Oberbürgermeister nimmt an Vorstandssitzung des Städtetags NRW teil

09.12.2020

Der Städtetag NRW hat heute (9.12.) in einer Vorstandssitzung getagt. Neben der Wahl neuer Vorstandsmitglieder wurde auch der stellvertretende Vorsitzende des Gremiums neu gewählt. Oberbürgermeister Thomas Kufen wird die neue Aufgabe übernehmen und den Städtetag NRW dabei unterstützen, die Rolle und Position der Städte bei Bund und Land weiter zu stärken.

"Ich freue mich auf die neue Aufgabe und die Zusammenarbeit mit dem Städtetagsvorsitzenden Pit Clausen, mit Helmut Dedy als Geschäftsführer und dem gesamten Vorstand", so Kufen nach seiner Wahl.

Während der digitalen Sitzung wurde auch die Themen der nationalen Impfstrategie und weitere Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus diskutiert. Der Städtetag NRW hat sich für einen vollständigen Lockdown nach Weihnachten bis Anfang Januar ausgesprochen. Diese Maßnahmen seien notwendig, um das Infektionsgeschehen weiter zurückdrängen zu können. Auch die für die Zeit nach Weihnachten angekündigten Lockerungen sollen von Bund und Land nochmal überdacht werden.

Außerdem wurde das Thema Kostenerstattung bei der Aufnahme von Flüchtlingen besprochen. Seit 2015 leben in Essen rund 20.000 Menschen mit einem Fluchthintergrund. Die Zuweisung von Flüchtlingen erfolgt über zwei unterschiedliche Quoten: über die Aufnahmequote nach Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAg) und die sogenannten Wohnsitzauflage. Beide Quoten hat die Stadt Essen bis heute mit 102 Prozent bzw. 235,67 Prozent übererfüllt. Eine Finanzierung dieser Aufgabe der Kommunen war bislang nicht auskömmlich. Die Städte und Gemeinden setzen sich seit Langem für eine Kostendeckung ein. Neben der Anpassung der FlüAg-Pauschale soll durch eine Novellierung auch die mangelhafte Kostenerstattung für Geduldete eingefordert werden.

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Oberbürgermeister Thomas Kufen nimmt an der digitalen Vorstandssitzung des Städtetags NRW teil.
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