Foto: Portrait Oberbürgermeister Thomas Kufen Oberbürgermeister Thomas Kufen. Foto: Ralf Schultheiß

Oberbürgermeister Thomas Kufen zur Einigung bei der Grundsteuer: "Gute Nachricht für die kommunalen Haushalte"

17.06.2019

Zur Einigung der Großen Koalition in Berlin nach monatelangem Ringen in allen substantiellen Fragen bei der Grundsteuer stellt der Essener Oberbürgermeister Thomas Kufen fest:

"Die Einigung ist eine gute Nachricht für die Kommunen. Von Berlin erwarte ich, dass das Gesetzgebungsverfahren zügig auf den Weg gebracht wird, sodass die Verabschiedung bis Ende des Jahres erfolgen kann. Es ist wichtig, dass die Kommunen eine planbare Grundlage für ihren Haushalt haben und die Bürgerinnen und Bürger wissen, welche Kosten künftig für das Wohnen entstehen."

Aus Sicht der Stadt Essen ist es zu begrüßen, dass das Gesetzespaket nunmehr endlich in Gang kommt und diese wichtige Einnahme sichert. Ein Wegfall hätte dramatische Auswirkungen auf den Essener Haushalt gehabt. Allein die Grundsteuer B mit einer Höhe von über 134 Millionen Euro jährlich ist eine bedeutende Säule der städtischen Haushaltsplanung und für den Doppelhaushalt 2020/2021 eingeplant. Ein Ausfall von einer der wesentlichsten Einnahmepositionen ließe sich kaum kompensieren.

"Ich baue darauf, dass die Neuregelung gut administrierbar, aufkommensneutral und gerecht gestaltet wird", so Kufen abschließend.

Herausgeber:

Stadt Essen
Presse- und Kommunikationsamt
Rathaus, Porscheplatz
45121 Essen
Telefon: +49 201 88 0 (Zentrale)
E-Mail: info@essen.de
URL: www.essen.de

Service

Alle aktuellen Meldungen finden Sie auf www.essen.de/presseservice

Kontakt

Stadt Essen
Presse- und Kommunikationsamt
Rathaus, Porscheplatz
45127 Essen
E-Mail: info@essen.de

 
Um das Informationsangebot der Internetseite nutzerfreundlicher zu gestalten, verwenden wir Cookies. Falls Sie mit der Speicherung von Cookies nicht einverstanden sind, finden Sie in unserer Datenschutzerklärung weitere Informationen.
OK