Endgültiges Ergebnis des Bürgerentscheids im Stadtbezirk VIII

27.02.2019

Der Kommunalwahlausschuss hat heute (27.2.) um 11 Uhr das endgültige Ergebnis des Bürgerentscheides im Stadtbezirk VIII festgestellt.

Der Ausschuss stellte fest, dass die Mehrheit der Abstimmenden die Fragestellung im Rahmen des Bürgerentscheids zwar mit "JA" beantwortet hat, aber das in § 26 Abs. 7 Satz 2 der Gemeindeordnung NRW geforderte Quorum von 15 Prozent der Abstimmungsberechtigten (6.536 Stimmen) nicht erreicht wurde.

Eine Entscheidung über die gestellte Frage ist zustande gekommen:

Das Parken auf dem Kupferdreher Marktplatz während der Umbauphase unter der Autobahnbrücke außerhalb der Wochenmarktzeiten mit Parkscheibenregelung wird nicht erlaubt.

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