Jahresbericht 2020: Kommunaler Ordnungsdienst größtenteils im Corona-Einsatz

21.04.2021

Der Jahresbericht des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) 2020 wurde heute (21.04.) im Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung vorgestellt.

Im vergangenen Jahr waren die Einsatzkräfte größtenteils durch coronabedingte Sondereinsätze gebunden. In den Monaten März bis Juli wurde der KOD-Streifendienst zusätzlich durch den KOD-Ermittlungsdienst und Kräfte der Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) unterstützt.

Personal wird aufgestockt

Zu Beginn des Jahres 2021 waren 29 Einsatzkräfte im Streifendienst des KOD tätig, aktuell sind es 37. Am 1. Juni 2021 werden 10 weitere Einsatzkräfte den Streifendienst ergänzen. Im Ermittlungsdienst des KOD sind aktuell 18 Einsatzkräfte tätig. Seit November 2020 unterstützen 6 Mitarbeiter*innen im wöchentlichen Wechsel den KOD-Streifendienst bei Corona-Sondereinsätzen.

Das Personal des KOD und die Leitstelle sollen nach jetzigem Stand in der ersten Jahreshälfte 2022 in der "Stadtwache Ellernstraße" zusammengezogen werden. Derzeit sind sie noch auf drei Standorte verteilt (III. Hagen, Papestraße, Hülsmannstraße).

Einsätzen in Corona-Zeiten

Bei geschätzt 70 Prozent der Tätigkeiten des KOD ging es im Jahr 2020 um Corona. Aufgrund der zusätzlichen Menge der Anfragen, Beschwerden und Einsätze konnten keine differenzierten Statistiken mehr geführt werden. Zukünftig soll hier eine Leitstellensoftware eingesetzt werden, die eine automatisierte Erfassung der Statistikdaten ermöglicht. Insgesamt erhielt der KOD knapp 5.000 Beschwerden per E-Mail und mehrere Tausend per Telefon.

Schwerpunkte der Einsatzbereiche gab es rund um den Baldeneysee, in Essener Parkanlagen sowie an öffentlichen Plätzen und auf Spiel- und Bolzplätzen. Der KOD musste auch in der Gastronomie, im Einzelhandel und in Dienstleistungsbetrieben Beratungen und Kontrollen im Rahmen der Coronaschutzverordnung durchführen.

Auch die Corona-Regelungen zu Beerdigungen, saisonbedingt beim Grillen, die Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln und das Einhalten von Quarantänen mussten vom KOD überwacht werden.

Insgesamt gab es im Jahr 2020 knapp 4.300 Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen Verstößen gegen die Coronaschutzverordnung. 3.500 davon sind allgemeine Verstöße durch Bürger*innen, beispielsweise gegen das Ansammlungsverbot oder ein Verstoß gegen die Maskenpflicht.

Stabstelle Sicherheitskoordination ebenfalls im Corona-Einsatz

Die Stabstelle Sicherheitskoordination (Siko) hat im Jahr 2020 mit großem personellen Auswand die ordnungsbehördlichen Aspekte der Corona-Pandemie organisatorisch begleitet und umgesetzt. Die originären Aufgaben wurden auf ein Mindestmaß reduziert und konzentrierte sich auf die Beseitigung von Akutlagen.

Unabhängig vom Verlauf des Infektionsgeschehens wurden durch Siko alle Einsätze mit der Polizeibehörde Essen/Mülheim und der Besonderen Aufbauorganisation des Aktionsplans "Clan" (BAO APC) geplant und begleitet.

Die Kontrollen der Problemimmobilien gingen aufgrund der Vielzahl der Corona-Einsätze stattdessen zurück. Allerdings wurde im Jahr 2020 die Task-Force "illegales Gewerbe" eingerichtet. Hintergrund ist die erfolgreiche Veränderung im Gewerbegebiet Ripshorster Straße. Die notwendigen Stellen wurden überplanmäßig eingerichtet. Ziel ist ein koordiniertes Vorgehen der Verwaltung (aus den Bereichen Bauen, Umwelt und Ordnung), um zukünftig solch negative Entwicklungen frühzeitig zu erkennen und mit entsprechenden Maßnahmen entgegenzuwirken.

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