Mayor for Peace. V.r.n.l.: Oberbürgermeister Thomas Kufen, Mehmet Bingöllü, Bernhard Trauvetter, Manfred Heil und Bernd Brack. Oberbürgermeister Thomas Kufen hisst mit Mitgliedern des Essener Friedensforums die Mayors for Peace - Flagge. V.r.n.l.: Oberbürgermeister Thomas Kufen, Mehmet Bingöllü, Bernhard Trauvetter, Manfred Heil und Bernd Brack.

Flaggentag der Bürgermeister für den Frieden

07.07.2017

"Atomwaffen abschaffen!" Dieses Ziel steht im Mittelpunkt der Aktionen zum Flaggentag des weltweiten Bündnisses Mayors for Peace. Mit dem Hissen der "Mayors for Peace"-Flagge appellieren die Stadtoberhäupter an die Staaten der Weltgemeinschaft, die Beseitigung der Nuklearwaffen voranzutreiben und sich für eine friedliche Welt einzusetzen. 240 deutsche Städte, darunter auch die Stadt Essen, nehmen in diesem Jahr teil.

Der Flaggentag erinnert an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag – das Hauptrechtssprechungsorgan der Vereinten Nationen – vom 8. Juli 1996. Darin heißt es, dass die Androhung und der Einsatz von Atomwaffen generell mit den Regeln des humanitären Kriegsvölkerrechts unvereinbar sind. Das Gutachten ist zwar nicht bindend, aber dennoch von großer Bedeutung: Die Staaten der Weltgemeinschaft werden an ihre "völkerrechtliche Verpflichtung" gemahnt, ernsthafte Verhandlungen zur Beseitigung von Kernwaffen aufzunehmen.

Dieses Jahr werden die Aktionen zum Flaggentag bereits am 7. Juli starten. Denn an diesem Tag gehen in New York die Verhandlungen von rund 130 Nichtnuklearstaaten über ein Atomwaffenverbot zu Ende. Ein Verbotsvertrag würde Nuklearwaffen ächten und wäre ein Meilenstein auf dem Weg zu einer atomwaffenfreien Welt. Die Atomwaffenstaaten blieben diesen Verhandlungen fern, ebenso Deutschland als NATO-Mitglied.

Oberbürgermeister der Stadt Essen, Thomas Kufen:

"Atomwaffen dürfen nie wieder zum Einsatz kommen. Es ist wichtig, hier ein eindeutiges und eindringliches Zeichen zu setzen sich gemeinsam für die weltweite nukleare Abrüstung und ein friedliches Zusammenleben zu engagieren. Auch in der heutigen Zeit, die aufgrund kriegerischer Auseinandersetzungen und Terrorismus aus den Fugen geraten scheint, darf es kein Zurück zu dieser unmenschlichen Waffe geben."

Das Essener Friedensforum appelliert: "Der Flaggentag für den Frieden wird angesichts der von den Atommächten vorangetriebenen Rüstung an Zuspruch und Bedeutung gewinnen. Die Städte sind über den Stillstand der Abrüstungsbemühungen wichtiger Atomwaffenstaaten zunehmend besorgt. Gerade jetzt braucht es viele Stimmen, die sich für die Ächtung der Atomwaffen einsetzen. Die Nichtnuklearstaaten haben mit den von der UNO-Vollversammlung unterstützen Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot ein wichtiges internationales Forum geschaffen, um den Druck zur nuklearen Abrüstung zu erhöhen. Deutschland nahm bisher nicht an den Gesprächen teil. Friedensorganisationen, wie "Mayors for Peace", und lokale Initiativen, wie das Essener Friedensforum, appellieren an die Bundesregierung, endlich alle Bemühungen zur atomaren Abrüstung ernsthaft und konstruktiv zu begleiten, zu unterstützen und voran zu bringen. Angesichts der Spannungen und der Rüstungsanstrengungen haben Atomwissenschaftler ihre Uhr der Warnung vor einem Atomkrieg auf zweieinhalb vor zwölf vorgestellt. Diese Katastrophe zu verhindern ist gemeinsames Anliegen der Stadt Essen, des Essener Friedensforums und der weltweiten Organisation "Mayors for Peace"."

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