Städtischer Haushalt coronabedingt besonders belastet

18.08.2020

Der Haushalt der Stadt Essen sieht in diesem Jahr eigentlich die Erwirtschaftung eines Überschusses in Höhe von 23,7 Millionen Euro vor. Coronabedingt wird das Haushaltsziel voraussichtlich nicht erreicht werden. Zum 30. Juni sieht die Prognose vor, dass es eine zusätzliche haushalterische Belastung von 226,8 Millionen Euro gibt.

Durch Mindererträge fehlen der Stadt Essen außerdem Einnahmen in Höhe von 9,6 Millionen Euro und auch bei den städtischen Beteiligungen wird es einen Verlust in Höhe von 15,1 Millionen geben. Gleichzeitig müssen bis Ende Juni Mehraufwendungen in Höhe von 7 Millionen Euro aufgebracht werden sowie 11,4 Millionen Euro für zusätzliche Personalaufwendungen.

Darüber hinaus ergibt sich prognostiziert ein Steuerausfall in Höhe von 148,4 Millionen Euro, unter anderem durch fehlende Gewerbesteuereinnahmen.

Inklusive weiterer Haushaltsveränderungen in Höhe von 35,3 Millionen Euro ergibt sich ein Minus in Höhe von rund 226,8 Millionen Euro.

Gleichzeitig erhält die Stadt Essen Förderungen von Bund und Land. Der Bund hat aktuell beschlossen, die Kosten der Unterkunft mit 75 Prozent zu tragen, was für die Stadt Essen ab sofort einen jährlichen Ausgleich in Höhe von 60 Millionen Euro bedeutet. Das Land Nordrhein-Westfalen leistet über das Sonderhilfegesetz Stärkungspakt einmalig einen Beitrag in Höhe von 39,8 Millionen Euro, darüber hinaus haben Bund und Land eine einmalige Kompensation des Gewerbesteuerausfalls geplant, für die Stadt Essen wäre das voraussichtlich eine Entlastung von rund 100 Millionen Euro in 2020.

Zusammengefasst liegt das haushalterische Defizit mit Stand 30. Juni bei rund 27 Millionen Euro, bei einem geplanten Überschuss von 23,7 Millionen Euro ergibt sich ein Minus von 3,3 Millionen Euro.

Im November wird es eine nächste Prognose geben.

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