Wahlen

Foto: Ertüchtigung der MESSE ESSEN - Umbau, Eingang Ost

Bürgerentscheid am 19. Januar 2014

"Sind Sie dafür, dass der Beschluss des Rates der Stadt Essen
vom 17.7.2013 über den Neubau der Messe für 123 Mio. Euro
aufgehoben wird und die Messe-Aufsichtsratsmitglieder
verpflichtet werden, die Neubauplanung abzulehnen?"

Die Frage ist in dem Sinne entschieden, in dem sie von der Mehrheit der gültigen Stimmen entschieden wurde. Diese Mehrheit muss mindestens 10 Prozent der in dem betroffenen Gebiet lebenden Bürgerinnen und Bürger entsprechen.

Das sind 45.690 Stimmen.

Das Quorum von 10 Prozent ergibt sich aus § 26 Abs. 7 der Gemeindeordnung NRW, da in der Stadt Essen über 100.000 Einwohner mit Hauptwohnsitz gemeldet sind.

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Herr Mackowiak
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