Oberbürgermeister informiert Rat der Stadt Essen über Nebeneinkünfte

27.05.2020

In der heutigen (27.5) Sitzung hat Oberbürgermeister Thomas Kufen den Rat der Stadt Essen über Nebeneinkünfte aus unterschiedlichen Mandaten aus dem Jahr 2019 informiert. Insgesamt erhielt das Stadtoberhaupt 90.530 Euro aus Aufsichtsrats-, Verwaltungs-, Beirats- oder Kuriatoriumssitzen in Gesellschaften bzw. Institutionen. Von diesen Einkünften werden 66.507,89 Euro direkt an die Stadtkasse der Stadt Essen abgeführt.

Insgesamt 25.830 Euro erhielt Thomas Kufen unter anderem als Vorsitzender des Aufsichtsrates verschiedener Beteiligungsunternehmen der Stadt Essen. Für die Mitwirkung in diversen Ausschüssen und Kuratorien der Sparkasse Essen bezog der Oberbürgermeister insgesamt 14.000 Euro. Der RWE-Konzern zahlte für die Mitgliedschaft in Gremien des Unternehmens insgesamt 20.200 Euro. Seit November 2017 ist Thomas Kufen zudem Mitglied des Kuratoriums der RAG-Stiftung, von der er für seine Tätigkeit im Jahr 2018 insgesamt 30.500 Euro bezog. Beide Tätigkeiten sind dem Hauptamt zuzurechnen und sind damit direkt an die Stadtkasse abzuführen.

Ein Überblick über alle hauptamtlichen und nebenamtlichen Tätigkeiten ist hier zu finden.

Zum Hintergrund:

Unterschieden wird zwischen Einnahmen aus Tätigkeiten, die dem Hauptamt zuzuordnen sind und die in voller Höhe direkt an die Stadt gehen sowie nebenamtlichen Tätigkeiten. Gemäß Nebentätigkeitsverordnung der Stadt Essen wird für nebenamtliche Tätigkeiten ein Freibetrag bis zu 24.000 Euro abgezogen. Die darüberliegenden Bezüge fließen ebenfalls direkt in die Stadtkasse. Gem. § 17 Abs. 2 des Korruptionsbekämpfungsgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen hat der Hauptverwaltungsbeamte dem Rat der Stadt eine Aufstellung nach § 53 Landesbeamtengesetz –LBG NRW über die Einnahmen vorzulegen, die er während seiner Amtszeit im vergangenen Rechnungsjahr erhalten hat.

Herausgeber:

Stadt Essen
Presse- und Kommunikationsamt
Rathaus, Porscheplatz
45121 Essen
Telefon: +49 201 88 0 (Zentrale)
E-Mail: info@essen.de
URL: www.essen.de/presse

© 2020 Stadt Essen