Coronavirus: Oberbürgermeister appelliert an die Bevölkerung - Kontrollen durch Ordnungsamt und Polizei werden ausgeweitet

20.03.2020

Heute (20.3.) haben sich Oberbürgermeister Thomas Kufen, Ordnungsdezernent Christian Kromberg und Polizeipräsident Frank Richter mit einem dringenden Appell an die Essener Bürgerinnen und Bürger gewandt.

"Bitte bleiben Sie zu Hause!", so Oberbürgermeister Thomas Kufen. "Zeigen Sie sich solidarisch mit all den Menschen, die als Teil der kritischen Infrastruktur weiter arbeiten müssen. Tragen Sie persönlich Ihren Teil dazu bei und vermeiden Sie soziale Kontakte. Nur zusammen können wir die Ausbreitung des Virus verlangsamen und damit eine Überlastung der medizinischen Versorgung vermeiden."

Die Landesregierung NRW hat am Montag (16.3.) ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Eindämmung der Coronavirus-Epidemie erstellt, welches im Laufe der Woche ausgeweitet wurde. Die Stadtverwaltung hat daraufhin mehrere Allgemeinverfügungen für Essen erstellt und fortgeschrieben. Oberstes Ziel ist es nun die dort beschriebenen Regelungen durchzusetzen, notfalls auch mit Zwang.

Das Ordnungsamt der Stadt Essen und die Polizei Essen werden in den nächsten Tagen und Wochen noch enger zusammenarbeiten und ihre Kontrollen ausweiten.

Auch Polizeipräsident Frank Richter appelliert an die Bürgerinnen und Bürger: "Sie können ganz persönlich dazu beitragen, dass alles nicht noch schlimmer wird! Polizei, städtische Behörden, Kliniken und niedergelassene Ärzte in Essen tun ihr Bestes zum Schutz der Bevölkerung. Aber das kann nur erfolgreich sein, wenn auch Sie mithelfen, dieses für manche möglicherweise tödliche Virus an seiner Ausbreitung zu hindern."

Der Kommunale Ordnungsdienst wurde dafür aufgestockt und erhält auch Unterstützung aus anderen Fachbereichen, beispielsweise der Zentralen Ausländerbehörde. Es wird in einem Zweischichtbetrieb gearbeitet, auch an den Wochenenden, um Parks, Spielplätze und bekannte Treffpunkte, an denen sich erfahrungsgemäß viele Menschen versammeln, zu kontrollieren. Unterstützt werden sollen die Kollegen demnächst auch von Dolmetschern, dazu ist man mit den örtlichen Migrantenorganisationen im Austausch. Insbesondere die libanesische und südosteuropäische Community will man direkt ansprechen können, sowohl um den Ernst der Lage zu erklären, aber wenn nötig auch Zwangsmaßnahmen schneller umsetzen zu können.

"Hier werden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter viel Überzeugungsarbeit leisten müssen, um den Essenerinnen und Essenern klar zu machen, dass diese restriktiven Maßnahmen zu ihrem eigenen Wohl und zum Wohl ihrer Mitmenschen durchgesetzt werden müssen", glaubt Ordnungsdezernent Christian Kromberg. "Wer den Anweisungen des Ordnungsamtes nicht Folge leistet, hat mit empfindlichen Sanktionen zu rechnen."

Verstöße gegen die Allgemeinverfügung der Stadt Essen können mit hohen Bußgeldern geahndet werden, die bis zu 25.000 Euro betragen können. Wenn die Regelungen zu Veranstaltungsverboten oder Personenansammlungen nicht eingehalten werden, können sogar Freiheitsstrafen drohen.

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Oberbürgermeister Thomas Kufen (links), Polizeipräsident Frank Richter (rechts) und Polizeikomissar Thomas Weise (Mitte). Aufgrund der Situation rund um das Coronavirus gelten bei der Pressekonferenz besondere Sicherheitsvorkehrungen gemäß aktuellen Empfehlungen. Foto: Moritz Leick, Stadt Essen

Oberbürgermeister Thomas Kufen (links) und Ordnungsdezernent Christian Kromberg (rechts) bei der Pressekonferenz. Foto: Moritz Leick, Stadt Essen

Bei der Pressekonferenz wurden die Journalisten oer Videokonferenz zugeschaltet. Foto: Moritz Leick, Stadt Essen
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