| TOP | Tagesordnung zur Sitzung des Rates der Stadt Essen am 27.09.2023 |
|---|---|
A. |
Öffentlicher Teil |
1. |
Aktuelle Stunde |
2. |
Liste der Aufträge des Rates der Stadt |
3. |
Mitteilungen der Verwaltung |
4. |
Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen |
5. |
Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen |
6. |
Einbringung des Haushaltes 2024 |
7. |
Reinigungskonzept für die Innenstadt und Mittelzentren |
8. |
Umsetzung verschiedener Sofortmaßnahmen im Rahmen des Haushaltes 2023 |
9. |
Konzept für ein "Aktives Grundstücksmanagement" der Essener Planungsverwaltung |
10. |
Reform der Stadtentwicklungsplanung - Essen 2035 |
11. |
Handlungsrahmen für eine gemeinwohlorientierte Bauleitplanung |
12. |
Verpflegung an Essener Schulen |
13. |
Umgehende Einstellung der Eigentumsübertragung der Benin-Bronze aus dem Essener Folkwang Museum an Nigeria |
14. |
Bericht über die soziale Lage |
15. |
Modellkommune Cannabis |
16. |
Schaffung von Parkraum |
17. |
Ausbau der Unterbringungskapazitäten für Geflüchtete |
18. |
Änderung der Hundesteuersatzung |
19. |
Bericht der Tierschutzbeauftragten |
20. |
Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 (IGA 2027) - Baubeschluss der Baumaßnahme Emscherpark - Bunt in die Zukunft – Im Grünen Aktiv |
21. |
Umsetzung des "KlimaQuartier Katernberg-Beisen" als Teil der SECAP Aktivität "Integrierte Klimafreundliche Quartiersentwicklung" im Rahmen des Landeswettbewerbes Prima. Klima. Ruhrmetropole |
22. |
Testbetrieb eines zusätzlichen Busangebots zwischen Essen-Horst und Essen-Steele |
23. |
Fortführung und Ausweitung des On-Demand-Shuttle-Angebotes "Bussi" |
24. |
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Sport- und Bäderbetriebe Essen |
25. |
Nachtragswirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe Essen für das Wirtschaftsjahr 2023 |
26. |
Bezirkssportanlage Oststadt hier: Planung und Bau eines Funktionsgebäudes |
27. |
Sportanlage Hagenbecker Bahn hier: Neubau eines Kunstrasenspielfeldes |
28. |
Sachstand Pilotprojekt zur kostenlosen Bereitstellung von Menstruationsartikeln in Schulen und öffentlichen Gebäuden |
29. |
Zügigkeitserhöhung an der städtischen Gemeinschaftsgrundschule Friedenschule |
30. |
Ausweitung der Maßnahme Quartiershausmeister im Bezirk VII" |
31. |
Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Jugendamt |
32. |
Stellungnahme zum Waldbrandschutzkonzept für das Essener Stadtgebiet |
33. |
Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet für den Zeitraum 01.10. bis 31.12.2023 |
34. |
Nachtrag zum Stellenplan 2023 (Entfristung im Erziehungsdienst) |
35. |
Ersatzbenennung für den Seniorenrat |
36. |
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2023 in der Produktgruppe 1.05.10.01 "Sonstige soziale Leistungen" |
37. |
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2023 in der Produktgruppe 1.05.21.01 "Eingliederungshilfe für behinderte Menschen" - örtlicher Träger |
38. |
Flughafen Essen/Mülheim GmbH (FEM) hier: Weiterbetrieb und Verlustausgleich 2024 ff. |
39. |
Fortführung des Turnhallensanierungsprogramms |
40. |
Erhaltungssatzung Eyhofsiedlung |
41. |
Ausbau des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes hier: Umsetzungsstand zur V. Staffel des Kita-Ausbauprogramms |
42. |
Sanierung der Essener Schultoiletten hier: Sachstand 3. Quartal |
43. |
Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungs-gesetzes in NRW (KInFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen, Bericht über die Budgetentwicklung im 1. Halbjahr 2023 |
44. |
Fischlaker Schule, Bernhardstraße 25, Rückbau Pavillon und Errichtung Ersatzneubau |
45. |
Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP): 49 MH: Energiepark Styrumer Ruhrbogen |
46. |
Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellung-nahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP): 44 MH: Wissollstraße |
47. |
Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP): 56 BO: Schloßstraße West |
48. |
Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP): 54 E: Oberhauser Straße (ehem. Gartencenter) |
49. |
Niederschrift Nr. 24 über die Sitzung des Rates der Stadt vom 30.08.2023 |
50. |
Anfragen von Ratsmitgliedern | B. |
Nicht öffentlicher Teil |
51. |
Mitteilungen der Verwaltung |
52. |
Anfragen von Ratsmitgliedern |
53. |
Bestellung zur Prüferin |
54. |
Abschluss einer Ergänzungsvereinbarung zur Sanierung des Basements unter dem Willy-Brandt-Platz |
55. |
Ausbau der Unterbringungskapazitäten für Geflüchtete hier: Mietvertragsangelegenheiten |
56. |
Errichtung einer Grundschule im Großraum Rüttenscheid hier: Ermächtigung zum Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb |
57. |
Anpassung des Vertrages über die Unterbringung von Fund- und Verwahrtieren sowie den Betrieb der Tierkörpersammel-stelle mit dem Tierschutzverein Groß-Essen e.V. als Auftrag-nehmer vom 28.12.2015 |
58. |
Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil |
