Rat der Stadt Essen beschließt überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln zur Bewältigung der Corona-Pandemie

27.05.2020

Der Rat der Stadt Essen hat in seiner heutigen (27.5.) Sitzung die überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Bewältigung der Corona-Pandemie in Höhe von 1.940.000 Euro beschlossen.

Die Stadt Essen hat umfangreiche Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie getroffen, die für einen aktuell nicht absehbaren Zeitraum fortgeführt und ergänzt werden müssen. In diesem Zusammenhang entstehen Kosten vor allem für den Betrieb des Lagezentrums Untere Gesundheitsbehörde und des Bürgertelefons sowie für die Beschaffung von Medizinprodukten und persönlicher Schutzausrüstung. Bislang wurden rund 955.000 Euro ausgegeben. Für die Zeit ab März 2020 bis voraussichtlich zum Ende des Jahres 2020 wird ein finanzieller Bedarf in Höhe von 1.940.000 Euro für die Bewältigung der COVID-19-Pandemie prognostiziert. Grundlage für diese Schätzung sind neben den bisher genannten Kosten wöchentliche Mehrkosten in Höhe von rund 30.000 Euro. Durch die Pandemie mussten Hygienestandards erhöht werden, sodass für das Rettungsdienstpersonal Kosten in Höhe von wöchentlich 15.000 Euro allein für die Beschaffung von MNS-Masken anfallen. Bei derzeit 300 täglichen Einsätzen (jeweils zwei Masken Rettungsdienstpersonal

und eine Maske für Patientin/Patient) ergeben sich pro Woche Kosten in Höhe von rund 14.500 Euro (rund 2,30 Euro pro Maske).

Zusätzliche Kosten in Zusammenhang mit der Pandemie entstehen, wenn Patientinnen und Patienten, bei denen ein Infektionsverdacht besteht oder eine Infektion bereits bestätigt wurde, transportiert werden müssen. Im Anschluss an den Einsatz ist eine aufwändige Oberflächendesinfektion der Fahrzeuge erforderlich. Für die einstündige Desinfektionsmaßnahme sind spezielle Kittel, Brillen und Masken von zwei Feuerwehrkräften zu verwenden. Bei einem Preis von 15 Euro pro Materialsatz sind bei rund 500 Sonderdesinfektionen seit Beginn der Pandemie bereits 15.000 Euro nur für diese Schutzausrüstung entstanden.

Steigende Aufwendungen für Kraftstoff entstehen sowohl für die Abstrichteams als auch für Transportfahrten zum Materiallager des Landes NRW in Düsseldorf. Seit Aufnahme des Bürgertelefons haben sich die Telefonkosten so stark erhöht, dass der Jahresansatz von rund 50.000 Euro in Kürze überschritten werden wird.

Die Feuerwehr Essen benötigt daher eine überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 1.940.000 Euro für die Produktgruppe "Abwehr Großschadensereignisse". Die Deckung soll über die Produktgruppe "Rettungsdienst" erfolgen. In dieser Produktgruppe ist von Minderausgaben auszugehen, da die Krankenhäuser in Essen Operationen und ambulante Behandlungen massiv reduziert haben und infolgedessen auch weniger Krankentransporte benötigen.

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