Oberbürgermeister Thomas Kufen.

Oberbürgermeister Thomas Kufen fordert kommunalen Rettungsschirm

07.04.2020

Oberbürgermeister Thomas Kufen hat der Forderung des Deutschen Städtetages nach einen "kommunalen Rettungsschirm" Nachdruck verliehen. Die Deutsche Presseagentur (dpa) berichtete am Morgen über die Bitte nach Bundeshilfen, die vom Präsident des Deutschen Städtetages, Burkhard Jung, nach der telefonischen Präsidiumssitzung in der vergangenen Woche, formuliert wurde. Die Forderung sieht vor, dass auch Kommunale Unternehmen Zugang zu Liquiditätshilfen und Darlehensprogrammen bekommen.

Darin heißt es weiter, dass die Corona-Pandemie zu erheblichen finanziellen Belastungen der Städte durch Mehrausgaben und Einnahmeausfällen führe. Oberbürgermeister Kufen bestätigte die Notwendigkeit für die Stadt Essen: "Bei uns sind bereits zahlreiche Anträge von Unternehmen eingegangen, die Gewerbesteuer zu stunden oder die Vorauszahlungen herabzusetzen. Dazu kommen weitere Aufwände, etwa für die zurückerstatteten Kita-Gebühren und die zusätzlichen Bedarfe beim Gesundheitsamt. Wir reden bereits jetzt über einen zweistelligen Millionenbetrag."

Nach dem die Bundesregierung Hilfen für die Wirtschaft auf den Weg gebracht hat, fordert der Deutsche Städtetag den Rettungsschirm für Kommunen, damit diese auch nach der Krise handlungsfähig bleiben und auch Institutionen wie beispielsweise Theater, Museen und Schwimmbäder weiterbetrieben werden können. Kufen: "Der geplante Haushalt ist durch die Corona-Krise extrem belastet. Wir können die Situation meistern, doch brauchen wir finanzielle Unterstützung aus Berlin dafür."

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