Liveübertragung der Ratssitzungen
Die Stadt Essen möchte die Arbeit und Entscheidungen des Rates der Stadt transparent und nachvollziehbar darstellen. Die interessierte Öffentlichkeit soll an den demokratischen Entscheidungsprozessen teilhaben können. Daher überträgt die Stadt Essen den öffentlichen Teil ihrer Ratssitzung per Livestream ins Internet.
| TOP | Tagesordnung zur Sitzung des Rates der Stadt Essen am 16.09.2026 |
|---|---|
A. |
Öffentlicher Teil |
1. |
Aktuelle Stunde |
2. |
Liste der Aufträge des Rates der Stadt |
3. |
Mitteilungen der Verwaltung |
4. |
Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen |
5. |
Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen |
6. |
Ersatzbenennung für den Seniorenrat |
7. |
Benennung für den Kulturbeirat der Stadt Essen |
8. |
Bestellung beratender sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner für den Ausschuss der Sport- und Bäderbetriebe Essen (ASBE) |
9. |
Änderung der Satzung der Stadtsparkasse Essen |
10. |
Anzeige einer Nebentätigkeit im Rat für Nachhaltige Ent- wicklung (RNE) des Oberbürgermeisters gemäß § 8 Abs. 1 Korruptionsbekämpfungsgesetz NRW (KorruptionsbG NRW) |
11. |
Sitzungstermine des Haupt-, Finanz- und Wirtschafts- ausschusses sowie des Rates der Stadt im Jahr 2027 |
12. |
Bürgerbegehren "Verkehrspolitische Leitlinien" |
13. |
Einbringung des Haushaltes |
14. |
Finanzcontrolling (FiCo) der Stadt Essen hier: FiCo-Bericht II/2026 zum Prognosestichtag 30. Juni 2026 |
15. |
Anpassung des Essener Kodex für gute Unternehmens- führung und der Beteiligungsrichtlinien |
16. |
Weiterentwicklung der Jugendorte in Essen |
17. |
Prüfauftrag: Verbot des nächtlichen Betriebs von Mährobotern auf privaten und öffentlichen Grünflächen zum Schutz von Igeln und anderen nachtaktiven Kleintieren |
18. |
Gegen sexualisierte Belästigung im öffentlichen Raum – Handlungsmöglichkeiten für Essen prüfen und weiterentwickeln |
19. |
Einheitliche digitale Arbeitsplattform für Essener Schulen schaffen |
20. |
Geofencing für Leih-E-Scooter – mehr Sicherheit in Fußgängerzonen und hoch frequentierten Bereichen |
21. |
Pilotprojekt: Installation von Sprühnebelanlagen zur Hitzeminderung im öffentlichen Raum |
22. |
Essener Charta zur Verhinderung und Bekämpfung von Einsamkeit - Ergebnis eines partizipativen Entwicklungsprozesses hier: Konkrete Maßnahmen gegen Einsamkeit in Essen umsetzen |
23. |
Evaluation zum "Handlungskonzept geschlechtliche und sexuelle Vielfalt" |
24. |
Zwei Jahre Wanderausstellung „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Die Mütter und Väter des Grundgesetzes aus Essen“. Ein Zwischenbericht. |
25. |
Anpassung der Verträge „Kriminalpräventive Maßnahmen“ |
26. |
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Ablösung der Jugendamtssoftware JuAVE |
27. |
Überplanmäßige Mittelbereitstellung Jugendamt |
28. |
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Schülerbeförderung (Produktgruppe 1.03.08.01) im Haushaltsjahr 2026 |
29. |
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Essen (OBV) hier: Maßnahmen zur Steigerung der Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet |
30. |
Weiterentwicklung und bedarfsgerechte Anpassung der Leitstelle der Feuerwehr Essen |
31. |
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2026 in der Produktgruppe 1.05.15.01 "Hilfe zur Pflege ö.T." |
32. |
Feststellung des Jahresabschlusses 2025 der Sport- und Bäderbetriebe Essen |
33. |
Beitritt zum Regionalpakt Hochwasserschutz Emscher-Lippe |
34. |
Generalsanierung Grugabad - Weitere Vorgehensweise hinsichtlich der Berücksichtigung des Baus eines Ganzjahresbades im laufenden Planungsprozess |
35. |
Grugapark Baubeschluss für den Neubau des Eingangs- und Gastronomiegebäudes (vormals Orangerie) |
36. |
Baukostenerhöhung und überplanmäßige Mittelbereitstellung Grugapark Café am Bauernhof |
37. |
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Neugestaltung Barbarossaplatz" |
38. |
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Umgestaltung Weberplatz" |
39. |
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Erneuerung Beleuchtung |
40. |
Erhöhung der Planungs- und Vorbereitungskosten der Maßnahme "Berthold-Beitz-Boulevard, BA. 3.2 Brücke Friedrichstraße" hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 26.07.2026 gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW |
41. |
Neugestaltung Kinderspielplatz Wienenbuschstraße in Essen-Fulerum |
42. |
Verwaltungsgebäude Ellernstraße 29 - Installation einer Netzersatzanlage mit einer unterbrechungs- freien Stromversorgung für die Leitstelle sowie zwei Ladesäulen für Elektrofahrzeuge |
43. |
Beschlussfassung über die Umsetzung der Generalsanierung der Gesamtschule Süd durch das Referat Schulbau im Konzern der Immobilien Management Essen GmbH (IME) |
44. |
Bericht über den Fortgang der Schulbaumaßnahmen des Referates Schulbau im Konzern der Immobilien Management Essen GmbH (IME) sowie über die aktuelle Kostenveränderung in den einzelnen Maßnahmen |
45. |
Sicherung der Bauleitplanung Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre für den Bereich "Ruhrau/Dahlhauser Straße (Gewerbegebiet Ruhrau)" Stadtbezirk VII, Stadtteil Horst |
46. |
Bebauungsplan Nummer 3/25 "Hafenstraße Süd/Umwelttrasse" Stadtbezirk: IV/V, Stadtteil: Bergeborbeck/Vogelheim Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss |
47. |
Feststellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP) 58 BO Steinhausstraße / Günnigfelderstraße in Bochum |
48. |
Niederschrift Nr. 7 über die Sitzung des Rates der Stadt vom 08.07.2026 |
49. |
Anfragen von Ratsmitgliedern |
B. |
Nicht öffentlicher Teil |
50. |
Mitteilungen der Verwaltung |
51. |
Anfragen von Ratsmitgliedern |
52. |
Genehmigung der Bestellung eines neuen Vorstands- mitgliedes der Sparkasse Essen |
53. |
Sachstandsbericht zum Bau einer Live Entertainment-Arena in Essen |
54. |
Geschäftsführerangelegenheiten |
55. |
Geschäftsführerangelegenheiten |
56. |
Einrichtung und Betrieb eines Security Operations Centers (SOC) |
57. |
Errichtung einer fünfzügigen Gesamtschule in Kupferdreh hier: Ermächtigung zum Vergabeverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb |
58. |
Errichtung eines vierzügigen Gymnasiums im Bereich Zollverein hier: Ermächtigung zum Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb |
59. |
Überplanmäßige Bereitstellung von Planungsmitteln |
60. |
Stellenbesetzung Fachbereichsleitung des Fachbereiches 61 - Amt für Stadtplanung und -entwicklung |
61. |
Stellenbesetzung Fachbereichsleitung des Fachbereiches 15 - Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation- |
62. |
Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil |
Sitzungsarchiv: