Stellungnahme Oberbürgermeister Thomas Kufen zur Studie des Deutschen Städtetages: Corona-Hilfen von Bund und Land auch nach 2020 wichtig

04.09.2020

Im Auftrag des Deutschen Städtetags haben das ZEW - Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung Mannheim und das Deutsche Instituts für Urbanistik (Difu) eine aktuelle Studie zu den wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise erstellt. Die Studie kommt zu dem Schluss, dass die Kommunen auch über das Jahr 2020 hinaus finanzielle Unterstützung von Bund und Land benötigen, um auch weiterhin investitionsfähig zu bleiben.

"Ich erlebe in vielen Gesprächen mit den Essenerinnen und Essenern, dass die wirtschaftlichen Auswirkungen auf Betriebe, Organisationen und Unternehmen bereits in diesem Jahr erheblich sind", so Oberbürgermeister Thomas Kufen. "Dank der schnellen Hilfen von Bund und Land und beispielsweise dem Modell der Kurzarbeit konnte einiger Schaden abgewendet werden. Wenn die coronabedingte Situation allerdings weiter andauert und Branchen auch weiterhin gar nicht oder nur eingeschränkt tätig werden können, wird es insbesondere auch im nächsten Jahr erhebliche wirtschaftliche Einschnitte geben."

Die Finanzlage der Unternehmen und Betriebe auch in Essen hat einen direkten Einfluss auf die Investitionsfähigkeit von Kommunen. Gerade die Gewerbesteuer ist für Städte eine wichtige Einnahmequelle für den kommunalen Haushalt. Allein Essen verzichtet durch die Herabsetzung der Gewerbesteuer auf über 100 Millionen Euro an Einnahmen.

"Nach dem ersten Halbjahr 2020 wird schon deutlich, dass wir in Essen unser geplantes Haushaltsziel nicht erreichen werden. Die coronabedingten Belastungen unseres Haushaltes liegen aktuell bei über 220 Millionen Euro. Dieses finanzielle Defizit kann nur mit den Hilfen von Bund und Land kompensiert werden", so Kufen weiter.

"Gerade die finanzschwachen Kommunen sind in besonderem Maße betroffen, deshalb setze ich mich auch weiterhin für eine Lösung der Altschuldenproblematik ein."

Die Studie ist unter folgendem Link abrufbar: http://www.staedtetag.de/imperia/md/content/dst/2020/200904_zew_difu_staedtetag_kurzexpertise_st%C3%A4dtetag_final_200818.pdf

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