Überwachung zur Bekämpfung von wilden Müllkippen – Stadt zieht Bilanz

15.02.2019

Ende Januar 2019 endete die erste Phase der Überwachung von Container-Standorten und weiterer Hotspots im Essener Stadtgebiet, an denen immer wieder illegal Müll abgelagert wird. Nach einem erfolgreichen Probelauf im Sommer 2018 wurde die Überwachung im Regelbetrieb seit dem 22. Oktober letzten Jahres fortgesetzt.

Ziel war es dabei, Menschen, die illegal Müll ablagern, auf frischer Tat zu ertappen und die entsprechenden Verstöße zu ahnden. Darüber hinaus sollten mit den Überwachungen die Essenerinnen und Essener sensibilisiert werden, dass jeder etwas für die Sauberkeit im Stadtgebiet tun kann.

In den drei Monaten wurden insgesamt 52 Verstöße festgestellt und in 51 Fällen Bußgeldverfahren gegen die Verursacher eingeleitet. Ein Verursacher ist zwischenzeitlich ins Ausland verzogen. In 17 Fällen wurden bereits Bußgelder festgesetzt. Die Bußgeldhöhe bewegt sich zwischen 80 und 410 Euro zuzüglich 28,50 Euro Verwaltungsgebühren. Es ist davon ausgehen, dass sich die noch festzusetzenden Bußgelder ebenfalls in diesem Rahmen bewegen werden. In bisher 13 Fällen musste das Bußgeldverfahren eingestellt werden, da die Täterschaft nicht zweifelsfrei nachgewiesen werden konnte. Bei den übrigen Fällen handelt es sich um noch laufende Verfahren.

Die Personen, die bei der illegalen Müllentsorgung auf frischer Tat ertappt wurden, zeigten regelmäßig kaum Unrechtsbewusstsein. Nur ein sehr geringer Personenkreis zeigt sich einsichtig und nahm auf Ansprache den illegal entsorgten Müll wieder mit. In diesen Fällen wurde kein Bußgeld verhängt. Seitens der Anwohnerinnen und Anwohner der überwachten Standorte wurde der Probelauf durchweg positiv wahrgenommen.

Sowohl der Probelauf sowie die Überwachung im Regelbetrieb haben zur Sensibilisierung der Bürgerinnen und Bürger in Bezug auf illegale Müllentsorgung beigetragen, so dass die Überwachung von Müll-Hotspots im Ergebnis durch die Verwaltung positiv bewertet wird.

Derzeit prüft die Verwaltung wie die Überwachung in Zukunft ausgestaltet werden kann, dann vor allem an besonders stark betroffenen Standorten.

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