Stellungnahme der Stadt Essen: EU-Kommission verklagt Deutschland wegen zu schlechter Luft

17.05.2018

Die Europäische Kommission hat vor dem Europäischen Gerichtshof Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland eingereicht. Hintergrund sind die Überschreitungen der seit 2010 verbindlichen EU-Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxide in deutschen Städten. Auch in 2017 wurden in 66 Kommunen erneut Überschreitungen gemessen, so auch in Essen.

Obwohl sich die Luftqualität in Essen stetig verbessert und die Belastung durch Stickoxide auf Essener Stadtgebiet rückläufig ist, wurden von insgesamt zehn Messstellen im Stadtgebiet fünf mit erhöhten Werten gemessen.

Der rückläufige Trend der Luftbelastung in Essen ist erstmal sehr positiv. Das zeigt, dass die Vielzahl von Maßnahmen, die die Stadt Essen seit Jahren im Rahmen des Luftreinhalteplan durchführt, funktionieren. Seit 2014 gibt es im Bereich des Feinstaubs beispielsweise keine Überschreitungen mehr. Um auch die Reduzierung der Stickoxidwerte schnell voranzutreiben, hat die Stadt Essen als eine der ausgewählten Lead-Cities ein integriertes Maßnahmenpaket im Rahmen des "Sofortprogramms Saubere Luft" der Bundesregierung entwickelt. Die Projekte sollen sich bis spätestens 2020 realisieren lassen und sich nachweislich positiv auf die Luftqualität auswirken. Darüber hinaus beteiligt sich die Kommune am Fonds für Nachhaltige Mobilität für die Stadt.

Wichtig ist jetzt, dass das Bundesumweltministerium die eingebrachten Maßnahmen schnell evaluiert und die Rahmenbedingungen für deren zügige Umsetzung schafft.

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