benennung der Vertretung der Stadt Essen für den Verein VITAKO (Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen IT-Dienstleister e.V.)

51.

Niederschrift Nr. 31 über die Sitzung des Rates der Stadt vom 29.05.2024

52.

Anfragen von Ratsmitgliedern

B.

Nicht öffentlicher Teil

53.

Mitteilungen der Verwaltung

54.

Anfragen von Ratsmitgliedern

55.

Einführung des Orientierungssystems "Gütersloher Modell" an städtischen Schulen und öffentlichen Einrichtungen
hier: Sicherheits- und Schutzkonzepte für öffentliche Einrichtungen

56.

Vorschlagsliste für die Wahl von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern beim Landessozialgericht NRW

57.

Bestellung zur Prüferin

58.

Unbefristete Übernahme des Direktors des Museum Folkwang

59.

Geschäftsführungsangelegenheiten

60.

Grundstücksangelegenheiten in Essen-Bergerhausen

61.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil

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